Ö1 Abendjournal

Beiträge

  • Pflegeregress: Aufregung wegen Gesetzeslücke

    Eigentlich ist der Pflegeregress ja Geschichte - mit Anfang des Jahres ist der Vermögenszugriff abgeschafft. Aber, es gibt noch immer tausende Heimbewohner, die davon betroffen sind - und zwar durch Ansprüche aus den Vorjahren. Einige Bundesländer fordern deshalb, dass die Regierung aktiv wird, die fühlt sich aber nicht zuständig.

  • UN-Migrationspakt: Österreich hat Bedenken

    Das Migrations-Abkommen der UNO soll im Dezember beschlossen werden. Es sieht gemeinsame Standards vor, die festlegen, wie Staaten mit Zuwanderen umgehen sollen. Zuwanderer dürfen demnach nicht diskriminiert werden. Und: sie müssen einen Zugang zum Sozialsystem bekommen. Ein Punkt, mit dem sich die Regierung, und da vor allem die FPÖ schwer tut. Von einem Ausstieg Österreichs war heute nach dem Ministerrat aber noch nicht die Rede.

  • Vertrauen in Politik gestiegen

    Ein Jahr ist seit der Nationalratswahl vergangen - und die Umfragen in dieser Zeit zeigen, dass die Zufriedenheit der Bevölkerung mit den Regierenden gestiegen ist. Oder anders gesagt: Rot-Schwarz (die alte Konstellation) war unten durch, das neue Kurz-Strache Bündnis steht viel besser da. Aber warum ist das überhaupt so? Dieser Frage ist die Politische Akademie der ÖVP mit zwei Meinungsforschern nachgegangen.

  • Waldhäusl-Kritik an Regierungspartner

    Eine Ausnahme in der betonten Harmonie der Koalitionsregierung könnte das Anti-Raucher-Volksbegehren werden. Denn da meldet sich jetzt der FPÖ-Landesrat in Niederösterreich, Gottfried Waldhäusl zu Wort, und wirft der ÖVP Falschheit vor. Und zwar, weil einige ÖVP-Politiker nach den fast neunhunderttausend Unterschriften eine Volksabstimmung gefordert haben.

  • Tirol: Scharfe Kritik an Asylverfahren

    Wenn jemand in Österreich Asyl erhalten will, dann muss er oder sie einem Beamten des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl Rede und Antwort stehen. Und erklären, welche Gründe es für die Flucht nach Österreich gibt. Wie bei diesen Gesprächen mit den Flüchtlingen umgegangen wird, das wird jetzt von freiwilligen Helfern in Tirol kritisiert. In den letzten Monaten habe sich das massiv verschlechtert: was man hier erlebt, das sei eines Rechts-Staats unwürdig, heißt es da von Helfern, die seit Jahren ehrenamtlich im Verfahren tätig sind.

  • Maurer-Urteil: Opposition will Gesetzesänderung

    Nach dem Urteil gegen die ehemalige Grün-Abgeordnete Sigrid Maurer fordert die Opposition jetzt eine Gesetzesänderung. Der Justizminister sieht keinen unmittelbaren Anlass dafür, will das Thema aber diskutieren. Maurer ist gestern wegen übler Nachrede zu einer Geldstrafe verurteilt worden, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Sie hat obszöne Nachrichten bekommen, und den Besitzer eines Bierlokals als Verfasser genannt. Beweisen konnte sie das aber nicht, daher der Schuldspruch.

  • Haber für Reformen und Ausgabendisziplin

    Der Ministerrat hat heute den Ökonomen Gottfried Haber zum neuen Präsidenten des Fiskalrates bestellt. Haber folgt Bernhard Felderer nach, der sich Ende September aus Altersgründen zurückgezogen hat. Der Fiskalrat berät die Regierung und soll die Einhaltung der EU-Budgetregeln und die Höhe der Staatsschulden überwachen. Haber will die bisherige Linie offenbar fortsetzen, er tritt für grundlegende Reformen und Ausgabendisziplin ein. Den budgetären Spielraum für die versprochene Steuerreform müsse die Regierung erst schaffen.

  • Brexit: Lebensmittelindustrie besorgt

    Über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU wird immer noch verhandelt. Ob und wann es einen Durchbruch geben könnte, ist noch offen. EU-Chefverhandler Michel Barnier sagt heute, eine Einigung schon nächste Woche sei in Reichweite. Nächsten Mittwoch treffen sich die Staats- und Regierungschefs ja zum möglicherweise entscheidenden EU-Gipfel.
    Sorgen macht der Brexit jedenfalls der heimischen Lebensmittelindustrie, denn Großbritannien ist ein wichtiger Exportmarkt.

  • Bulgarien: Weiter Rätselraten um Journalistenmord

    Nach dem Mord an der bulgarischen TV-Journalistin Viktoria Marinova hat es gestern abend im deutschen Bundesland Niedersachsen eine Festnahme gegeben. Der Tatverdächtige müsse jetzt nach Bulgarien ausgeliefert werden, sagen die bulgarischen Behörden. Vorerst gibt es keine Hinweise darauf, dass der Mord etwas mit der Arbeit der Journalistin zu tun hat, sagt der Staatsanwalt.

  • Verschollener saudischer Journalist: brisante Details

    In der Affäre um den vermissten saudischen Journalisten in der Türkei, kommt Saudi Arabien immer weiter unter Druck. Langsam werden immer mehr Details bekannt. So soll die Ermordung des Journalisten in Saudi Arabien schon vor längerer Zeit geplant worde sein. Türkische Medien berichten, dass ein Team bestehend aus 15 Leuten aus Saudi-Arabien angereist sein soll, um das Attentat durchzuführen.

  • Genua: Kritik an langsamem Brücken-Abriss

    Fast zwei Monate ist der Einsturz der Autobahn-Brücke in Genua her. Bei dem Unglück sind 43 Menschen ums Leben gekommen. Die italienische Regierung hat zwar Soforthilfe versprochen, und zugesagt, dass die Brücke rasch wieder aufgebaut wird. Doch die Abriss- und Wiederaufbau-Arbeiten gehen nur schleppend voran, kritisieren die Menschen in Genua, und auch der Präsident der Region Ligurien.

  • Überschwemmungen auf Mallorca

    Auf der spanischen Urlauberinsel Mallorca herrscht Chaos: Nach starken Regenfällen haben sich die Straßen in reißende Flüsse verwandelt. Autos wurden mitgerissen, mehrere Menschen sind ums Leben gekommen. Mehrere Ortschaften im Osten der Insel sind über Straßen nicht mehr erreichbar. Die Helfer konnten nur mit Hubschraubern dorthin gelangen.

  • Hurrikan Michael vor Küste Floridas

    In wenigen Stunden wird Hurrikan Michael in Florida auf Land treffen. Der Sturm hat über dem Golf von Mexico unerwartet schnell an Stärke zugenommen und ist innnerhalb von wenigen Stunden zu einem Hurrikan der Stufe Vier hinaufgestuft worden. Der Sturm dürfte große Verwüstungen anrichten.

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