Ö1 Mittagsjournal

19. April 2018, 12:00

Beiträge

• EU-Reform: Treffen Merkel und Macron
  

  Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel empfängt heute Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zu Gesprächen in Berlin. Bei dem Treffen soll es um europapolitische Fragen sowie bilaterale und aktuelle internationale Themen gehen. Neben der EU-Reform dürfte der Syrienkonflikt zu den Hauptthemen gehören.

• Feierlichkeiten zu 70 Jahren Israel
  

  Israel feiert heute den 70. Jahrestag seiner Gründung. Der Zionistenführer und spätere erste Ministerpräsident David Ben-Gurion hat die Unabhängigkeit zwar erst im Mai ausgerufen, konkret am 14. Mai 1948, aber Israel richtet sich bei seinen Feiertagen nach dem jüdischen Kalender. Bei der traditionellen Flugschau gibt es heuer auch eine österreichische Beteiligung. Die Israelis sind stolz auf ihre Aufbauleistung, die Palästinensergruppe Hamas protestiert hingegen über Wochen mit Kundgebungen gegen die Errichtung Israels.

• Kuba: Castros Nachfolger wird bekannt gegeben
  

  In Kuba wird heute der Name des neuen Staatspräsidenten bekannt gegeben. Und der schreibt schon jetzt Geschichte: denn erstmals seit fast 60 Jahren wird er nicht den Nachnamen Castro tragen.
  Nachfolger für den mittlerweile 86-jährigen Raul Castro wird wohl der bisherige erste Vizepräsident Kubas, Miguel Diaz Canel. Er ist dem kubanischen Parlament gestern als einziger Kandidat vorgeschlagen worden. In Kuba selbst sorgt die Nachricht über den neuen Staatschef und das damit verbundene Ende der Ära Castro allerdings für wenig Aufregung.

• Wechsel an der Telekom-Spitze
  

  Nach den Personalrochaden in den Aufsichtsgremien von ÖBB und Asfinag greift die Bundesregierung bei einem weiteren staatsnahen Unternehmen durch. Die Telekom Austria, an der die Republik 28 Prozent der Anteile hält, dürfte heute einen neuen Chef und eine neue Aufsichtsratspräsidentin bekommen. Ob sich dadurch an der strategischen Ausrichtung der Telekom etwas ändert, ist fraglich, denn das Sagen hat weiterhin der mexikanische Mehrheitseigentümer America Movil.

• Österreichische VW-Sammelklage fertig
  

  Im Gespräch war es seit längerem - seit heute ist es fix: der Verein für Konsumenteninformation wird Sammelklagen gegen VW einbringen. Heute wurde bekannt, dass der noch fehlende Prozessfinanzierer gefunden wurde. Potentielle geschädigte Fahrzeugbesitzer können sich bis zum 20.Mai anmelden.

• Sozialbetrug: Deckelung bei Verwaltungsstrafen
  

  Die Regierung deckelt die Verwaltungsstrafen für Firmen, die Mitarbeiter bei der Sozialversicherung nicht oder falsch anmelden. Die sogenannten Säumniszuschläge betragen künftig maximal 855 Euro pro Meldeverstoß, was bei der SPÖ für große Aufregung sorgt. Die entsprechende Änderung des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) geschieht über das Budgetbegleitgesetz.

• Neuer Met-Chef Max Hollein im Gespräch
  

  Groß war letzte Woche die Begeisterung, als der Österreicher Max Hollein zum Leiter des Metropolitan Museums in New York gekürt wurde. Neben dem Beifall in den US-Medien wurde aber auch Kritik laut, denn der 48-Jährige erbt einige Baustellen am renommierten Haus. Da sein Vorgänger Thomas Campbell ein großes Defizit hinterlassen hat, wird der für sein wirtschaftliches Geschick bekannte Hollein nur mit der künstlerischen Neuausrichtung des Hauses beauftragt; Dan Weiss aus dem Board wird die Geschäfte führen. Ein Gespräch über die künftige Zusammenarbeit, Sponsoring und Raubkunst.

• Salzburg-Wahl: ÖVP-Abschluss
  

  Kurz und bündig hat die ÖVP heute ihren Salzburger Wahlkampfabschluss begangen. Wobei von Abschluss ohnehin noch nicht die Rede war: Unterstützt von Bundeskanzler Sebastian Kurz forderte Landeshauptmann Wilfried Haslauer die rund 100 Funktionäre und Unterstützer in der Wahlzentrale auf, die drei Tage bis zur Landtagswahl noch zu laufen.

• Finalstimmung im Salzburger Wahlkampf
  

  Drei Tage noch - dann wird in Salzburg gewählt. Es ist die vierte Landtagswahl in diesem Jahr. Nachdem es in Niederösterreich, Tirol und Kärnten klare Wahlsiege der amtierenden Landeshauptleute gegeben hat, versucht nun in Salzburg die ÖVP mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer, wieder stärkste Partei zu werden. Die Wahl 2013 in Salzburg war noch dominiert vom Finanzskandal und der Abwahl der SPÖ. ÖVP, Grüne und Team Stronach haben eine Koalition gebildet. Diesmal ist die Koalitionsfrage völlig offen. Landesweit treten sieben Parteien an, der Wahlkampf geht für sie nun ins Finale.

• Nationalrat: Budgetdebatte zu Sozialem
  

  Heute geht das seit Jahresbeginn geltende Budgetprovisorium zu Ende. Der Nationalrat wird mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP und FPÖ das Doppelbudget für heuer und kommendes Jahr beschließen. Geplant ist für kommendes Jahr ein leichtes Plus bei den Einnahmen. Bevor das Doppelbudget aber beschlossen wird, ist die parlamentarische Debatte darüber am Vormittag in eine letzte Runde gegangen, unter anderem mit dem Sozialkapitel.

• OGH bestätigt Urteile gegen Dörfler und Scheuch
  

  Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat die Schuldsprüche gegen die Ex-Politiker Gerhard Dörfler und Uwe Scheuch im Untreue-Prozess um die BZÖ-Wahlbroschüre aus dem Jahr 2009 bestätigt. Die Nichtigkeitsbeschwerden der beiden wurden vom Senat unter OGH-Präsident Eckart Ratz verworfen, das Strafausmaß beibehalten.

• Schlag gegen Mafia-Clan auf Sizilien
  

  Seit mehr als 20 Jahren ist die Nummer Eins der Cosa Nostra auf Sizilien, Matteo Messina Denaro, auf der Flucht. In der vergangenen Nacht ist der italienischen Polizei ein Schlag gegen seinen Clan gelungen. 22 Personen denen unter anderem vorgeworfen wird, Denaro bei der Flucht geholfen zu haben wurden rund um die sizilianische Stadt Trapani festgenommen.

• Staatsoper präsentiert Jahresprogramm
  

  Die Wiener Staatsoper hat Großes vor für die nächste Spielzeit. Schließlich ist es eine Jubiläumssaison, man feiert das 150 jährige Bestehen des Hauses. Heute Vormittag gab Direktor Dominique Meyer das Programm und die vielen Vorhaben bekannt.

• News in English
  

  Trump threatens to walk away from North Korea talks / Macron discusses Eurozone reform plan with Merkel / Cuba chooses new leader to replace Raul Castro / Hundreds of Syrian rebels evacuate besieged enclave / Jet engines to be inspected after deadly mid-air explosion / Ocean warming causes devastation to Great Barrier Reef / The weather

• Infos en français
  

  Transition historique à Cuba / Élections anticipées en Turquie / E.Macron en visite en Allemagne / Manifestations contre le gouvernement en Arménie / La météo

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