Innenminister Herbert Kickl

APA/HANS PUNZ

Pressefreiheit in Österreich: Ein Zustandsbericht

Gestaltung: Cornelia Krebs

Vor knapp einem Jahr wurde die aktuelle ÖVP/FPÖ-Regierung angelobt. Bisher geltende gesellschaftspolitische Grundsätze werden von vielen Regierungspolitikern seither in Frage gestellt: Humanitäre Ethik und Menschenrechte scheinen immer weniger zu zählen. Manche sehen auch Presse- und Informationsfreiheit in Gefahr, etwa durch Ungleichbehandlung verschiedener Medien.

Das Medienkapitel des Regierungsprogramms erweckte ursprünglich einiges an Erwartungen; es brauche völlig neue Antworten und Ansätze in der Medienpolitik, so die Regierung. Eine erste Klärung sollte die Medienenquete im Juni bringen. Doch was soll sich nun ändern? Und welche Bilanz ziehen Journalisten und Journalistinnen nach einem Jahr Schwarz-Blau?

Über die neuen Wege, die Österreich seit einem Jahr in Sachen Medien einschlägt, gab es rund um den Tag der Menschenrechte am 10. Dezember einige Veranstaltungen.

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