Ö1 Abendjournal

24. Mai 2018, 18:00

Beiträge

• Trump sagt Treffen mit Kim Jong Un ab
  

  Das geplante Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un am 12. Juni in Singapur findet nicht statt. Trump hat es heute abgesagt. In einem offenen Brief an Kim nennt Trump als Grund wörtlich den Zorn und die Feindseligkeiten Nordkoreas in jüngsten Äußerungen gegenüber den USA.

• Trump will Importzölle für Autos erhöhen
  

  Der US-Präsident legt jetzt im Handelsstreit mit Europa nach und möchte Importzölle auf Autos und Autoteile drastisch erhöhen. Betroffen wären wohl vor allem deutsche Autobauer. Die EU Finanzminister, die heute in Brüssel tagen, geben sich vorerst gelassen. Sie wollen noch abwarten.

• MH-17 von russischer Rakete abgeschossen
  

  Vor vier Jahren ist die maschine der der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH-17 auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur über der Ostukraine abgeschossen worden. Alle 298 Menschen an Bord wurden dabei getötet. Jetzt hat ein internationales Ermittlerteam festgestellt, dass die Rakete, von der die Boeing Triple-Seven getroffen wurde, von der russischen Armee stammte.

• Spaniens Volkspartei hat sichillegal finanziert
  

  Spaniens konservative Volkspartei hat sich während der Amtszeit ihres Ministerpräsidenten José Maria Aznar illegal finanziert. Ein Verfahren gegen 37 Angeklagte rund um die Affäre ist heute mit Haftstrafen für 29 von ihnen zu Ende gegangen. Der frühere Schatzmeister des Partido Popular hat mit Enthüllungen gedroht, sollte er verurteilt werden. Welche innenpolitischen Folgen die Urteile haben werden, bleibt offen.

• Ludwig wurde zum neuen Wiener Bürgermeister gewählt
  

  Der Wiener SPÖ-Chef und bisherige Wohnbaustadtrat Michael Ludwig ist am Nachmittag zum neuen Wiener Bürgermeister gewählt worden. Er folgt auf Bürgermeister-Michael Häupl, der rund 24 Jahre lang Wiener Stadtoberhaupt war. Ludwig erhielt 56 von 99 gültigen abgegebenen Stimmen. Das heißt, neben den 54 Mandataren der SPÖ und der Grünen müsen auch zwei der Rathaus-Opposition für den neuen Bürgermeister gestimmt haben.

• Landeshauptleute verlangen regionale Selbstbestimmung bei Reform der Sozialversicherung
  

  Die Landeshauptleute wollen bei der Reform der Sozialversicherung die Interessen der Bundesländer wahren. Kern der Reform ist die Zusammenlegung der neun Gebietskrankenkassen zu einer Österreichischen Gesundheitskasse. Die Landeshauptleute verlangen allerdings weiterhin ein gewisses Maß an regionaler Selbstbestimmung.

• Neos kritisieren Sozialversicherungsreform
  

  Heftige Kritik an der geplanten Sozialversicherungsreform üben die Neos: Sie sagen, das sei das Gegenteil von fair und effizient. Privilegien würden nämlich bestehen bleiben, und wie eine Milliarde Euro an Einsparungen zustande kommen soll, das sei auch nicht nachvollziehbar.

• Länderbericht der EU-Kommission veröffentlicht
  

  Gestern hat in Brüssel die alljährliche Zeugnisverteilung für die einzelnen EU-Mitgliedsländer stattgefunden, die Veröffentlichung des sogenannten Länderberichts der EU-Kommission. Österreich liegt dabei im guten Mittelfeld, hat aber auch einige Empfehlungen mit auf den Weg bekommen.

• Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka besucht Viktor Orbann
  

  Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hat im Vorfeld der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs ab Juli dem Nachbarland Ungarn einen Besuch abgestattet. Bei Treffen mit Ministerpräsident Viktor Orbán und anderen ungarischen Spitzenpolitikern ist es vor allem um illegale Migration und die EU-Erweiterung auf dem Westbalkan aber auch um umstrittene Gesetzesinitiativen der Orbán-Regierung gegangen.

• Die "Aula" soll inhaltlich und personell neu aufgestellt werden
  

  Die "Aula" ist eine rechtsextreme Zeitung, und sie erscheint seit Jahrzehnten im FPÖ-Umfeld. Immer wieder haben Freiheitliche in dem Blatt geschrieben, immer wieder wurden dort von der FPÖ Anzeigen geschaltet. Zuletzt war in der "Aula" österreichs Song-Contest-Teilnehmer Cesar Sampson mit einer rassistischen Bezeichnung geschmäht worden. Nach gehäufter Kritik an dem Blatt und einem Bericht im heutigen Ö1-Morgenjournal soll die "Aula" jetzt neu aufgestellt werden.

• BVT-Affäre: Leiter der Spionageabwehr entlassen
  

  In der BVT-Affäre hat das Innenministerium heute den Leiter der Abteilung Spionageabwehr entlassen. Mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Verdacht des Amtsmißbrauchs sall das allerdings nicht zusammenhängen. Vielmehr wird dem Beamten vorgeworfen, er habe geheime Akten mit nach Hause genommen.

• Buwog Prozess: Viele Fragen an Meischberger
  

  34. Verhandlungstag heute im Buwog Prozess. Der Zweitangeklagte, der Ex-FPÖ-Politiker und Lobbyist Walter Meischberger, sitzt jetzt schon den sechsten Verhandlungstag auf dem heißen Stuhl vor dem Schöffensenat und wird von Richterin Marion Hohenecker befragt. Die hat noch viele weitere Fragen an Meischberger, wie sie heute sagt.

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