Ö1 Abendjournal

29. Juni 2018, 18:00

Beiträge

  • EU-Gipfel: Viele Details noch unklar

    Asyl-Aufnahmezentren sollen sowohl innerhalb der Europäischen Union als auch außerhalb Realität werden. Nach einer langen Nachtsitzung, die fast zu scheitern drohte, haben sich die Staats,- und Regierungschefs der Europäischen Union darauf geeinigt. Auch der Außengrenzschutz soll ausgebaut werden.

  • UNHCR: Anlandezentren brauchen Standards

    Anlandezentren oder Hotspots außerhalb der E: das ist keine neue Idee, an der es in der Vergangenheit immer wieder Kritik gegeben hat und wegen der Missstände in libyschen Camps immer noch gibt. Nun sollen diese Zentren in Zusammenarbeit mit dem UNO Flüchtlingshochkommissariat und der Organisation für Migration aufgebaut werden. Und diese Organisationen der Vereinten Nationen begrüßen die europäische Einigung, stellen aber Bedingungen.

  • EU-Gipfel: harte Verhandlungen mit Italien

    Neben der gemeinsamen Grenzpolitik wurden beim EU-Gipfel auch die Reform der Eurozone, die angespannten Beziehungen mit den USA und der EU-Austritt Großbritanniens besprochen.

  • Parlament: Heftiger Schlagabtausch zu Arbeitszeit

    Den Nationalrat in Wien beschäftigt zur Stunde die Arbeitszeit. Und da ist die Debatte heftig. Die SPÖ hatte eine Sondersitzung zur Ausweitung der Arbeitszeit beantragt und eine dringliche Anfrage an Bundeskanzler Sebastian Kurz gestellt. Der traf allerdins erst verspätet im Nationalrat ein.

  • Rechnungshof zweifelt an Budget

    Bei der Frage, wo wieviel im Staatshaushalt eingespart werden kann, gibt es laut Rechnungshof einige Unsicherheiten. Als spezielles Risiko nennt der Rechnungshof höhere Folgekosten der Abschaffung des Pflegeregresses. Wieder einmal fordert der Rechnungshof Reformen.

  • Prognose: Höhepunkt der Konjunktur überschritten

    Noch hält die Konjunktur an. Die heute präsentierte Prognose der beiden Institute IHS und WIFO zeigt, dass das Wachstum auch im nächsten Jahr zumindest im EU-Durchschnitt bleibt.

  • VfGh: Drittes Geschlecht verfassungskonform

    Vor dem Gesetz ist man entweder ein Mann oder eine Frau - als drittes Geschlecht kann man sich nicht eintragen lassen, obwohl es dieses gibt. Dagegen hat eine intersexuelle Person aus Oberösterreich vor dem Verfassungsgericht geklagt und heute Recht bekommen. Auch Intersexuelle haben ein Recht auf adäquate Bezeichnung im Personenstandsregister, erkennt der Verfassungsgerichtshof. Damit wird das dritte Geschlecht in Österreich anerkannt.

  • Moscheen-Schließung aufgehoben

    Die sieben Moscheen der arabischen Kultusgemeinde in Wien, Oberösterreich und Kärnten dürfen nun - zumindest vorläufig - doch offen bleiben. Drei Wochen nachdem Kanzler und Vizekanzler die Schließung verkündet haben, hat das Verwaltungsgericht Wien entschieden: Es sei keine Gefahr in Verzug. Und daher kann die Auflösung der arabischen Kultusgemeinde ohne genauere gerichtliche Prüfung auch nicht sofort in Kraft treten.

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