Europarat, Mann am Stehpult

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Aserbaidschan und der Europarat

Geschenke aus Baku. Ein Feature über Korruption im Europarat. Von Martin Durm (SWR 2018).

Alles ist käuflich. Nach dieser Devise versucht Aserbaidschan seit Jahren, den Straßburger Europarat zu korrumpieren. Abgeordnete werden mit Geld, Reisen und kostspieligen Geschenken geködert, um später als "Wahlbeobachter" in Aserbaidschan das diktatorische Alijew-Regime zu legitimieren.

Baku erwartet als Gegenleistung für seine Gefälligkeiten geschönte Berichte und positive Bilanzen. Die wurde in den vergangenen Jahren auch prompt aus Straßburg geliefert. Egal ob Parlamentswahl, Präsidentschaftswahl oder Verfassungsreferendum: Jedes Mal hat der Europarat dem Regime demokratische Persilscheine ausgestellt.

Dabei versteht sich der vor bald 70 Jahren in Straßburg gegründete Europarat als "Wahrer der europäischen Menschenrechtskonvention". Doch wenn die "Kaviar-Diplomatie" Aserbaidschans nicht gestoppt wird, verspielt er seine Existenzberechtigung und seine Glaubwürdigkeit.

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