Ö1 Mittagsjournal

6. November 2018, 12:00

Beiträge

• US-Midterms: Gespaltenes Amerika
  

  Viel steht auf dem Spiel und nichts ist unmöglich, das weiß man spätestens seit der überraschenden Niederlage der haushohen Favoritin Hillary Clinton gegen den damaligen Außenseiter Donald Trump im Rennen um das Weiße Haus.

  Bei diesen Kongresswahlen heute zur Halbzeit der Präsidentschaft Trumps haben die Demokraten gute Chancen auf Revanche. Aber die Meinungsforscher und auch wir Medien sind diesmal vorsichtig.

  Derzeit haben die Republikaner in beiden Häusern des US-Kongresses die Mehrheit. Im Repräsentantenhaus, wo alle Abgeordneten gewählt werden, könnte sich das ändern, da liegen die Demokraten in den Umfragen deutlich vorne. Im Senat, wo nur ein Drittel der Sitze neu vergeben werden und da vor allem Sitze der Demokraten, sieht es besser für die Republikaner aus.

  Die Midterms könnten trotzdem neue Tatsachen schaffen und Trump das Regieren schwer machen. Ein schmutziger Wahlkampf, der mehr auf Emotionen als auf Inhalte gesetzt hat, liegt hinter den tief gespaltenen Vereinigten Staaten von Amerika.

• Demokraten mobilisieren junge Wähler
  

  In den USA finden heute die „Midterm-Elections“ statt, die Zwischenwahlen: 36 Gouverneurssitze, Lokalregierungen in den Bundesstaaten, Bürgermeister, ein Drittel des Senats und alle 435 Sitze im Abgeordnetenhaus stehen zur Wahl.

  Die Demokraten hoffen, zumindest eine der beiden Parlamentskammern zurückzugewinnen - und sie setzen dabei vor allem auf die jungen Wähler. Das ist aber schwierig: denn die 18 bis 29-Jährigen wählen zwar überwiegend demokratisch - allerdings sind sie die Wählergruppe mit der geringsten Wahlbeteiligung. Die Demokraten setzen nun alle Hebel in Bewegung, um das zu ändern.

  >>"Amerikanischer Adler" oder „lahme Ente“? Wo die US-Wahlen entschieden werden. Dazu in Punkt Eins der Politologe Peter Filzmaier. 13.00, Ö1.

• Goldgruber im BVT-Ausschuss: Handlungspflicht
  

  Im BVT-Untersuchungsausschuss heute ein Zeuge, auf dessen Antworten alle schon lange warten: Peter Goldgruber, Generalsekretär im Innenministerium, einer der engsten Mitarbeiter von FPÖ-Minister Herbert Kickl und - so sieht das zumindest die Opposition - jener Mann, der die Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft ausgelöst hat und auch hinter der unverhältnismäßigen Razzia im Amt für Verfassungsschutz steckt. Goldgruber spricht heute von „Handlungspflicht“ und gibt sich ansonsten eher zurückhaltend.

  Bernt Koschuh mit Informationen direkt aus dem U-Ausschuss:

• Fragen rund um "Berner Club"
  

  Die Gerüchte machen schon lange die Runde: seit den Hausdurchsuchungen im Bundesamt für Verfassungsschutz sei das BVT von Informationen anderer Geheimdienste abgeschnitten. Das Innenministerium hat das bisher immer dementiert. Jetzt wird bekannt, dass der Verfassungsschutz tatsächlich eine Zeit lang nicht an einigen Arbeitsgruppen des sogenannten Berner Clubs teilgenommen hat - das ist eine internationale Runde von Geheimdienstchefs. War es ein Austritt auf Zeit oder ein Rückzug vor dem Rausschmiss?

• Schäuble: Respekt für Merkels Entscheidung
  

  Wie geht es in Deutschland weiter, wo Angela Merkel ihren Abgang vorbereitet - zunächst als Parteichefin der CDU. Wenn ein Rivale die Partei übernimmt und sie Kanzlerin bleiben will, muss man sich gar um die Stabilität in Deutschland Sorgen machen?

