Ö1 Abendjournal

23. Oktober 2018, 18:00

Beiträge

• EU-Kommission weist Italien-Budget zurück
  

  Im Streit um das Budget scheint die italienische Regierung zu bekommen, worauf sie es angelegt hat. Einen Krach nämlich mit der EU-Kommission in Brüssel. Die hat heute erklärt, sie lehne den Entwurf für das Jahr 2019 ab. Der Vorschlag widerspreche der Vereinbarung, zu der sich Italien verpflichtet habe, um die Schulden zu senken, so die Begründung. Die derzeitige Regierung in Rom hat drei Wochen Zeit, den Plan zu überarbeiten. Im Moment deutet nichts darauf hin, dass sie dem Konflikt aus dem Weg gehen würde, eher im Gegenteil.

• Erdogan: Khashoggi-Mord war geplant
  

  Er wollte die Wahrheit enthüllen im Fall Khashoggi - so jedenfalls hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seinen Auftritt heute vor seiner Partei in Ankara angekündigt. In seinen Ausführungen war dann allerdings wenig, was man nicht gewusst oder zumindest geahnt hätte - etwa, dass der Mord an Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul lange geplant gewesen sein dürfte.

• Königshaus empfängt Kashoggi-Angehörige
  

  Von der saudi-arabischen Regierung gibt es noch keine Reaktion auf die Vorwürfe des türkischen Premiers Erdogan. Allerdings hat das Königshaus in Riad heute Familienangehörige von Jamal Kashoggi empfangen.

• Kriminalstatistik: Weniger Verurteilte
  

  Die Kriminalstatistik ist eine Sache, da wertet die Polizei sämtliche angezeigte Taten aus. Was dann vor Gericht kommt und zu einem Urteil führt - das ist die andere Sache. Da sehen die Zahlen für das Jahr 2017 so aus:
  Über 30.000 Täterinnen und Täter sind rechtskräftig verurteilt worden. Wobei die Zahl der Täter bei weitem überwiegt. 86 Prozent der Verurteilten sind Männer. Insgesamt ist die Zahl der Verurteilten im Vorjahr aber zurück gegangen.

• Debatte um neues Ärztegesetz
  
• Pflegeregress: Wien verzichtet auf Altforderungen
  

  Der Pflegeregress wird nun auch in Wien bald vollständig abgeschafft. Die Wiener Stadtregierung hat sich bisher geweigert, auf ältere Forderungen zu verzichten, nämlich aus der Zeit vor dem Stichtag 1. Jänner 2018, mit dem der Regress abgeschafft wurde. Nun hat die Stadtregierung ihre Meinung geändert.

• Kassenreform: Mandatsverschiebung in Gremien
  

  Morgen werden die Abgeordneten im Parlament die Reform der Sozialversicherungen beschließen, zumindest jene der Regierungsparteien. Ein Effekt dieser Reform ist, dass deutlich weniger Mandate in den Gremien der Selbstverwaltung verteilt werden. Und diese Mandate werden neu verteilt - weg von den Arbeitnehmer-Vertretern, hin zu den Unternehmern.
  Das wirkt sich auch innerhalb der ÖVP aus, zu Lasten des ÖAAB und zu Gunsten des Wirtschaftsbundes.

• Nationalrat vor hitzigen Debatten
  

  Im Nationalrat stehen an den kommenden beiden Tagen weitere heikle Themen an, etwa die Familienbeihilife für im Ausland lebende Kinder. Die Regierung will die Beihilfe an die Lebenshaltungskosten in den jeweiligen Ländern anpassen. Weiters geht es um die Umweltverträglichkeitsprüfung neu. Neos und Liste Pilz lehnen beides ab, das haben sie heute noch einmal betont.

• EU: Initiative für Leitungswasser
  

  Das EU-Parlament in Straßburg macht heute den Weg frei für die neue europäische Trinkwasser-Richtlinie. Ziel ist es, dass EU-Bürger mehr Wasser aus der Leitung trinken. Dafür soll die Qualität von Trinkwasser EU-weit besser werden, indem es genauer kontrolliert wird. Vor allem aus Österreich hat sich dagegen Widerstand formiert.

• Chancen-Ungleichheit in der Bildung
  

  Nichts Neues gibt's zu berichten, wenn es um die Bildungschancen in Österreich geht. Und das ist eine wirklich schlechte Nachricht. Denn seit Jahren ändert sich nichts an folgendem Befund: Wer aus einer sozial benachteiligten Familie kommt, tut sich schwer und hat viel schlechtere Chancen einen höheren Bildungs-Abschluss zu schaffen. Das zeigt ein neuer Bericht der OECD, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

• Wiener SBE Alpha insolvent
  

  Schlechte Nachricht für den Arbeitsmarkt in Wien: Die Firma SBE Alpha AG, ist pleite. Das Unternehmen ist spezialisiert auf komplexe Konstruktionen aus Stahl und Glas und eine Tochtergesellschaft der Waagner-Biro. 107 Beschäftigte verlieren ihre Arbeit. Da hilft auch nicht das Prestige, das sich die Firma durch weltbekannte Projekte erworben hat.

• BMW ruft mehr als 1 Million Autos zurück
  

  BMW muss weltweit 1,6 Millionen Autos in die Werkstätten zurückrufen. Wegen Problemen mit dem Kühlsystem müssen die Diesel-Fahrzeuge überprüft werden. In Österreich sind 31.000 Autos betroffen.

• Darmkrebspatienten immer jünger
  

  Darmkrebs ist die zweithäufigste Krebsart in Europa. Menschen ab 50 wird deswegen empfohlen, regelmäßig zur Vorsorgeuntersuchung zu gehen. Wobei Mediziner diese Altersgrenze zunehmend in Frage stellen: Denn immer öfter erkranken junge Leute an Darmkrebs. Das zeigt eine Studie aus den Niederlanden, die diese Woche in Wien vorgestellt wird, bei der Jahrestagung der Europäischen Gesellschaft für Gastroenterologie.

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