Theresa May

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Brexit - wer soll sich da noch auskennen?

Brexit - wer soll sich da noch auskennen? Zu Gast: Tessa Szyszkowitz +++ Malta: Wahlkampf zwischen Korruption und Glücksspiel +++ Frankreich: Macron im Aufwind +++ Schweiz: Streit um die bilateralen Verträge mit der EU +++
Moderation: Markus Müller-Schinwald

Brexit, Malta und Frankreich vor den EU-Wahlen, Schweiz

Brexit - wer soll sich da noch auskennen? Zu Gast: Tessa Szyszkowitz
Wer gehofft hatte, dass die Abstimmungen im britischen Unterhaus in dieser Woche Klarheit über den weiteren Brexit-Fahrplan bringen, wurde wieder einmal enttäuscht. Die Lage ist verfahrener denn je, die Autorität von Premierministerin Theresa May mehr als angeschlagen. Wie soll es jetzt weitergehen? Kommt ein harter Brexit, gibt es eine Verschiebung des Austritts, bei welchen Fragen könnten die EU und die britische Regierung noch Kompromisse eingehen? Um diese Fragen zu besprechen, ist die Autorin und London-Korrespondentin des Profil, Tessa Szyszkowitz, zu Gast im Studio.

Malta: Wahlkampf zwischen Korruption und Glücksspiel
Malta ist seit 2004 Mitglied der Europäischen Union. Auf einer Fläche, die kleiner ist als Wien, leben über 400.000 Einwohner. Die Insel ist ein junger Staat, erst seit 1964 ist Malta nicht mehr Kronkolonie Großbritanniens. Bekannt ist Malta vor allem als Insel für Sprachurlaube, für den Malteserorden und die wuchtigen Bauten aus Maltesischem Kalkstein. Doch seit einigen Jahren wird der Name der Insel auch mit Korruption, Online-Glücksspiel und dem Ruf einer Steueroase verbunden. Der Tod der Investigativ-Journalistin Daphne Caruana Galizia hat vor 17 Monaten nicht nur den Inselstaat erschüttert. Welche Themen vor der kommenden EU-Wahl unter der Bevölkerung für Diskussionen sorgen, darüber berichtet Katharina Wagner.

Frankreich: Macron im Aufwind
Die Proteste der sogenannten Gelbwesten haben in Frankreich in den letzten Monaten für große Unruhe gesorgt. Doch inzwischen ist der revolutionäre Geist weitgehend verpufft, den Protestierenden ist es nicht gelungen, Strukturen zu bilden. Extremisten und gewalttätige Ausschreitungen haben außerdem viele Sympathisanten abgeschreckt. Gleichzeitig hat Präsident Emmanuel Macron mit den nationalen Konsultationen ein Instrument gefunden, über das viele Bürger ihrem Ärger Ausdruck verleihen können. Mit seinem Brief zur Europapolitik, den Macron in vielen europäischen Ländern veröffentlichten ließ, hat er außerdem wieder die politische Initiative übernommen. Christophe Khol analysiert die Ausgangslage vor der Europawahl in zwei Monaten.

Schweiz: Streit um die bilateralen Verträge mit der EU
Souveränität kontra Wirtschaft, so lässt sich verkürzt die Diskussion in der Schweiz über ein Rahmenabkommen mit der EU zusammenfassen. Die Schweiz ist kein EU-Mitglied, die EU ist aber der wichtigste Handelspartner. Viele bilaterale Verträge regeln dieses Verhältnis, doch die EU will einen neuen Rahmen darüber setzen, um nicht bei jeder Gesetzesänderung jeden Punkt neu verhandeln zu müssen. Innenpolitisch ist der Rahmenvertrag in der Schweiz ein schwieriges Thema: Die Rechtspopulisten warnen vor zu großer Abhängigkeit von der EU, Wirtschaftsverbände entgegnen, das Abkommen sei notwendig, um den Wohlstand erhalten. Die EU will im Frühjahr Klarheit, das letzte Rennen um den Vertrag läuft auf Hochtouren, berichtet Schweiz-Korrespondentin Raphaela Stefandl.

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