Ö1 Abendjournal

16. Oktober 2018, 18:00

Beiträge

• Khashoggi: Beweise für Ermordung im Konsulat
  

  Im Fall des verschwundenen saudiarabischen Journalisten Jamal Kashoggi haben türkische Ermittler mögliche Hinweise auf einen Mord im Konsulatsgebäude gefunden. Die nächtlichen Durchsuchungen eines saudisch-türkischen Ermittler-Teams haben "gewisse Beweise" zutage gefördert, heißt es aus Istanbul.

• EU-Spitzen warnen vor ungeregeltem Brexit
  

  In Brüssel beginnt morgen abend der EU-Gipfel. Eigentlich sollte da das Brexit-Abkommen unter Dach und Fach gebracht werden. Aber von diesem Plan haben sich beide Seiten schon verabschiedet. Taktik oder nicht, mehr und mehr ist vom Szenario eines chaotischen Brexit die Rede. Die Spitzen der Union blicken dem morgigen Gipfel pessimistisch entgegen.

• Seehofer: CSU braucht neue Strategie
  

  Nach der Landtagswahl in Bayern hat die Führung der CSU den Anschein erweckt, sie wolle sich von dem Debakel nicht allzu sehr aus der Ruhe bringen lassen. Weiter regieren mit den CSU-nahen freien Wählern, lautet die Devise. Aber heute macht CSU-Chef Horst Seehofer klar, dass die Niederlage Konsequenzen haben müsse. Möglicherweise auch für ihn selbst. Das könnte auf einem Parteitag bis Jahresende fixiert werden.

• BVT-Belastungszeugen: Aussagen nicht beeinflusst
  

  Im BVT-Untersuchungsausschuss sind heute erstmals Belastungszeugen zu Wort gekommen. Zwei Zeugen nämlich, deren Aussagen für die Justiz Grundlage für die umstrittene Hausdurchsuchung waren.
  Beide haben heute bestritten, dass Innenminister Herbert Kickl oder seine Mitarbeiter sie in ihren Aussagen beeinflusst hätten. Die erste Zeugin hat allerdings vor der Hausdurchsuchung persönlich mit Kickl gesprochen.

• Buwog-Prozess: Anwalt Toifl befragt
  

  Tag 56 heute im Buwog-Prozess. Befragt wurde der Anwalt Gerald Toifl, der früher Walter Meischberger vertreten hat. Nun muss sich Toifl selbst verantworten, er soll Beweismittel gefälscht haben. Die Verhandlung konnte heute erst am Nachmittag beginnen

• Hauptverband: Kritik an Krankenkassenreform
  

  Die Regierung plant eine große Reform der Sozialversicherungen und will die Zahl der Kassen auf fünf reduzieren. Jeder, der sich dafür interessiert, kann das vorgeschlagene Gesetz bis Ende der Woche begutachten. Der Hauptverband der Sozialversicherungen hat das schon getan. Seine Stellungnahme fällt ausführlich - und kritisch aus. Kein Wunder, der Hauptverband soll nach dem Plan der Regierung de facto abgeschafft werden.

• UVP: Regierungsplan würde Datenschutz verletzen
  

  Ein weiteres umstrittenes Vorhaben der Regierung ist die Umweltverträglichkeitsprüfung neu. Die Regierung will nur noch Umweltorganisationen zu solchen Verfahren zulassen, die mehr als 100 Mitglieder haben. Von denen will die Regierung Namen und Adressen wissen. Widerspricht klar dem Datenschutz, sagt ein Verfassungsjurist im Auftrag einer Umwelt-Gruppe.

• Doppelstaatsbürgerschaften: Gerichtsurteil mit Folgen?
  

  Österreichisch-türkische Doppelstaatsbürgerschaften: Ein 63jähriger Mann, der in Salzburg lebt, verliert nun seinen österreichischen Pass. Der Verwaltungsgerichtshof hat eine Beschwerde des Mannes abgewiesen. Für Österreich ist er Türke, er selbst bestreitet, die türkische Staatsbürgerschaft zu besitzen. Das Gericht erkennt das nicht an, eine Entscheidung mit möglicherweise weitreichenden Folgen für tausende Menschen.

• Studentenheime: Folgen durch neues Gesetz
  

  Für Studentinnnen und Studenten, die in Studentenheimen wohnen, wird sich manches ändern. Bildungsminister Heinz Faßmann hat heute ein neues Gesetz vorgelegt. Da geht es vor allem um die Themen Kündigung und Laufzeit der Verträge.

• Kika/Leiner: Künftig deutlicher unterscheidbar
  

  Der neue Geschäftsführer der Möbel-Kette kika-Leiner hat sich heute in der Konzernzentrale in St. Pölten der Belegschaft vorgestellt und erklärt, wie er sich die Zukunft des Unternehmens vorstellt. Vorstandschef Reinhold Gütebier will vor allem wieder Gewinne machen, die beiden Marken sollen sich in Zukunft klar unterscheiden.

• Flugausfälle: Airline muss sich um Ersatz kümmern
  

  Verspätungen, Flugausfälle, ein Ärgernis für Reisende. Da gibt es für Passagiere nun eine gute Nachricht: Wenn ein Flug abgesagt wird, muss sich künftig die Fluglinie um eine Alternative kümmern, das kann auch der Flug einer anderen Linie sein. Diese Entscheidung hat jetzt Oberste Gerichtshof nach der Beschwerde einer Passagierin gefällt.

• Audi muss Bußgeld zahlen
  

  Die VW-Tochter Audi muss in der Dieselaffäre Bußgeld zahlen, und zwar 800 Millionen Euro. Audi hat die Strafe akzeptiert und gibt zu, dass das Management seine Aufsichtspflicht verletzt hat. Audi kommt damit etwas billiger davon als VW: Im Sommer hatte die Staatsanwaltschaft Braunschweig mehr als eine Milliarde Euro Bußgeld gegen Volkswagen verhängt.

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