Ö1 Mittagsjournal

21. Juli 2018, 12:00

Beiträge

• G20-Gipfel startet in Buenos Aires
  

  Die Finanzminister und Notenbankchefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer beraten ab heute in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires, wie sie die Weltwirtschaft krisenfester machen können. Wichtigstes Gesprächsthema bei dem zweitägigen G20-Treffen wird wohl der Handelsstreit zwischen den USA, China und der EU sein.

• Führerscheinprüfung nicht mehr auf türkisch
  

  Bei der Opposition sieht man die jüngsten Verkehrspläne der Regierung skeptisch. Wie berichtet lässt Verkehrsminister Norbert Hofer von den Freiheitlichen Türkisch als Sprache für die Führerscheinprüfung abschaffen. Bisher kann man die Führerscheinprüfung auf Deutsch, Englisch, Kroatisch, Slowenisch und Türkisch ablegen. Das soll zum einen Kosten sparen, zum anderen der Integration dienen. Kritisch ist die Einschätzung der Verkehrsexperten des ÖAMTC.

• Im Journal zu Gast: Justizminister Josef Moser
  

  Justizministerium - das war einmal. Jetzt heißt dieses Ressort Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz. Angeführt wird es von Josef Moser, ehemaliger Rechnungshofpräsident. Ursprünglich stammt er aus dem FPÖ-Lager, vor seiner Zeit als Rechnungshofpräsident war er freiheitlicher Klubdirektor im Parlament. In diese Regierung nominiert wurde er allerdings von der ÖVP.
  

  
  So lange, wie die Bezeichnung seines Ministeriums, so vielfältig sind auch die Baustellen, die er zu bearbeiten hat. Angefangen von der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, wo er derzeit auf Widerstand auch aus den eigenen Reihen stößt, bis hin zur vielerorts kritisierten Personalknappheit in der Justiz.
  
  
  Immer wieder gibt es aus der Justiz Proteste, weil es an Personal mangle. Zuletzt kam dieser Aufschrei vom Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts, Harald Perl. Auch die Gewerkschaft kritisiert, dass beim Bundesverwaltungsgericht jeden Monat 1.000 Fälle mehr anfallen, als mit dem vorhandenen Personal bewältigt werden können. 50 zusätzliche Richter wären notwendig, um die offenen Verfahren möglichst schnell zu erledigen. Die wird es aber nicht geben, sagt Justizminister Josef Moser: "Insbesondere in den letzten drei Jahren ist das Bundesverwaltungsgericht enorm aufgestockt worden. Jetzt wird es darum gehen die Ressourcen des Bundesverwaltungsgerichts anders auszulegen und da sind wir dabei ein Gesamtkonzept zu machen. Weil nur neue Leute anzustellen, die dann erst tätig werden, wenn dieser Überhang abgebaut wird, wäre zu wenig."
  
  
  Diese Woche hat es harsche Kritik von Bundespräsident Alexander Van der Bellen an der Regierung gegeben. Er hat sich daran gestoßen, dass niemand auf die umstrittenen Äußerungen von Europaabgeordneten Harald Vilimsky in Richtung Kommissionspräsident Juncker regiert hat. Vilimsky hat dem Kommissionspräsidenten den Rücktritt nahegelegt, weil dieser ein Alkoholproblem hätte. Darauf hat bisher niemand aus dem ÖVP-Regierungsteam reagiert. Und auch Justizminister Josef Moser ist eher zugeknöpft. Die Regierung arbeite hervorragend mit der EU-Kommission zusammen, auch Präsident Juncker schätze den österreichischen EU-Vorsitz. Zu den Verbalattacken habe es Stellungnahmen vom ÖVP-EU-Abgeordneten Othmar Karas und von Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn gegeben, "da wurde genügend gesagt", so Moser im Ö1 Journal zu Gast.

• Notlage im Gazastreifen neuerlich verschlechtert
  

  Die Bewohner des Gazastreifens haben am Abend den heftigsten Beschuss seit Monaten erlebt. Militante Palästinenser hatten zuvor an der Grenze einen israelischen Soldaten erschossen.
  Die Waffenruhe, die laut radikal-islamischer Hamas seit der Nacht gilt hält zur Stunde. Für die 2 Millionen Bewohner des Gazastreifens hat sich das Leben durch den seit Wochen schwelenden Konflikt zwischen Hamas und Israel
  neuerlich verschlechtert. Viele sind auf Nothilfe von Hilfsorganisationen angewiesen.

