Ö1 Mittagsjournal

8. Mai 2018, 12:00

Beiträge

• 8. Mai: Gedenkfeier im Bundeskanzleramt
  

  Mit einem kleinen Festakt hat die Bundesregierung am Vormittag im Kanzleramt der Befreiung von den Nazis gedacht. Am 8. Mai 1945 hat die deutsche Wehrmacht bedingungslos kapituliert, der Zweite Weltkrieg in Europa war vorbei. Die Spitzen der Bundesregierung betonen heute, dass das Andenken der Millionen Opfer auch Auftrag sei, die Demokratie zu schützen und zu bewahren. Einer, der ihnen dabei ins Gewissen geredet hat, ist der Künstler Arik Brauer, selbst ein Holocaust-Überlebender. Brauer zeichnete ein fein nuanciertes Bild von Schuld und Verantwortung.

• Bleiburg: "Exekutive konsequent eingeschritten"
  

  Am Samstag findet in Bleiburg in Kärnten die umstrittene Ustascha-Gedenkfeier mit voraussichtlich tausenden Teilnehmern aus Kroatien statt. Diese Veranstaltung, in der an die Deportation geflüchteter Kroaten zurück nach Jugoslawien erinnert wird, hat sich in den letzten Jahren von einer kirchlichen Feier zum Gedenken an getötete Soldaten des faschistischen Ustascha-Regimes zu einem Treffpunkt für Rechtsextreme entwickelt. Nach einem Gutachten des Verfassungsjuristen Bernd-Christian Funk hätte die österreichische Polizei längst einschreiten können. Die sagt, sie tut es ohnehin.

• USA: Heute Entscheidung zu Iran-Abkommen
  

  Der amerikanische Präsident Donald Trump will heute Abend seinen Entschluss zum Atomabkommen mit dem Iran verkünden. Eigentlich hätte er bis Samstag Zeit für seine Entscheidung gehabt. Denn bis dahin läuft eine vorgegebene Frist, innerhalb welcher er entscheiden muss, ob er auf Basis des Atomabkommens ausgesetzte Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft setzt oder nicht.

• Iran-Deal: "Wenn Europäer einknicken, ist Deal tot"
  

  Donald Trump hat heute bei seiner Entscheidung über die Zukunft des Iran-Atomabkommens mehrere Optionen. Eine Nicht-Verlängerung der Aussetzung der Sanktionen würde "nicht zwangsläufig das Aus für den Nuklear-Deal mit dem Iran" bedeuten, sagt Abrüstungsexperte Ulrich Kühn im Ö1 Mittagsjournal. "Denn schließlich sind in diesem Abkommen mehr Parteien als nur die USA oder der Iran drinnen." Die anderen Partner, darunter China, Russland und die EU, werden versuchen, den Iran in diesem Fall davon zu überzeugen, im Abkommen zu bleiben, so Kühn. Ob das gelingt, sei fragwürdig, weil Teheran derzeit wenig von dem Abkommen profitiere. Sollten auch die Europäer einknicken und dem Druck aus Washington nachgeben, wäre "dieser Nuklear-Deal mit dem Iran tot", sagt Kühn.

• Oliver North wird neuer NRA-Chef
  

  Der Iran ist seit 1979 ein Erzfeind der USA, doch noch 1985 hat die US-Regierung unter Präsident Ronald Reagan heimlich Raketen und Flugabwehrsysteme an das Mullah-Regime geliefert. Das Geld wurde illegal an die rechtsgerichteten Contra-Rebellen in Nicaragua weitergeleitet, die gegen die linke Sandinistische Regierung kämpften. Die Aktion wurde unter dem Namen "Iran-Kontra-Affäre" einer der größten Politskandale der 80er Jahre. Die zentrale Figur war damals Marine-Oberstleutnant Oliver North, der die Geschäfte eingefädelt, Dokumente vernichtete und den Kongress belogen hat. Dieser Mann feiert jetzt als neuer Präsident der Waffenlobby National Rifle Association (NRA) seine Auferstehung. Den Ultrakonservativen gilt er seit langem als Held und Kultfigur.

• Italien: Übergangsregierung wahrscheinlich
  

  Italien hat eine wahrlich reiche Tradition an vorgezogenen Wahlen. Aber das hatte man selbst dort noch nie: Soll wirklich zum ersten Mal in der Geschichte der Republik eine Legislaturperiode enden ohne je begonnen zu haben? Derzeit häufen sich die Anzeichen für eine Neuwahl, bis dahin könnte es eine Übergangsregierung geben. Der Präsident Sergio Mattarella schlägt ein Expertenkabinett vor, das nun einmal die Arbeit angehen soll während die Parteien weiterverhandeln.

