Ö1 Mittagsjournal

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Beiträge

  • Bundesrat: Öko-Strom-Novelle vor dem Aus

    Der Bundesrat könnte heute das umstrittene Ökostromgesetz zu Fall bringen. Noch nie zuvor hat die Länderkammer ein vom Nationalrat mit Zweidrittel-Mehrheit beschlossenes zum Scheitern gebracht. Das liegt auch an den bisherigen Kräfteverhältnissen. Derzeit hat die SPÖ ein Drittel der Sitze im Bundesrat, den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ fehlt also die nötige Mehrheit, um das Ökostromgesetz durchzubringen. Voraussetzung für einen Erfolg der SPÖ ist, dass alle 21 Mandatare anwesend sind und keiner von ihnen von der Parteilinie abweicht.

  • Arabische Kultusgemeinde rechtswidrig aufgelöst

    Vergangenen Sommer hat die Regierung die Schließung von insgesamt sieben Moscheen, die Auflösung der arabischen Kultusgemeinde und die Ausweisung von 65 Imamen verkündet. Abgesehen davon, dass die Moscheen bald wieder geöffnet waren, hat das Verwaltungsgericht Wien nun festgestellt, dass die Auflösung der arabischen Kultusgemeinde rechtswidrig war. Die Betroffenen feiern das als Sieg des Rechtsstaats, das zuständige Kultusamt will dagegen berufen.

  • Statistik Austria-Chef schreibt offenen Brief

    In der Diskussion über einen möglichen Umbau der Statistik Austria hat nun Generaldirektor Konrad Pesendorfer einen offenen Brief an Bundeskanzler Sebastian Kurz geschrieben. Er fordert, dass die Statistik Austria direkt dem Nationalrat unterstellt wird und die Führungsspitze dort mit Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt werden soll.

  • Urheberrecht-Reform sorgt für Diskussionen

    Seit zweieinhalb Jahren wird in der EU über ein neues Urheberrecht gestritten. Jetzt sind neue Regeln auf Schiene. In der Nacht haben sich EU-Parlament und Mitgliedsstaaten grundsätzlich auf eine Reform geeinigt. Das Ziel: Die Rechte von Musikern, Autoren und Journalisten zu stärken, wenn ihre Musikstücke oder Texte im Internet hochgeladen werden. Künftig sollen die großen Online-Konzerne wie Google und Facebook dafür haften, wenn das Urheberrecht verletzt wird. Doch die Diskussion dürfte damit nicht zu Ende sein.

  • Wettbewerbsbehörde ermittelt gegen Amazon

    Im Dezember hat der Handelsverband bei der Bundeswettbewerbsbehörde eine Kartellbeschwerde wegen unfairer Geschäftspraktiken und möglicher Marktmanipulation eingebracht. Seit heute Vormittag ist klar: Die Bundeswettbewerbsbehörde eröffnet gegen Amazon ein Ermittlungsverfahren.

  • Airbus A380 wird nicht mehr produziert

    Während der US-Hersteller Boeing gerade 50 Jahre Jumbo feiert, verkündet der europäische Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus das Ende seines milliardenschweren Prestigeprojekts. Ab 2021 stellt Airbus die Produktion des weltweit größten Passagierfliegers A380 ein. Das hat die Konzernspitze im Zuge ihrer Bilanzpressekonferenz in Toulouse offiziell mitgeteilt.

  • EU-Parlament: Mehr Kontrollen bei Tiertransporten

    Tiertransporte sind in Europa nach wie vor allzu oft Tier-Quälerei. Das EU-Parlament schlägt jetzt Alarm und will bessere Kontrollen und härtere Strafen durchsetzen. Am Vormittag haben die EU-Abgeordneten über einen Parlamentsbericht zu Tiertransporten diskutiert. Morgen soll eine entsprechende Resolution beschlossen werden, um Druck auf Kommission und Mitgliedsstaaten zu machen.

  • Streit über Wildtier-Fütterung

    Ist es notwendig Wildtiere, wie Hirsche und Rehe, zu füttern? Wegen der teils sehr großen Schneemengen ist in den vergangenen Wochen die Diskussion über die Notwendigkeit von Wildtierfütterungen entbrannt. Auf der einen Seite stehen Revierbesitzer und Jäger, die argumentieren, zum Wohle der Tiere zu füttern. Ihnen wiedersprechen Tierschützer, etwa vom Verein gegen Tierfabriken.

  • Venezuela: Pattstellung zwischen Maduro und Guaido

    US-Präsident Donald Trump hat den venezolanischen Staatschef Nicolas Maduro erneut dafür kritisiert, dass er US-Hilfsgüter nicht in das krisengeplagte Land lässt. Trump will am Montag eine Rede zur Lage in Venezuela halten. Gleichzeitig warnt der russische Außenminister Washington vor weiterer Einmischung. In Venezuela selbst dauert die Pattstellung zwischen dem Maduro-Regime und der Opposition an.

  • Nigeria wählt neuen Staatschef

    In Nigeria wird am Samstag nicht nur ein neues Parlament, sondern auch ein neuer Staatschef gewählt. Der amtierende Präsident Muhammadu Buhari kandidiert für eine zweite Amtszeit. Sein größter Konkurrent, Ex-Vizepräsident Atiku Abubakar, wirft ihm allerdings vor, die Wahl manipulieren zu wollen. Doch auch gegen ihn gibt es schwere Korruptionsvorwürfe.

  • Schweiz: Überraschendes Budget-Plus

    Die Schweiz hat ihr Budget für 2018 überraschend mit einem dicken Plus von 2,9 Milliarden Schweizer Franken abgeschlossen - nicht ganz unerwartet, weil die Schweiz seit Jahren wieder schwarze Zahlen schreibt. Überraschend waren aber die Höhe und die Reaktion der Schweizer Politik.

  • Bundeskanzler Kurz in Südkorea

    Zum Auftakt seiner Reise hat Bundeskanzler Sebastian Kurz heute in Südkorea die Staats- und Regierungsspitze getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die guten wirtschaftlichen Beziehungen, die weiter vertieft werden sollen. Dazu hat der Kanzler auch Spitzenmanager des Elektronik-Konzerns Samsung getroffen. Diplomatische Unterstützung von Seiten Österreichs soll es auch im Bemühen geben, Atomwaffen von der koreanischen Halbinsel zu verbannen.

  • NASA gibt Mars-Rover "Opportunity" auf

    Die NASA hat die Hoffnung aufgegeben, jemals wieder mit ihrem Mars-Rover "Opportunity" in Kontakt zu treten. Zuvor gab es monatelang kein Lebenszeichen mehr von dem Roboter. Der Rover war im Juli 2003 von der Erde losgestartet. Eigentlich war seine Mission auf nur 90 Tage angelegt gewesen.

  • Wiener Festwochen präsentieren Programm

    Mit großer Spannung erwartet wurde das neue Programm der Wiener Festwochen. Die Festwochen, die von 10. Mai bis 16. Juni stattfinden, stehen nach dem vorzeitigen Abgang von Tomas Zierhofer-Kin im vorigen Jahr erstmals unter der Leitung des Belgiers Christophe Slagmuylder, der heute sein Programm präsentierte. Größere Strahlkraft und mehr Eigenproduktionen wurden im Vorfeld versprochen.

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