Ö1 Abendjournal

18. September 2018, 18:00

Beiträge

• SPÖ-Chef Kern tritt offenbar zurück
  

  SPÖ-Parteivorsitzender und Klubobmann Christian Kern steht vor dem Rücktritt. Bei einem Treffen mit den Landesparteichefs und Gewerkschaftern, das in diesen Minuten in Wien beginnt, wird Kern seinen Ausstieg aus der Politik bekanntgeben. Das wurde von Parteikreisen gegenüber Ö1 bestätigt. Der Zeitpunkt dieses Schrittes ist mehr als ungewöhnlich, und wer Kern an der Spitze der großen Oppositionspartei nachfolgen wird, ist derzeit völlig offen.

• Christian Kern - eine kurze politische Karriere
  

  Als großer Hoffnungsträger der SPÖ ist Christian Kern gekommen. In der Spitzenpolitik geblieben ist er dann aber nur zweieinhalb Jahre.

• Gewerkschafter wollen Ausgleich für 12-Stundentag
  

  Es könnte ein heißer Herbst werden. Zumindest dann, wenn die andere Seite die ausgestreckte Hand wegschlägt, so hat es im Morgenjournal ÖGB-Chef Wolfgang Katzian ausgedrückt. Es geht um die Lohnverhandlungen, bei denen die Gewerkschaft heuer ein deutliches Entgegenkommen der Arbeitgeber sehen will. Als Ausgleich für das neue Arbeitszeitgesetz, Stichwort 12-Stundentag. Bei einer großen Konferenz in Wien haben die Lohnverhandler der Gewerkschaft heute ein gemeinsames Vorgehen beschlossen.

• Kern wird EU-Spitzenkandidat der SPÖ
  
• Moser beharrt auf "Ehe für alle"
  

  Eingetragene Partnerschaft und Ehe für alle - Justizminister Josef Moser von der ÖVP bleibt bei seiner Linie, dass die entsprechende Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs umzusetzen ist. Mit Anfang 2019 wird das so kommen. Es sei denn, die Regierung findet eine andere Regelung. Vor allem der Koalitionspartner FPÖ will, dass die Ehe zwischen Mann und Frau "privilegiert" ist. Justizminister Josef Moser will von derartigen Privilegien nichts wissen, im Gegenteil.

• BVT: Hausdurchsuchung nicht nötig gewesen
  

  Im BVT Untersuchungsausschuss hat heute der Leiter des Bundesamts für Korruptions-Bekämpfung, Andreas Wieselthaler für neue Erkenntnisse gesorgt. Und zwar, was die umstrittene Hausdurchsuchung im BVT im Februar angeht. Und er hat erklärt, wie man eine Hausdurchsuchung hätte vermeiden können. Nämlich, indem man von der sogenannten Amtshilfe Gebrauch macht.

• Ermittlungen gegen Ex-Chef des Verfassungsschutzes
  

  Gegen den früheren Chef des Verfassungsschutzes, Gert Renee Polli, läuft ein Ermittlungsverfahren wegen schweren Betrugs. Das wurde heute im Untersuchungsausschuss bekannt. Polli selbst weist die Vorwürfe zurück.

• Maaßen muss nun doch gehen
  

  Der Präsident des deutschen Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, muss nach seinen umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz seinen Posten räumen. Wie die deutsche Regierung am Abend nach einem Treffen der Koalitionsspitzen mitteilte, wechselt der 55-Jährige als Staatssekretär ins Innenministerium.

• Gipfelvorbereitung: Kurz trifft Conte
  

  Es ist das wichtigste Treffen der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs, der informelle Gipfel, zu dem die Staats- und Regierungschefs der EU morgen und übermorgen in Salzburg zusammenkommen werden. Die zwei Hauptthemen: Brexit und Migration. Um Diskussionen vor allem rund um das zweite Thema vorzubereiten, ist Bundeskanzler Kurz in den vergangenen Tagen zu seinen Amtskollegen nach Madrid, Berlin, Paris gereist. Und heute hat er in Rom den italienischen Premier Giuseppe Conte getroffen.

• Syrien: Russischer Flieger abgeschossen
  

  Im syrischen Bürgerkrieg hat der Abschuss einer russischen Militär-Maschine für neue Spannungen in der Region gesorgt.
  Die Maschine mit 15 Soldaten an Bord wurde über dem Mittelmeer versehentlich von der syrischen Luftabwehr getroffen. Das russische Verteidigungsministerium hat Israel für den Treffer verantwortlich gemacht, und mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht. Der russische Präsident bemüht sich aber mittlerweile, den Konflikt zu entschärfen.

• Frankreich: Mehr Polizisten für Problemviertel
  

  Frankreichs Innenminister Gérard Collomb hat heute eine neue Polizeieinheit für Problemviertel präsentiert. In den Vorstädten aber auch in jenen Regionen am Land, in denen die Kriminalitätsrate besonders hoch ist, sollen wesentlich mehr Polizisten eingesetzt werden. So will man stärker gegen gegen die Banden- und Drogenkriminalität vorgehen.

• Buwog-Prozess: Detailreiche Grasser-Befragung
  

  Nach einer langen Sommerpause ist heute am Landesgericht Wien der Buwog-Prozess fortgesetzt worden. Und Richterin Marion Hohenecker hat auch heute, wie schon an den letzten Verhandlungstagen vor der Sommerpause, Ex-Finanzminister Karl Heinz Grasser befragt. Es geht um die Korruptionsvorwürfe der Staatsanwaltschaft, die Grasser ja bestreitet. Einmal mehr sorgt die Richterin mit ihrer detailgetreuen Aktenkenntnis in der Causa für Staunen bei den Angeklagten und den Prozessbeobachtern.

• Japanischer Milliardär wird 1. Mondtourist
  

  Schon seit Jahren wird spekuliert, welcher Mensch als erster Tourist zum Mond fliegen könnte. Nun ist die Entscheidung gefallen: Die Wahl fiel auf den japanischen Milliardär Yusaku Maezawa. Die Rakete für die Mondumrundung will das US-amerikanische Weltraumunternehmen Space-X bereitstellen. Der Start ist für das Jahr 2023 geplant.

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