Ö1 Mittagsjournal

11. Jänner 2019, 12:00

Beiträge

• Verschnaufpause im Schnee-Chaos
  

  Die Verschnaufpause im Schnee-Chaos wird heute von den Einsatzkräften und Hilfsteams für wichtige Arbeiten genutzt. Sie wollen sich einen Überblick verschaffen, beispielsweise auch, um gesperrte Straßen freizubekommen und kontrollierte Absprengungen von Lawinen vorzunehmen. In Salzburg sind beispielsweise noch 9.000 Menschen in Orten von der Umwelt abgeschnitten, in der Steiermark sind es mehr als 2.000 Menschen. Das Bundesheer hat fast 450 Soldatinnen und Soldaten im Katastrophen-Assistenzeinsatz. Mit Heereshubschraubern, insgesamt sind 13 im Einsatz, wurden am Vormittag 66 Schülerinnen und Schüler von einer Hütte in Grünau im Almtal weg und in Sicherheit gebracht. Dreh- und Angelpunkt all dieser Bundesheer-Hubschraubereinsätze ist der Fliegerhorst Aigen im Ennstal.

• Regierungsklausur: Pflege und Digitalisierung im Fokus
  

  Die Regierung hat nach den Eckepunkten der Steuerreform gestern, heute, am zweiten Klausurtag in Mauerbach, zwei andere Themen auf die Agenda gesetzt - nämlich Pflege und Digitalisierung. Begonnen wurde mit dem Thema "Digitalisierung", unter anderem wurde eine Bürger-App vorgestellt. Beim Thema "Pflege" der "Startschuss Pflegedialog" gegeben.

• Steuerreform: Wirtschafts-Details noch offen
  

  Mit großen Erwartungen hat die Wirtschaft auf die angekündigte Steuerreform geblickt. Entlastungen für die Wirtschaft waren von der Regierung immer wieder angekündigt worden. Zuletzt hatten Wirtschaftskammer und Industriellenvertretung vor allem auf eine rasche Senkung der KöSt gedrängt: Um den Wirtschaftsstandort im internationalen Wettbewerb abzusichern, soll die Körperschaftssteuer, das ist die Steuer auf Unternehmensgewinne, von derzeit 25 auf 20 Prozent gesenkt werden. Vergangene Woche forderte Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer eine Senkung auf 19 Prozent. Das Wort "Körperschaftsteuer" kam in den Unterlagen der Koalition vorerst aber nicht vor - 2022 soll es "Maßnahmen zur Attraktivierung des Wirtschaftsstandortes geben". Laut Christoph Neumayer, Generalsekretär der Industriellenvereinigung, ist die Umsetzung einer ausgewogenen Reform wichtig. Details hat man sich nach Meinung von Neumayer noch aufgehoben. Die müssen noch ausgehandelt werden, so Neumayer gegenüber Ö1. In den nächsten Wochen wolle man eine Reihe an Maßnahmen mit der Regierung diskutieren.

• Mindestsicherung: Wien vs. Regierung
  

  Der Streit zwischen Bund und Wien um die Mindestsicherung könnte vor dem Verfassungsgerichtshof landen. Zwar ist das von der Bundesregierung angekündigte Grundsatzgesetz noch gar nicht beschlossen - aber im Zuge der Begutachtung hat das Land Wien angekündigt, die Vorgaben des Bundes nicht umzusetzen. Begründet wird das unter anderem damit, dass durch die Reform der Mindestsicherung das soziale Netz die Aufgabe der Existenzsicherung verliere. So einfach verweigern kann sich Wien allerdings nicht, sagen Verfassungsjuristen.

• EU-Kommission in Rumänien
  

  Rumänien hat erstmals die EU-Ratspräsidentschaft inne. Diese wird allerdings von einem Streit zwischen der sozialistisch dominierten Regierung und dem konservativen Präsidenten überschattet. Die EU-Kommission hat heute eine Sitzung in Bukarest abgehalten. Und bei der Pressekonferenz mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat der rumänische Präsident Klaus Johannis mit Seitenhieben nicht gespart.

