Ö1 Mittagsjournal

Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist am Samstag, dem 10. November 2018, bei Edgar Weinzettl "Im Journal zu Gast."

Beiträge

  • Gedenken an Ende des 1. Weltkriegs in Frankreich

    Die Gedenkfeierlichkeiten zum 100. Jahrestag des Endes des 1. Weltkriegs enden heute und morgen in einer Art großem Finale in Frankreich. Im Laufe des Tages treffen rund 70 Staats- und Regierungschefs in Paris ein. US-Präsident Donald Trump ist bereits gestern Abend in der französischen Hauptstadt angekommen und hat zur Stunde ein Vieraugengespräch mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron. Doch bereits kurz vor seiner Landung in Paris hat der amerikanische Präsident mit einem aggressiven Tweet wieder einmal für Aufregung gesorgt.

  • Im Journal zu Gast: Bundespräsident Van der Bellen

    Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen reist heute zu den Feierlichkeiten nach Paris. Davor hat er dem Ö1 Journal noch ein ausführliches Interview gegeben, in dem er sich unter anderem wünscht, dass der Verfassungsgerichtshof Gesetzestexte schon vor Inkrafttreten prüfen können soll. Der Bundespräsident kann sich auch vorstellen, dass die Bundesländer beim humanitären Bleiberecht, so wie bis 2014, wieder mitentscheiden dürfen. Van der Bellen nimmt als Oberbefehlshaber des Bundesheeres aber auch Stellung zum aktuellen Spionagefall.


    Bundespräsident Alexander Van der Bellen, will den Spionagefall im Moment nicht allzu hoch hängen. Bei den Feiern zum Ende des Ersten Weltkriegs an diesem Wochenende in Paris trifft er den russischen Präsidenten Wladimir Putin, allerdings nicht unter vier Augen, wie Van der Bellen betont. Daher wird er ihn auch nicht auf den Spionagefall ansprechen. „Die ganze Affäre muss jetzt einmal untersucht werden. Mal sehen ob das mehr ist als eine sogenannte Raubersgschicht und dann werden entsprechende Konsequenzen zu treffen sein“, so Van der Bellen.


    Für Diskussionen sorgt derzeit die Forderung der beiden Landeshauptleute Markus Wallner (ÖVP) und Peter Kaiser (SPÖ) nach Mitsprache für Länder und Gemeinden bei der Entscheidung über humanitäres Bleiberecht. Die Regierung hält eine Änderung beim Bleiberecht für nicht nötig. Bundespräsident Van der Bellen spricht sich aber dafür aus. „In aller Regel handelt es sich um Familien, wo beurteilt werden muss: gehen die Kinder in die Schule, ist der Vater in irgendeiner Art von Ausbildung, wird Deutsch gelernt, was alles zu einer erfolgreichen Integration in Österreich gehört. Das kann in dem Dorf oder in der Stadt, wo die entsprechende Familie wohnt, am besten beurteilt werden“, sagt Van der Bellen. Das sei auch das starke Argument von Landeshauptmann Wallner zum Beispiel, die Landeshauptleute wieder mit einzubeziehen, wie es auch vor 2014 schon war, so der Bundespräsident im Ö1 Journal zu Gast.

  • Neue Strukturen im BVT

    Nach der BVT-Affäre kommt nun eine Reform des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Aber sie kommt anders als ursprünglich von Innenminister Herbert Kickl geplant. Das BVT wird nämlich auch weiterhin Ermittlungen im Auftrag der Staatsanwaltschaft durchführen - etwa gegen gewaltbereite Islamisten, Rechtsextremisten und Staatsverweigerer. Zugleich soll der Bereich des Nachrichtendienstes, sozusagen die Geheimdienstarbeit, mit rund 100 zusätzlichen Mitarbeitern ausgebaut werden.

  • Anti-Korruptionsevents an Schulen

    Was ist noch ein Gefallen und wo beginnt Korruption? Ab wann ist man strafbar und an wen kann ich mich wenden, wenn jemand versucht mich zu bestechen? Diese und viele weitere Fragen sind Inhalt von Anti-Korruptionsevents an Schulen. Durchgeführt vom Bundesamt zur Korruptionsbekämpfung und Korruptionsprävention, der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft und der NGO Transperancy International. Zuletzt ist die Workshop-Reihe in der HTL-Donaustadt über die Bühne gegangen.

