Ö1 Mittagsjournal

Die Parteivorsitzende der NEOS, Beate Meinl-Reisinger ist Samstag, den 8. September 2018, bei Edgar Weinzettl "Im Journal zu Gast"

Beiträge

  • EU-Finanzminister beraten zu Digitalsteuer

    In Wien beraten die EU-Finanzminister heute über ein umstrittenes Vorhaben. Einige EU-Länder wollen Internetgiganten wie Apple oder Amazon stärker besteuern. Sie machen in Europa Riesengewinne, zahlen aber kaum bis gar keine Abgaben. Schon gestern hat die geplante Digitalsteuer das Treffen beherrscht. Heute spricht der Gastgeber des ECOFIN Finanzminister Hartwig Löger gar von einem Großkampftag.

  • Im Journal zu Gast: NEOS-Chefin Meinl-Reisinger

    Beate Meinl-Reisinger, seit Juni Chefin der NEOS, wird Ende des Monats Matthias Strolz auch im Nationalrat als neue Klubchefin nachfolgen. Die 40-jährige Juristin will Europa zu einem Schwerpunktthema für die NEOS machen. Sie war vor ihrer Karriere bei den NEOS bei der Europäischen Kommission tätig und Assistentin von ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas im EU-Parlament. Als Oppositionskraft sind die NEOS bei jenen Themen das Zünglein an der Waage, wo die Regierung eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Nationalrat braucht. Beim umstrittenen 12-Stunden-Tag haben die NEOS mit den Regierungsparteien gestimmt, bei Schuldenbremse oder Steuerhoheit für die Länder laufen Gespräche.


    Für die anstehende Wien-Wahl konkretisiert Meinl-Reisinger im Ö1 Journal zu Gast den Wunsch, einen unabhängigen Kandidaten zum Wiener Bürgermeister zu machen. Sie habe die ablehnenden Reaktionen, auch von grüner Seite, für die Idee eines unabhängigen Wiener Bürgermeisters nicht verstanden. „Suchen wir eine Persönlichkeit, die wirklich wieder eine Vision für die Stadt hat, und nicht nur eine Vision für die eigene Partei“, sagt Meinl-Reisinger. Einen blauen Bürgermeister lehnt sie aber ausdrücklich ab.


    Für die NEOS-Chefin sind die Reformvorhaben der Bundesregierung bis jetzt wenig zielführend. Vor allem sei keine einzige Maßnahme dabei, die das Budget tatsächlich entlaste, so Meinl-Reisinger. Auch die geplante Kassenreform lässt sie nicht gelten. „Das ist keine Reform, wo man sagt, da ist wirklich ausgabenseitig jetzt das Einsparungspotential da, dass man sagt, das ist der Wurf in Richtung Nulldefizit oder einer Steuerreform“, so Meinl-Reisinger. Der größte Brocken, der anzugehen ist, sei eine Pensionsreform, so die NEOS-Chefin im Ö1 Journal zu Gast.

  • Kosovo: Vucic verweigerte Gespräch mit Thaci

    Die Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo gestalten sich nach wie vor schwierig. Das hat sich bei einem neuerlichen Vermittlungsversuch der EU gestern in Brüssel gezeigt. Eigentlich hätten sich dort die Präsidenten Serbiens und des Kosovo treffen sollen, unter der Vermittlung der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Der serbischer Präsident Aleksander Vucic hat sich dann aber geweigert, mit Hashim Thaci zu sprechen.

  • Spannung vor schwedischer Parlamentswahl

    Wird Schweden bei der morgigen Parlamentswahl umgekrempelt, droht der Aufstieg der Rechtsextremen als Antwort auf Chaos und Anarchie, die angeblich durch Flüchtlinge ins Land gebracht worden sind? Oder wird das alle von den ausländischen Medien hochgespielt?

  • Moskau wählt einen neuen Bürgermeister

    Rund 15 Millionen Menschen leben im engeren Ballungsraum Moskaus. Gemeinsam mit Istanbul führt die russische Hauptstadt damit die Liste der größten Städte Europas an. Was das äußere Erscheinungsbild betrifft, so hat Moskau seine sowjetische Vergangenheit längst hinter sich gelassen. Die breiten Gehsteige mit Bäumen, die neuen Radwege und Parks, all das trägt die Handschrift westlicher Stadtplaner. Doch in einem ist Moskau ganz und gar nicht westlich: in seinem politischen System. Das wird sich morgen wieder zeigen, wenn der Bürgermeister für die nächsten fünf Jahre bestimmt wird. In einer Wahl, in der der Wähler keine echte Auswahl hat.