  Nein, meint der frühere Finanzminister und jetzige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Ö1 Exklusiv-Interview. Schäuble ist nach wie vor ein mächtiger Mann in der CDU - er wird auch bei der Merkel-Nachfolge hinter den Kulissen eine wichtige Rolle spielen. Mit Birgit Schwarz hat er ungewöhnlich offen über den Anfang vom Ende der Ära Merkel gesprochen:

• Kritik nach Todesfall vor Wiener Spital
  

  Seit gestern sorgt ein Fall für Kopfschütteln, der sich am vergangenen Freitag direkt vor dem Wiener Krankenhaus Göttlicher Heiland abgespielt hat. Eine Passantin entdeckt einen bewusstlosen Mann in einem Auto und will im Spital gegenüber Hilfe holen. Dort sagt man ihr aber, dass sie die Rettung rufen soll. Die ist auch gekommen und hat den Mann schließlich in ein anderes Krankenhaus gebracht, wo er gestorben ist. Ein Fall, der für die Wiener Patientenanwältin Sigrid Pilz viele Fragen offen lässt:

• Ärztekammer: Spitalsarzt handelte korrekt
  

  Was geht vor - Spitalsregeln oder ärztliche Pflicht, zu helfen, Leben zu retten? Thomas Holzgruber, Jurist bei der Ärztekammer sagt zu dem Fall, dass der betroffene Arzt korrekt gehandelt habe. Dieser sei nach Prüfung, ob im Haus ein Notfall vorliege, zum Patienten auf die Straße gegangen, um diesen zu reanimieren bis die Rettung eingetroffen ist. Holzgruber zeigt sich überzeugt, dass der Fall von den Spitalsbetreibern genau geprüft und es zu Nachschärfungen, etwa bei der Schulung von Portieren, kommen werde.

• Ringen um Mindestsicherung Neu
  

  Wie soll die Mindestsicherung ab dem kommenden Jahr geregelt sein? Den derzeit neun verschiedenen Modellen der Bundesländer will die Bundesregierung einen einheitlichen Rahmen geben. Den Plan gibt es schon länger, auf die Eckpunkte hat man sich schon im Mai geeinigt. Doch die Tücke liegt im Detail, rechtlich und politisch.

• 100 Jahre Republik: Demokratie gefestigt
  

  Die Demokratie in Österreich ist zum Hundertjahr-Jubiläum der Republik - sie ist am 12. November 1918 ausgerufen worden – gefestigt. Aber immerhin fast ein Fünftel der Bevölkerung hat heute Sehnsucht nach einer starken Führung. Das ist ein Ergebnis des Demokratie-Monitors, einer großen Studie des SORA-Instituts, die fünf Jahre laufen soll - und von allen Fraktionen im Parlament, und auch vom ORF unterstützt wird.

  >>ORF-Report-Spezial zu 100 Jahre Republik, ORF2 heute um 21.05.

• Metaller rüsten sich für mögliche Streiks
  

  Die Kollektivvertragsverhandlungen für die insgesamt mehr als 190.000 Beschäftigten in der Metallindustrie stocken - die Gewerkschaftsseite fordert ein Lohn- und Gehaltsplus von 5 Prozent, die Arbeitgeber bieten 2 Prozent. Auch in puncto Arbeitszeit liegen die Standpunkte weit auseinander. Jetzt schalten die Belegschaftsvertreter einen Gang höher: Seit gestern finden in ganz Österreich Betriebsversammlungen statt, bei denen Resolutionen für etwaige Streiks beschlossen werden - etwa bei einer solchen Betriebsversammlung in Wien-Liesing:

• "Angelo" Soliman läuft in den Kinos an
  

  Er war Kammerdiener, Prinzenerzieher, Gesellschafter von Kaiser Josef II und eine der schillerndsten Persönlichkeiten im Wien des 18. Jahrhunderts. Die Rede ist vom Afrikaner Angelo Solimann, der im Alter von 10 Jahren als Sklave nach Europa gebracht wurde. „Angelo“ so nennt der österreichische Regisseur Markus Schleinzer seinen neuen Film, der sich dem Phänomen Angelo Solimann mit gesellschaftskritischem Blick nähert. Ab Freitag läuft „Angelo“ in den heimischen Kinos.

• News in English
  

  Trump makes a final bid for votes / More than 200 mass graves found in Iraq / Facebook ‘should have done more’ in Myanmar / Hahn in favour of ending Turkey’s accession talks / Germany tries former death camp guard / More than 70 children kidnapped in Cameroon / The weather

• Infos en français
  

  Élections de mi-mandat aux États-Unis / Soupçon d’ingérence : Facebook bloque 115 comptes / 200 charniers de l’EI en Irak, selon l’ONU / E. Macron pour une armée européenne / Budget italien : vers des sanctions européennes ? / Prestation de serment sous tension au Cameroun / La météo

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