Ö1 Morgenjournal

21. Jänner 2019, 07:00

Beiträge

• May legt Plan B vor
  

  Schicksalstage für Großbritannien und Regierungschefin Theresa May: Und wieder wird May heute vor die Abgeordneten im Unterhaus treten, diesmal, um ihren sogenannten Plan B für den Brexit zu präsentieren. Mit dem Plan A, dem von ihr ausgehandelten Austrittsvertrag mit der EU, hatte sie am vergangenen Dienstag eine verheerende Abstimmungsniederlage kassiert.

  Plan B könnte einen Sondervertrag mit Irland enthalten. Indes kochen Abgeordnete im Unterhaus offenbar ihr eigenes Süppchen, was die britische Presse dazu bringt, von einer "Verschwörung" gegen May zu sprechen.

• "Chaos-Brexit wird dramatisiert"
  

  Tage der Ungewissheit in Großbritannien, aber beispielsweise auch für die österreichischen Unternehmen, die Geschäftsbeziehungen mit Großbritannien pflegen und dort aktiv sind. Der Wirtschaftsdelegierte der Österreichischen Wirtschaftskammer, Christian Kesberg, meint die österreichischen Firmen im Vereinigten Königreich seien zwar verunsichert, aber doch vorbereitet auf einen Brexit, auch auf einen harten. Kesberg meint auch, dass ein Chaos nicht zu erwarten sei.

• US-Shutdown in fünfter Woche
  

  In den USA ist auch nach einem vorgeblichen Kompromissvorschlag von Präsident Donald Trump kein Ende des Regierungsstillstandes in Sicht. 31 Tage dauert dieser government shutdown im Budgetstreit zwischen Trump und den Demokraten um die Mauer an der Grenze zu Mexico bereits. Es ist der längste shutdown in der Geschichte der USA.

  Am vergangenen Wochenende hat Trump mit gewohnt großer Geste eine nach eigenen Worten „bedeutende Erklärung“ abgegeben, in der er das Thema „Mauer zu Mexico“ mit Zugeständnissen etwa an die dreamer, die Kinder illegaler Migranten, verknüpft hat. Exakt zur Halbzeit seiner Präsidentschaft ist er bei den Demokraten damit aber abgeblitzt.

• Parteienförderung: Kraker gegen Automatik
  

  In die österreichische Innenpolitik damit. Während Arbeitnehmer und Arbeitgeber Jahr für Jahr um ihre Gehaltsabschlüsse ringen müssen, hat sich die Politik für die Parteienförderung eine automatische Anpassung, eine Valorisierung, genehmigt. Die ist im Vorjahr ausgesetzt worden, und das will ÖVP-Chef Sebastian Kurz auch für heuer auf Bundesebene.

  Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker ist das zu wenig - sie will diese automatische Valorisierung abschaffen. In der Zeit im Bild 2 am Sonntag forderte sie gestern Abend auch mehr Kontrollmöglichkeiten bei der Parteienförderung.

• Zustimmung zu Reform des Strafvollzugs
  

  Zu den Plänen von Justizminister Josef Moser (ÖVP) für den Strafvollzug: Am Wochenende hat Moser Details zur geplanten Novelle des Strafvollzugsgesetzes bekannt gegeben. So soll der elektronische Hausarrest mit Fußfessel von einem auf zwei Jahre verlängert werden, zur Entlastung der überfüllten Gefängnisse.

  Außerdem sollen Justizwachebeamte mit Bodycams ausgerüstet werden und auch Taser, eine Art Elektroschockpistole, oder Pfefferspray einsetzen dürfen. Der Vorsitzende der Justizwachegewerkschaft zeigt sich zufrieden mit der geplanten Novelle, sieht aber auch gleichzeitig noch offene Forderungen der Personalvertreter.

• Neue Debatte um Heumarkt-Projekt
  

  Mit dem umstrittenen Bauprojekt am Heumarkt droht Wien in diesem Sommer die Aberkennung des UNESCO-Weltkulturerbe-Status. Die Wiener Stadtregierung und die Bundesregierung signalisieren, dass sie das mit verschiedenen Maßnahmen verhindern wollen. Ob das die UNESCO am Ende zufrieden stellt, ist äußerst ungewiss. Denn am Hochaus-Projekt selbst wird nicht gerüttelt. Dabei gebe es für die Bundesregierung laut einem Gutachten der Partei "Jetzt" eine einfache Lösung. Sie könnte im Alleingang das Hochhausprojekt abändern - auch gegen den Willen der Wiener Stadtregierung.

• Tanzperformance - Körpersprache
  

  Zwei Bühnenarbeiten von und mit körperbehinderten Menschen waren am Wochenende in Wien zu sehen. Doris Uhlichs Tanzperformance "Every Body Electric" gastierte ein Jahr nach der Uraufführung erneut im Tanzquartier - und im Café Siebenstern hatte gestern Abend Elisabeth Löfflers Solo-Performance "Fix me, if you can" Premiere, eine Produktion des Wiener Brut. Judith Hoffmann über zwei unterschiedliche Auseinandersetzungen mit dem Thema Körperbehinderung auf der Bühne:

  Die Brut-Produktion "Fix me, if you can" ist noch bis 29.1. im Café Siebenstern Wohnzimmer in Wien zu sehen.

• "Arte in Mem'oria" - Kunstbiennale bei Rom
  

  "Arte in Mem'oria" zu deutsch "Kunst des Gedenkens" lautet der Titel einer Kunstbiennale, einer alle zwei Jahre stattfindenden Ausstellung, die seit heute in den eindrucksvollen Ruinen der ältesten erhaltenen Synagoge Italiens bei Rom zu sehen ist.

  Mathilde Schwabeneder hat die Schau für zeitgenössische Kunst, die bereits zum zehnten Mal stattfindet, besucht:

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