  • Brasilien: Bolsonaro dürfte Wahlkampf beenden

    Brasiliens führender ultrarechter Präsidentschaftskandidat Jair Bolsonaro wird nach einem Messerangriff seine Wahlkampagne vor dem ersten Urnengang am 7. Oktober voraussichtlich nicht fortsetzen. Das gab sein Sohn Flavio Bolsonaro bekannt und erklärte das mit dem Schweregrad der Verletzungen.

  • Ägypten: Gericht bestätigt Todesurteile gegen Islamisten

    Wegen ihrer Proteste nach dem Sturz von Präsident Mohammed Mursi hat ein Gericht in Ägypten 75 Todesurteile gegen Islamisten bestätigt. Zuvor hatten die Richter die nicht bindende Meinung des Großmuftis zu dem ursprünglich im Juli gefällten Urteil angehört. Die zum Tod durch den Strang Verurteilten können Berufung einlegen.

  • Machtwechsel in der SPÖ Burgenland

    Im Burgenland steht ein Generationenwechsel an der Spitze der SPÖ an. Nach 18 Jahren übergibt Partei-Vorsitzender Hans Niessl das Amt an Hans Peter Doskozil. Mehr als 1.600 Gäste sind in die Messehalle nach Oberwart gekommen. Darunter viele Weggefährten wie SPÖ-Bundesparteivorsitzender Christian Kern oder Wiens Bürgermeister Michael Ludwig.

  • Kampf dem Plastik im Meer

    Verpackungen, Flaschen und Plastiksackerl - gigantische Mengen davon verschmutzen die Weltmeere. Nach Schätzungen sind es bis zu 150 Millionen Tonnen. Ein Projekt aus Kalifornien will den Plastikmüll zumindest teilweise wieder aus dem Meer fischen - mit einem 600 Meter langen Schwimmkörper, der aufs offene Meer gezogen wird. Auch ein österreichischer Meeresbiologe arbeitet daran mit.

  • Alternative Schiffsantriebe im Kommen

    Hamburg war dieser Tage der weltweit wichtigste Treffpunkt der maritimen Wirtschaft. Bei der Fachmesse für die Schiffsbauindustrie hat das sogenannte Green Shipping dominiert, der umweltschonende Transport von Menschen, Waren und Gütern. Die Schifffahrt muss liefern, denn nationale wie internationale Auflagen werden strenger. Bis jetzt hat die Branche erst wenig unternommen beziehungsweise unternehmen müssen, um sauberer unterwegs zu sein.

  • Vorarlberger im Finale von "America's Got Talent"

    Bis vor wenigen Tagen hat sie noch niemand gekannt, jetzt schaut die ganze Welt auf die Vorarlberger Band "Zurcaroh". Die 48 Tänzer und Akrobaten haben es ins Finale von "America's Got Talent" geschafft. Immerhin die größte Plattform der Welt für junge Talente. Auch im Internet sind sie ganz groß: Laut Moderatorin Tyra Banks haben sie mit 320 Millionen Clicks den Rekord der Show gebrochen. Gestern ist die Truppe wieder zurück nach Vorarlberg gekommen.

  • Favoriten bei den Filmfestspielen von Venedig

    In Venedig gehen heute Abend die 75. Filmfestspiele mit der Vergabe der Löwen zu Ende. Insgesamt standen heuer 21 Filme im offiziellen Wettbewerb. Die Preise werden von der Jury unter dem Vorsitz des mexikanischen Oscarpreisträgers Guillermo del Toro vergeben, ein weiteres Jurymitglied ist heuer Christoph Waltz.

Service

Wenn Sie den kostenfreien Journal-Podcast des aktuellen Dienstes abonnieren möchten, kopieren Sie diesen Link (XML) in Ihren Podcatcher. Für iTunes verwenden Sie bitte diesen Link (iTunes).

Sendereihe