• D: Kriminalstatistik zeigt Rückgang von Straftaten
  

  Deutschland ist ein sicheres Land. Das zeigt die jüngste Kriminalitätsstatistik, die einen deutlichen Rückgang von Straftaten ausweist. Insgesamt gibt es ein Minus von mehr als 600.000 Taten, das sind fast zehn Prozent. Das zeigt sich vor allem bei Diebstahlsdelikten. Ebenso gibt es einen Rückgang bei der Gewalt-Kriminalität. Die Kriminalitätsstatistik widerspricht damit dem neuen Innenminister Horst Seehofer (CSU), der seit seinem Amtsantritt mit markigen Sprüchen und einer angekündigten strengeren Politik aufgefallen ist. Jetzt versucht Horst Seehofer das indirekt zu rechtfertigen.

• NEOS-Vorstand tagt
  

  Die NEOS suchen einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Matthias Strolz, der gestern angekündigt hat, sich aus der Politik zurückzuziehen. Wiens NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger soll die besten Karten haben. Heute Vormittag hat sich der NEOS-Vorstand in den Klubräumlichkeiten des Parlaments in der den Ausweichquartieren der Hofburg getroffen zu Beratungen zurückgezogen.

• "Sicher sein": Gegen Abschiebungen nach Afghanistan
  

  Mehrere Nichtregierungsorganisationen haben eine Kampagne gegen Abschiebungen nach Afghanistan gestartet. Unter dem Titel "Sicher sein" protestieren sie damit gegen den Umgang Österreichs mit Geflüchteten. Afghanistan sei ein Land in Krieg und Chaos, allein 2017 habe es mehr als 10.000 zivile Opfer gegeben.

• Armenien: Paschinian zum Regierungschef gewählt
  

  Einen Monat hat die politische Krise in Armenien gedauert, seit kurzem ist sie wenigstens vorerst zu Ende: Das armenischen Parlament hat den Oppositionsführer Nikol Paschinian zum neuen Premierminister des Landes gewählt.

• Mikroelektronik-Hersteller appellieren an Regierung
  

  Europas Mikroelektronikindustrie schlägt Alarm. Nur noch einer der zehn führenden Halbleiterhersteller, NXP aus den Niederlanden, befindet sich in Europa. Die Branche fordert die EU auf, sich deutlich intensiver um die digitale Technik zu kümmern - gerade jetzt, wenn es um die Verteilung der nächsten Haushaltsmittel geht. In Österreich hat bereits Infineon in Villach an die nationale wie europäische Politik appelliert, mehr zu tun. Nun schließt sich der steirische Leiterplattenhersteller AT&S Kritik und Wünschen an.

• Tourismus umweltschädlicher als angenommen
  

  Der Tourismus verursacht mehr Treibhausgase als gedacht. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse australischer, taiwanesischer und indonesischer Forscher. Der Tourismus sei demnach für acht Prozent der weltweiten Emissionen verantwortlich.

• Vor 40 Jahren: Mount Everest ohne künstlichen Sauerstoff
  

  Am Dienstag vor 40 Jahren, am 8. Mai 1978, wurde der Mount Everest zum ersten Mal ohne künstlichen Sauerstoff bezwungen. Dass es der Südtiroler Reinhold Messer und der Tiroler Peter Habeler auf das "Dach der Welt" geschafft hatten, galt als Sensation - auch medizinisch. Denn die Warnungen der Ärzte waren damals drastisch.

• Biennale: Renate Bertlmann vertritt Österreich
  

  Wer wird nächstes Jahr bei der Kunstbiennale in Venedig Österreich vertreten? Diese von der heimischen Kunstszene mit Spannung erwartete Frage haben am Dienstag Kulturminister Gernot Blümel und die Biennale-Kuratorin Felicitas Thun-Hohenstein im Rahmen einer Pressekonferenz beantwortet. Die Künstlerin, die bei der Kunstbiennale 2019 einen Soloauftritt bekommen wird, heißt Renate Bertlmann .

• News in English
  

  Trump to announce Iran decision / Pashinian elected in Armenia / Hungary’s parliament holds constituent assembly / Italy may face new elections / Austria marks liberation from Nazi regime / Schneiderman resigns on abuse allegations / Top Chinese official imprisoned / The weather

• Infos en français
  

  Décision de Trump sur l’accord nucléaire iranien / Arménie: l'opposant Pachinian élu Premier ministre / Toujours pas de gouvernement à Rome / Le résultat des élections législatives au Liban / Commémoration de la fin de la 2nde guerre mondiale / #Metoo : démission du procureur de New-York / Inauguration du 71 ème Festival de Cannes / Décès de la chanteuse belge Maurane / La météo

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