• Iran: Frust in der Bevölkerung
  

  Im Iran kämpft die Regierung des moderaten Präsidenten Hassan Rouhani um ihr politisches Überleben. Der Grund ist eine Wirtschafts-und Währungskrise, die durch den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen und den schon in zwei Wochen einsetzenden Sanktionen noch befeuert wird. Immer wieder gibt es in verschiedenen Landesteilen kleinere Proteste, die sich gegen die wirtschaftliche Misere und das von vielen als mangelhaft empfundene Management der Regierung richten.

• Zuwanderung in Texas führt zu Machtverschiebung
  

  Konservativ und republikanisch - das ist der US-Bundesstaat Texas. Seit Jahrzehnten ist der zweitgrößte Bundesstaat fest in republikanischer Hand und damit ein verlässlicher Stimmenbringer bei den Präsidentschaftswahlen. Doch das könnte sich ändern. Denn Texas zieht derzeit so viele Menschen aus anderen Bundesstaaten an wie kein anderer. Bemerkenswerterweise gerade wegen der republikanischen Wirtschaftspolitik ist Texas so attraktiv. Und das könnte zu einer Verschiebung der gesamten Machttektonik in den USA führen.

• Chinas Fünfjahresplan stößt an seine Grenzen
  

  Der Handelskrieg zwischen China und den USA stellt die chinesische Wirtschaft vor völlig neue Herausforderungen. Innerhalb weniger Wochen hat sich die Lage zugespitzt. Jüngste Entwicklung war die Ankündigung des US-Präsidenten praktisch die gesamten Einfuhren aus China in die USA mit Zöllen belegen zu wollen. Flexibles Reagieren ist in China aber schwer und das hat einen Grund: das Land funktioniert immer noch nach Fünfjahresplänen, dem Inbegriff kommunistischer Wirtschaftsplanung.

• Tiananmen-Platz soll Weltkulturerbe werden
  

  Der Tiananmen Platz - der Platz am Tor des himmlischen Friedens - in Peking ist nicht nur ein zentraler Ort und beliebtes Touristenziel, direkt neben der Verbotenen Stadt. Bei vielen Menschen ruft der Name unweigerlich Erinnerungen an die blutige Niederschlagung der Demokratieproteste im Jahr 1989 hervor. Dabei wurden im Zentrum der chinesischen Hauptstadt hunderte, wenn nicht tausende Menschen von der Armee getötet, genaue Zahlen gibt es nicht. Bis heute ist das Massaker nicht aufgearbeitet und in China ein Tabu - verordnet von ganz oben. Doch jetzt möchte die Staats- und Parteiführung offenbar, dass der Platz zusammen mit anderen Stätten rundherum UNESCO-Weltkulturerbe wird.

• Spanien: Volkspartei wählt Rajoy-Nachfolger
  

  Nach dem Rücktritt ihres Parteichefs Mariano Rajoy wählt die spanische Volkspartei heute bei einem außerordentlichen Parteitag in Madrid einen neuen Vorsitzenden. Zur Wahl stehen die ehemalige stellvertretende Regierungschefin Soraya Saénz de Santamaría und der frühere Regierungssprecher Pablo Casado. Rajoy ist am 1. Juni im Parlament durch ein von Sozialistenchef Pedro Sánchez initiiertes Misstrauensvotums als Ministerpräsident abgewählt worden und danach auch als Parteichef zurück getreten.

• Warum Dauerstress krank macht
  

  Nicht jede stressige Situation ist schlecht für uns Menschen. Dauerstress - in der Arbeit oder auch in der Familie - ist hingegen fatal. Er greift das Gehirn, den Fettstoffwechsel und die Psyche an.

• Bregenzer Festspiele: "María de Buenos Aires"
  

  Eine einzige Oper hat Astor Piazzolls, der Erfinder des Tango Nuevo, komponiert. Diese erfreut sich aber großer Beliebtheit. Die Bregenzer Festspiele zeigen "María de Buenos Aires" nun in einer konzertanten Fassung mit dem Trio Folksmilch und Christiane Boesiger in der Titelpartie.

Service

Wenn Sie den kostenfreien Journal-Podcast des aktuellen Dienstes abonnieren möchten, kopieren Sie diesen Link (XML) in Ihren Podcatcher. Für iTunes verwenden Sie bitte diesen Link (iTunes).

Sendereihe

• Mittagsjournal