Ö1 Mittagsjournal

26. Jänner 2019, 12:00

Beiträge

• Trump-Vertrauer Stone verhaftet
  

  Nach mehr als einem Monat und damit dem bisher längsten Shutdown in der US-Geschichte hat Präsident Donald Trump dem steigenden Druck und den sinkenden Beliebtheitswerten nachgegeben und eine Einigung mit den Demokraten auf ein vorübergehendes Aussetzen des Regierungsstillstands für 3 Wochen verkündet. Sollte bis Mitte Februar keine Einigung gefunden werden, droht Trump mit der Wiederaufnahme des Shutdown bzw. der Erklärung des nationalen Notstands. Trotz dieses Versuchs Stärke zu zeigen, muss sich Trump jetzt in den eigenen Reihen als „Weichei“ beschimpfen lassen. Und Ungemach droht auch von anderer Seite: Denn mit Roger Stone hat die US-Justiz in der Russland-Affäre einen weiteren seiner langjährigen Vertrauten angeklagt.

• Deutschland will Kohleausstieg bis Ende 2038
  

  Einen starken Auftritt hat in Deutschland die von der Regierung eingesetzte Kohle-Kommission hingelegt, mit einem deutlichen Bekenntnis zum Umweltschutz. Denn - geht es nach den Empfehlungen der Kommission - dann sollen nach den Atomkraftwerken nun auch die Kohlekraftwerke vorzeitig abgeschaltet werden, spätestens bis 2038 nämlich. Das wurde in einer langen Verhandlungsnacht mit nur einer Gegenstimme beschlossen.

• Herbstferien: Reaktionen auf Faßmann-Pläne
  

  Einheitliche Herbstferien statt vieler unterschiedlicher schulautonomer Tage: Das soll spätestens im nächsten Jahr so sein. Bildungsminister Heinz Faßmann von der ÖVP hat nun zwei mögliche Varianten vorgestellt: eine bundesweit einheitliche Regelung und eine, die den Bundesländern die Entscheidung überlässt. Eltern- und Lehrervertreter sind diesbezüglich aber noch auf keinen grünen Zweig gekommen.

• Staatenbund-Prozess: Haftstrafen zu hoch?
  

  Mit hohen Haftstrafen für die selbsternannte Präsidentin und einen ehemaligen Gendarmen ist gestern der Staatenbundprozess am Landesgericht Graz zu Ende gegangen. Die restlichen zwölf Angeklagten kamen mit milderen Strafen zwischen 9 Monaten und 3 Jahren Haft davon. Bei der Hauptangeklagten und ihrer rechten Hand sahen die Geschworenen allerdings Bestimmung zum Hochverrat. Daher fasste die 42-jährige Steirerin 14 Jahre Haft aus, der 71-jährige Ex-Gendarm 10 Jahre. Diese hohen Haftstrafen sorgen für Diskussionen, und auch Strafrechtsexperten sind skeptisch.

• Im Journal zu Gast: Karoline Edtstadler
  

  Nach der Aufregung um FPÖ-Innenminister Herbert Kickl und dessen Aussagen zur Europäischen Menschenrechtskonvention ist auf ÖVP-Seite wieder einmal Schadensbegrenzung angesagt. Kanzler Sebastian Kurz hat ein ernstes Wort mit Kickl gesprochen und sich zu Rechtsstaat und Grundrechten bekannt. Ebenso die ÖVP-Staatssekretärin im Innenministerium, Karoline Edtstadler: Im Ö1-Interview nennt sie die Europäische Menschenrechtskonvention einen „Meilenstein“. Die Juristin hält Kickl in dieser Hinsicht für lernfähig. Und sie betont, dass Anpassungen der Menschenrechtskonvention nur innerhalb des Verfassungsbogens zulässig seien. Einen Anteil der Regierungspolitik am aufgeheizten politischen Diskurs sieht Edtstadler nicht.
  

  
  Bei der Europawahl am 26. Mai zieht Edtstadler für die ÖVP als Listenzweite in den Wahlkampf. Das Staatssekretariat bleibe aber im Innenministerium und werde nachbesetzt. Das sei gesichert, so Edtstadler zu Spekulationen, der Posten könnte in ein anderes Ressort wandern. Auf die Frage, ob ihr Bundeskanzler Kurz den Posten einer EU-Kommissarin in Aussicht gestellt habe, sagt die ÖVP-Kandidatin: „Das ist jetzt überhaupt kein Thema und war auch noch keines.“ Die Aufgabe hält sie aber „zweifellos für interessant“.

• NEOS wählen Kandidaten für EU-Wahl
  

  Die NEOS finalisieren heute ihre Kandidatenliste für die EU-Wahl. Zur Listenersten dürfte voraussichtlich die Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon gewählt werden.

• Russland präsentiert Marschflugkörper
  

  Einer der wichtigsten internationalen Abrüstungsverträge dürfte in einer Woche der Vergangenheit angehören, der sogenannte INF-Vertrag über atomare Abrüstung. Er verbietet den USA und Russland, landgestützte Mittelstrecken-Raketen oder Marschflugkörper zu produzieren oder zu testen. Russland verletze diesen Vertrag mit einem neu entwickelten Marschflugkörper, so die USA, die Moskau ein Ultimatum bis zum 2. Februar gestellt haben: Sollte Russland die umstrittenen Waffen nicht zerstören, würden die USA aus dem Abrüstungsabkommen aussteigen. Moskau, das die Anschuldigungen zurückweist, hat nun einen ungewöhnlichen Schritt unternommen und den viel diskutierten Marschflugkörper erstmals öffentlich präsentiert. Eine Vorführung, die viele Fragen offenlässt.

• Mazedonien: Erleichterung nach Namensstreit-Ende
  

  Mit knapper Mehrheit hat das griechische Parlament für ein Ende des Namensstreits mit Mazedonien – künftig Nordmazedonien - gestimmt. Premier Alexis Tsipras hat von einem historischen Schritt für mehr Stabilität in der Region gesprochen, die EU-Spitzen gratulierten beiden Regierungschefs. Die Opposition in Griechenland allerdings hat die Einigung abgelehnt, sie erhofft sich viele Stimmen bei den kommenden Wahlen. Denn Nationalisten in beiden Ländern hatten bis zuletzt gegen die Vereinbarung protestiert.

• Häftlinge beichten beim Papst
  

  Der Freitag steht bei Weltjugendtagen traditionell im Zeichen von Buße und Vergebung - und so hat Papst Franziskus gestern ein Jugendgefängnis besucht. Und erstmals auch den jungen Straftätern die Beichte abgenommen.

• Hochzeitsplaner boomen
  

  Knapp 45.000 Paare heiraten jedes Jahr in Österreich. Sie lassen sich ihre Hochzeit tausende Euro kosten. Für die Beratung und Durchführung werden zunehmend Wedding Planner, also professionelle Hochzeitsplaner, engagiert.

• St. Pölten: Hommage an Helmut Qualtinger
  

  „Quasi Jedermann“, eine Uraufführung am Landestheater St. Pölten, rückt den österreichischen Schauspieler und Kabarettisten Helmut Qualtinger ins Zentrum. Der Abend ist eine musikalisch-szenische Collage, die die junge österreichische Regisseurin Christina Tscharyiski mit der Band Wiener „Blond“ auf die Bühne bringt.

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