Ö1 Mittagsjournal

Gernot Blümel (ÖVP), Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien, ist bei Stefan Kappacher "Im Journal zu Gast".

Beiträge

  • G7-Treffen in Kanada: Ausgang ungewiss

    Im kanadischen Quebec findet heute der zweite Tag des G7 Gipfeltreffens statt. Noch ist aber nicht klar, ob dieser Gipfel in einem Kompromiss oder in einem Streit endet. Denn der Haussegen bei den Staatschefs der sieben großen Industrienationen hängt ziemlich schief. Das liegt vor allem an US-Präsident Donald Trump. Mit seinen Positionen zu Handelsfragen, Klimaschutz und dem Atomabkommen mit dem Iran sorgt er für eine, "angespannte" Atmosphäre.

  • Großbritannien und die Brexit-Probleme

    In Großbritannien kämpft Premierministerin Theresa May mit den EU-Austrittsverhandlungen. Diese haben in den vergangenen Tagen beinahe ihre Regierung zu Fall gebracht. Denn zwei Jahre nach dem Brexit-Referendum ist immer noch nicht klar, was sich die britische Regierung vom Brexit eigentlich erwartet. Der zunächst angekündigte, entscheidende Durchbruch am EU-Gipfel in zwei Wochen wurde bereits wieder verschoben.

  • Türkei kritisiert Ausweisung von Imamen

    Die von der Bundesregierung angekündigte Schließung von Moscheen in Österreich und die Ausweisung von in der Türkei ausgebildeten Imamen sorgt in der Türkei für Kritik. Der österreichischen Regierung werden Islamophobie und Populismus vorgeworfen. Das türkische Außenministerium beklagt außerdem, dass die Entscheidung der österreichischen Regierung die ohnehin bereits schwierigen Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei belasten. Angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftswahl in der Türkei am 24. Juni – rund 100.000 Menschen in Österreich sind wahlberechtigt – wird dieses Thema wohl auch vom regierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aufgegriffen werden. Wahlentscheidend wird das Thema allerdings nicht sein.

  • IGGÖ: Privat-Moscheen schließen

    In diesen Minuten beginnt die Tagung des obersten Rats der islamischen Glaubensgemeinschaft. Dabei wird auch die angekündigte Schließung von Moscheen in Österreich ein Thema sein. Der Vizepräsident der islamischen Glaubensgemeinschaft Esad Memic hat die mögliche Ausweisung von in der Türkei ausgebildeten Imamen bereits im Vorfeld kritisiert. Mit der Schließung der "Arabischen Kultusgemeinde" und
    deren sechs Gebetsräumen, hat er allerdings kein Problem. Der Verein sei nicht Teil der islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, es handele sich um keine wirklichen Moscheen und private Moscheen sollen geschlossen werden, so Memic. Zugleich lässt Memic durchklingen, dass womöglich formale Gründe der eigentliche Anlass für die Schließung der Moscheen sein könnten und nicht so sehr das Predigen radikaler Inhalte.

  • Mindestsicherung und subsidär Schutzberechtigte

    Die Streichung der Mindestsicherung für sogenannte "Subsidiär Schutzberechtigte" ist absolut integrationsfeindlich - das sagen Betroffene wie Hilfsorganisationen zum Beschluss der Bundesregierung aus ÖVP und FPÖ. Die Mindestsicherung soll nämlich nicht nur für Flüchtlinge gekürzt werden, subsidiär Schutzberechtigte, also Menschen deren Asylantrag zwar abgewiesen wurde, deren Leben oder Gesundheit aber im Herkunftsland bedroht ist und sie deshalb Bleiberecht haben, bekommen künftig gar keine Mindestsicherung mehr. Und viele der über 13.000, die in den vergangenen drei Jahren subsidiären Schutz bekommen haben, werden dadurch vermutlich in Heime zurück- oder in Billigjobs gedrängt.

  • Medienenquete: Medienvielfalt aufrechterhalten

    Wie kann die Medienvielfalt in Österreich erhalten bleiben? Diese Frage war unter anderem Thema bei der Medienenquete der Bundesregierung, die gestern zu Ende gegangen ist. Außerdem ging es darum wie sich Medienunternehmen gegen die Konkurrenz durch US-Konzerne wie Google, Facebook, Amazon oder Netflix behaupten können. Hierbei geht es um rechtliche Rahmenbedingungen und darum, wieviel Förderung Österreichs Medien bekommen sollen. Im Mittelpunkt der Enquete stand aber auch der ORF und die Frage, wie er sich finanzieren soll und wie er mit Privatmedien kooperieren kann, zum Wohle aller.

