Viktor Orban

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Europa-Journal

Was tun mit Viktor Orban und der Fidesz?

Was tun mit Viktor Orban und der Fidesz? +++ Der Tunnel und der Brexit +++ Ukraine - kommt ein Komiker an die Macht? +++ Italien und die neue Seidenstraße +++
Moderation: Markus Müller-Schinwald

Fidesz, Eurotunnel, Wahlen in der Ukraine, Italien und die neue Seidenstraße

Was tun mit Viktor Orban und der Fidesz?
In seiner Jugend war er Liberaler und seine Partei Mitglied der Liberalen Internationale. Im Jahr 2000 führte Viktor Orban die FIDESZ dann in die Europäische Volkspartei. Nach der Suspendierung aus der EVP am Mittwoch ist unklar, ob sie dort auch nach der EU-Wahl bleiben wird. Orban selbst hat in der vergangenen Woche öffentlich mit der Gründung einer neuen Fraktion gemeinsam mit der konservativen PIS aus Polen geliebäugelt. Mit diesem Streit hat der Wahlkampf zum EU-Parlament sein erstes großes Thema. Als Gegner hat sich Orban ausgerechnet den französischen Präsident Emmanuel Macron ausgesucht, eine Gegnerschaft, die Paris gerne erwidert. Im Interview erklärt Melani Barlai, Politikwissenschaftlerin an der Andrassy-Universität in Budapest, wie der Kurs Orbans einzuschätzen ist.

Der Tunnel und der Brexit
Der Tunnel unter dem Ärmelkanal ist die wichtigste Verbindung zwischen Großbritannien und dem Kontinent. Ein gutes Viertel des gesamten Güterverkehrs zwischen Insel und Festland wird unter der Straße von Dover transportiert. Doch der Brexit stellt die Betreiber, Spediteure und Passagiere vor immer neue Probleme. Wie sollen Staus verhindert werden, wenn es wieder Zollkontrollen gibt, woher sollen die zusätzlichen Kontrolleure kommen, welche Regeln gelten im Fall eines No-Deal-Brexit? Alexander Musik hat sich in Calais angeschaut, wie der Kanaltunnel nach dem Brexit funktionieren soll.

Ukraine - kommt ein Komiker an die Macht?
Im Fernsehen ist er bereits Präsident: Wolodymyr Selenski spielt in einer der bekanntesten Fernsehserien des Landes einen Präsidenten, der im Land aufräumt. Und geht es nach den Umfragen hat er beste Chancen, dieses Amt auch im echten Leben zu übernehmen. 39 Kandidaten treten an, aber nur drei haben nach derzeitigem Stand die Chance bei der Wahl am 31. März in die Stichwahl zu kommen. Präsident Petro Poroschenko liegt in den Umfragen zurück. Christian Wehrschütz berichtet über die Präsidentschaftswahl und geht auch der Frage nachgeht, wie sehr sich das Land fünf Jahre nach der Maidan-Revolution tatsächlich verändert hat.

Italien und die neue Seidenstraße
Offiziell heißt die Initiative "Belt and Road Initiative", bekannter ist sie unter dem Namen "Neue Seidenstraße". Unter diesem Titel betreibt die Regierung in Peking ein riesiges Infrastrukturkonzept, das China und die Welt enger verknüpfen soll. Der Handel soll so erleichtert werden, einen politischen Hintergrund dementiert die chinesische Führung. Das Misstrauen im Ausland ist allerdings groß, einige Projekte in Südasien und Afrika zeigen, dass es den Chinesen offenbar um mehr geht als um Transportwege. Deshalb hat sich bis jetzt kein großes Land im Westen dieser Initiative angeschlossen. Italien ist dabei eine Ausnahme zu machen, beim Besuch des chinesischen Präsidenten diese Woche soll eine ganze Reihe von Abkommen unterzeichnet werden. Der ORF-Peking-Korrespondenten Josef Dollinger begibt sich auf die Suche nach den Beziehungen von Marco Polo bis Xi Jinping.

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