Ö1 Abendjournal

12. April 2018, 18:00

Beiträge

• Verunsicherung über angedrohten Angriff der USA in Syrien
  

  Nach den Angriffsdrohungen der USA herrscht international Verunsicherung ob und wann es in Syrien zu einem Militärschlag kommen könnte. Frankreich und Großbritannien wollen einen US Militärschlag unterstützen.

• Kritik an Umsetzung der Mindestpension
  

  Die Mindestpensionen sollen auf 1.200 Euro angehoben werden - das war eines der Versprechen im Wahlkampf der FPÖ. Die SPÖ kritisiert die Art wie die Regierung es nun umsetzen will. Viele Frauen würden beim geplanten Modell durch die Finger schauen.

• Deutsch-Förderklassen: Länder wollen Kostenersatz
  

  Die von der ÖVP/FPÖ-Regierung geplanten Deutsch-Förderklassen bleiben Diskussionsthema. Nicht nur in inhaltlicher Hinsicht, sondern auch in Bezug auf die Finanzierung.
  Die Länder wollen, dass ihnen der Bund die Zusatzkosten ersetzt. Kärnten hat zu diesem Zweck ein rechtlich vorgesehenes Schlichtungsverfahren eingeleitet, die anderen Bundesländer könnten in den kommenden Monaten folgen.

• Pflegeregress: Länder verlangen Kostenausgleich
  

  Geld vom Bund für die Bundesländer. das ist auch das Thema bei der Abschaffung des Pflegeregresses. Heute haben sich die Landesfinanz-Referenten auf eine gemeinsame Forderung geeinigt. Um die höheren Kosten auszugleichen verlangen sie von der Bundesregierung 500 - 600 Millionen Euro. Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst.

• Kärnten: Neue Landesregierung angelobt
  

  Im Kärntner Landtag ist heute in der konstituierenden Sitzung die neue Landesregierung gewählt und angelobt worden. der wiedergewählte Landeshauptmann Peter Kaiser hat in seiner Regierungserklärung von einem historischen Tag gesprochen - in Bezug auf die neue Landesverfassung mit der Abschaffung des Proporzes.

• Was hat der Staatsbesuch in China gebracht?
  

  Heute ist er zu Ende gegangen, der Staatsbesuch in China zu dem Bundespräsident Alexander van der Bellen und Bundeskanzler Kurz vor einer Woche aufgebrochen waren. Mit dabei war auch Außenministerin Karin Kneissl und eine 200-köpfige Delegation. Der Schwerpunkt der Reise sollte Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen sein.
  Über die Bilanz der Staatsspitze vor ihrem Rückflug nach Wien, be

• EU-Kommission will Landwirte stärken
  

  Die EU-Kommission will Landwirten und anderen Lebensmittelieferanten den Rücken stärken. Besonders kleine Betriebe könnten sich kaum gegen unfaire Geschäftspraktiken der Handelsriesen wehren, so der Befund. Die gesetzliche Regelungen in den Mitgliedsstaaten, unterscheiden sich deutlich, in manchen gibt es sie nicht. Eine Reihe von Maßnahmen sollen nun faire Bedingungen schaffen.

• IAG will Billigairline Norwegian übernehmen
  

  Die Luftfahrtholding IAG hat im Vorjahr versucht die insolvente österreichische Air Berlin-Tochter Niki zu übernehmen - schließlich ist der Ferienflieger an seinen ursprünglichen Gründer gegangen, Niki Lauda. Jetzt wagt sich der britisch-spanische Konzern an den nächsten Übernahmeversuch, und dieser dürfte von Erfolg gekrönt sein: IAG will sich die Billigairline Norwegian einverleiben.

• Buwog-Prozess: Meischberger rechnet ab
  

  Der frühere FPÖ Politiker Walter Meischberger hat den 29. Buwog Prozesstag heute für eine Generalabrechnung genutzt. Er sei nicht schuldig, sagt er gleich zu Beginn des Prozesses und erläutert dann mehrere Stunden lang seine Sicht der Dinge. Etwa: Woher er die Höhe der Buwog Anbote im Privatisierungsverfahren erfahren hat und warum sein ehemaliger Freund Peter Hochegger mit seinem Geständnis vor Gericht lügt.

• 30 Prozent aller Kinder von sexueller Belästigung im Internet betroffen
  

  Fast 30 Prozent aller Kinder und Jugendlichen sind von sexueller Belästigung im Internet betroffen. Das ist das Erbebnis einer Umfrage im Auftrag von SOS-Kinderdorf und Rat auf Draht. Befragt worden sind 400 Mädchen und Buben im Alter von 11 bis 18 Jahren. Betroffene von sexueller Belästigung suchen die Schuld bei sich.

• Todesfall in Wiener Kaserne: Mordanklage
  

  Gegen den Soldaten der im Herbst in einer Wiener Kaserne einen Rekruten erschossen haben soll hat die Staatsanwaltschaft Mordanklage eingebracht. War der Mann im Jänner noch auf freien Fuß gesetzt worden, geht die Staatsanwaltschaft nun davon aus, dass er seinen Kameraden vorsätzlich getötet hat. Die Verteidigung spricht von einem Unfall.

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