  • "Journal zu Gast": Medienminister Gernot Blümel

    Die Medienenquete der Bundesregierung hat eine Menge Vorschläge hervorgebracht, von denen viele jetzt nach und nach in Gesetze fließen sollen. Ein neues ORF-Gesetz, das einen Kooperationsauftrag für den ORF gegenüber den Privaten enthalten soll, wird sich laut Medienminister Gernot Blümel von der ÖVP heuer nicht mehr ausgehen.

    In der Frage, ob die Gebührenfinanzierung bleibt oder nicht, hält sich Blümel weiter bedeckt. Er betont aber, dass, nur weil die FPÖ hier Druck macht, das noch lange nicht ausgemacht sei. Blümel spricht sich für einen weiterhin stark dotierten ORF als Partner der Privaten aus.

    Bei der Medienenquete hat sich laut Blümel der Wunsch herausgestellt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk sowie Private verstärkt zusammen arbeiten wollen, um so vor allem im digitalen Raum eine glaubhafte Konkurrenz gegenüber Google, Facebook und Co zu sein.

    Zu den von der Bundesregierung angekündigten Moscheen-Schließungen sagt Blümel, dass die Regierung damit das bereits 2015 beschlossene Islamgesetz anwenden und durchsetzen würde.
    Der Zeitpunkt habe nichts mit der türkischen Wahl zu tun. Solche Ermittlungsverfahren haben laut Blümel gewisse Fristen und es ist innerhalb gewisser Fristen zu entscheiden, die Bescheide sind am Donnerstag ausgestellt worden, deshalb wurde die Entscheidung auch am Freitag bekannt gegeben.

  • UNESCO-Leitfaden gegen Antisemitismus an Schulen

    Das Zeitalter der sozialen Medien bietet der Verbreitung von Hass und Vorurteilen völlig neue Möglichkeiten. Nicht nur Erwachsene übernehmen derartige Inhalte oft unreflektiert. Gerade Kinder sind für Hass-Botschaften- etwa antisemitischer Natur- allzu leichte Opfer. Die UNESCO will dem mit einem Leitfaden für Schulen entgegentreten und orientiert sich dabei an erfolgreichen Beispielen in Europa.

  • Chronisch kranke Kinder an Schulen: Mehr Unterstützung gefordert

    Chronisch kranke Kinder bekommen in Schulen zu wenig Unterstützung. Das haben Experten für Kindergesundheit kritisiert. Viele Eltern von betroffenen Kindern weichen deshalb in private Einrichtungen aus, die zumindest zum Teil mehr Möglichkeiten haben. Die Liga für Kinder- und Jugendgesundheit regt den Ausbau der mobilen Kinderpflege an. Aus dem Gesundheitsministerium heißt es, dass dies bereits geprüft wird.

  • Wiener Grüne planen Neustart

    Nach dem Wahldebakel auf Bundesebene wollen die Wiener Grünen als wichtigste Landesfraktion jetzt das Ruder herumreißen und
    mit Reformen und Protest wieder an Kontur gewinnen. Dabei gilt es auch, sich nicht wieder in Personaldebatten zu verstricken. Auf der Grünen Landesversammlung soll daher heute der Modus für die Wahl des nächsten Spitzenkandidaten beziehungsweise der Spitzenkandidatin festgelegt werden.

  • Schweiz: Volksabstimmung über neues Geldsystem

    In Deutschland, England oder nordischen Staaten- immer wieder taucht der Begriff „Vollgeld“ auf, die Nationalbanken sollen mehr Kontrolle im Geldwesen wieder erlangen, um das Bankensystem krisenfester zu machen. Die Schweiz ist nun das erste Land, in dem die Bevölkerung gar über die Einführung von „Vollgeld“ abstimmen kann, und zwar morgen am 10. Juni. Die Kritiker halten diese monetäre Modernisierung für ein hochriskantes Experiment.

  • „Der Stein der Weisen“ im Tiroler Landestheater

    Emanuel Schikaneders „Der Stein der Weisen“ ist so etwas wie eine Oper in Patchwork Arbeit - denn der berühmte Wiener Theaterimpresario hat dafür gleich mehrere Komponisten verpflichtet - weil es schnell gehen musste - das Wiener Publikum war hungrig nach diesen märchenhaften Opern in deutscher Sprache. Uraufgeführt im September 1790 war das Werk verschollen - seit gut 20 Jahren ist es wiederentdeckt und nun am Programm des Tiroler Landestheaters.

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