  • Fragwürdige Lokalwahlen in Ostukraine

    Vor vier Jahren hat in der Ostukraine der Krieg zwischen prorussischen Rebellen und ukrainischen Regierungstruppen begonnen und - trotz immer wieder vereinbarter Waffenruhen - wird bis heute gekämpft. Für den morgigen Sonntag haben die Rebellen Wahlen in den von ihnen kontrollierten Gebieten von Donezk und Luhansk angesetzt. Diese Wahlen kommen drei Monate nach dem tödlichen Anschlag auf den Präsidenten der selbst ernannten Volksrepublik von Donezk und außer Russland will diese Wahlen niemand anerkennen.

  • Syrische Flüchtlinge in Armenien

    Kriegsflüchtlinge aus Syrien und die Diskussion darüber, welche Länder wie viele aufnehmen sollen, spalten Europa. Dabei gibt es durchaus auch Staaten, die syrische Flüchtlinge gerne empfangen: wie etwa das kleine Armenien im Südkaukasus. Seit Beginn des Syrien-Krieges sind 22.000 Flüchtlinge nach Armenien gekommen, das damit pro Kopf der Bevölkerung mehr Flüchtlinge aufnimmt, als die meisten europäischen Länder. Und das, obwohl Armenien selbst bitterarm ist, jeder Dritte lebt unter der Armutsgrenze. Grund für die großzügige Aufnahme der syrischen Flüchtlinge ist zum einen, dass sie armenisch-stämmig sind und zum anderen, dass sie in der armenischen Wirtschaft dringend gebraucht werden.

  • Portugal ködert mit Steuerzuckerln

    Aus Portugals Wirtschaft kommen wieder positive Signale. Die Ratingagentur Moody‘s bewertet Portugals Schulden nicht länger als "Ramsch" und hob die Kreditwürdigkeit des Landes um eine Note an. Dabei war Portugal lange Zeit ein Sorgenland der EU. Am Höhepunkt der Finanzkrise im Jahr 2011 musste der sozialistische Regierungschef um EU-Hilfe ansuchen. Ein 78 Milliarden Euro-Rettungspaket bewahrte Portugal vor der Zahlungsunfähigkeit. In den Jahren danach begann die Suche nach neuen Geldquellen.

  • Single's Day: Onlinekaufrausch in China

    Der 11. November ist ein besonderer Tag in China. Kein geschichtliches Datum und auch kein politischer Feiertag ist der 11.11. eine Art Valentinstag für Alleinstehende. Man trifft sich zum Karaoke oder auf Singlepartys und seit einigen Jahren geht man vor allem ins Internet einkaufen. Der Single‘s Day ist der umsatzstärkste Einkaufstag der Welt und das ausgerechnet im kommunistischen China.

  • Erste Hilfe: Mangelnde Kenntnisse der Österreicher

    Der Fall des Mannes, dem vor einem Wiener Spital erst sehr zeitverzögert Erste Hilfe geleistet wurde, hat für heftige Diskussionen gesorgt. Auch insgesamt sehen Experten in Österreich einen Nachholbedarf, was das Bewusstsein für Erste-Hilfe-Maßnahmen betrifft. Denn maximal in jedem zweiten Fall eines Herz-Kreislauf-Stillstandes wird rasch erste Hilfe geleistet. Durch bessere Kenntnisse der Reanimation auch bei Laien könnten viele Menschen gerettet werden.

  • Oper Graz: Premiere für Strauss' Salome

    Richard Strauss' Salome gilt seit jeher als Femme fatale der Opernwelt. In Graz feierte die Oper nach einem Drama von Oscar Wilde 1906 Österreich-Premiere. Bis heute dauern die Diskussionen um die Geschichte der jungen Frau zwischen Begierde und Perversion, zwischen Opfer und Täter an. An der Grazer Oper ist ab heute Abend eine sehr gegenwärtige Salome zu sehen.

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