• Rumänien: Schwierige EU-Ratspräsidentschaft
  

  Die EU-Kommission hat heute in Bukarest eine Sitzung abgehalten. Bei der Pressekonferenz mit Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat der rumänische Präsident Klaus Johannis mit seiner Kritik aber erneut nicht gespart. Beide klingen aber gewissermaßen zwangs-optimistisch. Offenbar läuft alles nach dem Motto: „Wenn wir sie schon haben, machen wir das Beste aus der rumänische Ratspräsidentschaft.“ Das „Beste“ wäre, wenn die innenpolitischen Streitereien nicht nach außen dringen und die Sitzungen der EU-Minister nicht beeinflusst werden.

• Libanon: Winter trifft Syrien-Flüchtlinge hart
  

  Der Winter trifft die Menschen, die vor dem Krieg und dem Regime in Syrien geflüchtet sind, dieses Jahr besonders hart. Zunächst wurden die Zelte ihrer Lager in der nordwestsyrischen Provinz Idlib von den Regenfluten regelrecht weggespült. Dann traf es vor wenigen Tagen bei dem im Libanon tobenden Schneesturm Norma auch die syrischen Flüchtlinge in der Bekaa-Ebene und am Fuße der benachbarten Gebirge. Minustemperaturen und 30 Zentimeter Schnee machen ihnen das Leben zur Hölle. Oft ist es nur eine Plastikplane, die ihre improvisierten Unterschlüpfe vom Unwetter trennt.

• Myanmar: Journalisten bleiben in Haft
  

  Zwei Journalisten, die in Myanmar Gräueltaten an der Rohingya-Minderheit aufgedeckt haben, müssen weiterhin in Haft bleiben. Ein Berufungsverfahren wurde heute abgewiesen. Internationale Organisationen und Regierungen kritisieren das Urteil und rufen zur Freilassung der Journalisten auf.

• AfD: Parteiinterne Streitigkeiten
  

  Genauso wie alle anderen Parteien rüstet sich auch die deutsche AfD für den Europawahlkampf. Die Rechtsaußenpartei ist europakritisch und fordert einen EU-Austritt Deutschlands, also einen DEXIT, sollte die EU nicht radikal - nach den Vorstellungen der AfD - reformiert werden. Doch wie so oft in der AfD wird über diese Forderung parteiintern gestritten. Und zwar ab heute auch ganz offiziell auf einer Parteiversammlung im sächsischen Riesa. Dort will die AfD das genaue Programm für die Europawahl festlegen und über die Kandidatenlisten abstimmen. Mitten in diese Vorbereitungen ist heute die Meldung geplatzt, dass das bekannte Parteimitglied André Poggenburg die AfD verlässt und eine Konkurrenzpartei speziell für Ostdeutschland gründen will.

• BKA warnt vor Erpresser-Mails
  

  Das Bundeskriminalamt warnt vor einer neuen Welle von erpresserischen E-Mails, die derzeit in Umlauf ist. In diesen Schreiben wird mit Bomben oder mit Entführungen gedroht, viele Empfänger haben bereits gezahlt.

• Ford baut Stellen ab
  

  Die drei großen US-Autobauer steuern auf schwierige Zeiten zu. Bei den Trends E-Antrieb und autonomes Fahren geben die Tech-Konzerne aus Kalifornien sowie die Konkurrenz aus Asien und Europa die Richtung vor. Außerdem sind abseits von Nordamerika die schweren wie spritfressenden Pick-ups schwer zu verkaufen. Besonders schwierig ist der Markt in Europa. General Motors hat sich bereits von Opel verabschiedet. Ford wiederum steckt fest in der Verlustzone und kündigt nun tiefgreifende Einschnitte an - inklusive Werkschließungen und Abbau tausender Stellen.

• Schauspielhaus: "Autos" von Enis Maci
  

  Das Wiener Schauspielhaus hat sich schon seit längerem als Uraufführungstheater etabliert. Vor allem sehr junge Künstler und Künstlerinnen arbeiten dort, ob es nun die Texte oder die Regie betrifft. Morgen Abend ist es wieder soweit. Die Premiere betitelt sich „ Autos“.

• News in English
  
• Nachrichten auf Deutsch
  
• Wetter
  

Service

Wenn Sie den kostenfreien Journal-Podcast des aktuellen Dienstes abonnieren möchten, kopieren Sie diesen Link (XML) in Ihren Podcatcher. Für iTunes verwenden Sie bitte diesen Link (iTunes).

Sendereihe

• Ö1 Journale