Ö1 Mittagsjournal

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Beiträge

  • Schwierige Gespräche zwischen May und Corbyn

    Nun will sie sich doch noch die alternative Mehrheit suchen: Die britische Premierministerin Theresa May will um eine weitere Verschiebung des EU-Austritts bitten, um gemeinsam mit der Opposition eine Lösung zu finden. Die Brexit-Hardliner in ihrer Partei schäumen, Oppositions-Chef Jeremy Corbyn erklärt sich zum Gespräch bereit. Dabei ist sein Gesprächsklima mit Theresa May nicht gerade das Beste und die Standpunkte liegen auch weit auseinander.

  • "Letzter Verzweiflungsversuch Mays"

    Die britische Politologin Melanie Sully sagt, May versuche nun vor allem Neuwahlen zu verhindern, denn das wäre laut Umfragen eine Katastrophe für ihre Konservativen. Die Tories seien im Gegensatz zu Labour nicht auf einen Wahlkampf vorbereitet. Die Einbindung der Labour-Partei sei ein letzter Verzweiflungsversuch Mays, so die Einschätzung Sullys. Doch auch Corbyn müsse aufpassen, denn ihm drohe der Verlust seiner Wähler, wenn er einen Tory-Brexit unterstützt, so Sully weiter.

  • Regierung beschließt Digitalsteuer-Paket

    Die Regierung hat heute im Ministerrat ein Digitalsteuer-Paket beschlossen, ein nationaler Alleingang, nicht zuletzt, weil Bemühungen um eine EU-weite Steuer im März gescheitert sind. Finanzminister Hartwig Löger hat seine Pläne im Morgenjournal vorgestellt, 200 Millionen Euro erwartet er an Einnahmen. Die Steuer soll in drei Bereichen Geld in die Staatskassa bringen. Im Journalstudio war dazu der Industrieökonom Josef Baum, Lektor und Forscher an der Uni Wien, zu Gast. Er hat im Auftrag der Arbeiterkammer mehrere Varianten von Digitalsteuern analysiert. Der Volkswirt beurteilt das von der Regierung beschlossene Digitalsteuer-Paket kritisch.

  • Fekter im BVT-U-Ausschuss

    Im Untersuchungs-Ausschuss zum Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung gibt es heute Besuch von zwei ehemaligen Ministerinnen: Maria Fekter von der Volkspartei und Maria Berger von den Sozialdemokraten. Um das BVT ging es am Vormittag nur am Rande, dafür einmal mehr um die zehn Jahre zurückliegende Tierschützer-Causa. Neues war wenig dabei.

  • Grasser unwissentlich in Eurofighterfall verwickelt

    Beim Buwog-Prozess war heute Vormittag Ex-ÖVP-Bautensprecher Wolfgang Großruck als Zeuge geladen. Er konnte sich allerdings kaum noch an Informationen über die Buwog-Privatisierung erinnern. Manfred Ainedter, Anwalt von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, konnte allerdings am Rande des Prozesses eine interessante Neuigkeit für seinen Mandanten vermelden - allerdings in einer anderen Ermittlungscausa, dem Eurofighterfall. Hier ist vor kurzem bekannt geworden, dass in Sachen Eurofighter seit Jahren ein Ermittlungsverfahren gegen Grasser geführt wurde, ohne dass der Beschuldigte darüber je verständigt wurde. Eine Rechtsverletzung, wie nun auch von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft festgestellt wurde.

  • Primärversorgung: Gesamtvertrag fix

    Sozialversicherung und Ärztekammer haben sich auf einen Gesamtvertrag zu den sogenannten Primärversorgungszentren geeinigt und heute die Details dazu präsentiert. In diesen Primärversorgungszentren sollen Ärzte mit anderen Gesundheitsberufen zusammenarbeiten und so überfüllte Spitalsambulanzen entlasten. Mit dem neuen Gesamtvertrag soll nun der Ausbau der Primärversorgungszentren schneller vorangehen als bisher.

  • AK-Wahl: FSG baut Absolute in Wien aus

    Bei der Arbeiterkammerwahl in Oberösterreich hat die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) das bisher beste Ergebnis erreicht: rund 71 Prozent. Bei der Wahl vor 5 Jahren waren es 66 Prozent. Bei der Wahl in Wien hat die FSG ihre absolute Mehrheit ausbauen können und erreicht mit plus 2,1 Prozentpunkten 60,8 Prozent der Stimmen. Fast 730.000 Menschen sind wahlberechtigt gewesen. 50.000 mehr haben im Vergleich zur letzten Wahl 2014 ihre Stimme abgegeben. Und die höhere Wahlbeteiligung ist laut Meinungsforschungsinstitut Sora die größte Überraschung.

  • Harmonie in der Regierung nach Ministerrat

    Um Harmonie bemüht waren heute ÖVP und FPÖ nach der Regierungssitzung. Er habe eine rote Linie aufzeigen wollen, so Bundeskanzler Sebastian Kurz. In einem Zeitungsinterview hat er vor kurzem gesagt: er dulde keinen schwammigen Umgang mit den Identitären und erwarte sich, dass die FPÖ klar Position bezieht. Man habe nichts mit den Identitären zu tun, bekräftigte darauf Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Ob das der ÖVP genügt? Im Pressefoyer nach dem Ministerrat waren keine kritischen Töne mehr zu hören, die jeweiligen Positionen wurden bekräftigt.

  • AKW Mochovce: Köstinger zeigt sich besorgt

    Von gravierenden Sicherheitsmängeln am AKW Mochovce hat ein Ingenieur berichtet, der bis April 2018 in Mochovce gearbeitet hat. Kritik und Bedenken gibt es schon länger - und sie werden umso lauter, je näher der Termin rückt, an dem der erste der beiden neuen Reaktor-Blöcke in Betrieb gehen soll. Umweltministerin Elisabeth Köstinger hat heute einmal mehr betont, dass sich Österreich weiter dafür einsetzen werde, dass alle Bedenken ausgeräumt werden müssen.

  • Tschechischer Präsident Zeman bei Van der Bellen

    Der tschechische Präsident Milos Zeman war heute zu einem öffentlichen Besuch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Wien. Das Hauptthema beim Besuch war der EU-Austritt Großbritanniens.

  • Neues EU-Verfahren gegen Polen

    Im Streit um die polnische Justizreform schaltet die EU-Kommission neuerlich den Europäischen Gerichtshof ein. EU-Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans hat in Brüssel den Start eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Polen angekündigt.

  • Brunei: Scharia in Kraft

    Das kleine südostasiatische Sultanat Brunei hat heute umstrittene härtere Strafgesetze eingeführt. Homosexualität soll ab nun mit dem Tod durch Steinigung bestraft werden.

  • Stopline: Meldungen zu Kinderpornos verdoppelt

    STOPLINE, die Meldestelle gegen sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger und NS-Wiederbetätigung im Internet hat heute ihre Zahlen für das Jahr 2018 veröffentlicht. Und die zeigen einen sprunghaften Anstieg. Im Vergleich zu 2017 wurden 2018 fast doppelt so viele verstörende Bilder und Videos gemeldet.

  • Nachhaltigkeit bei Getränkeflaschen

    Getränkeflaschen aus Plastik sind praktisch, aber ein Umweltproblem. Ein möglicher Ausweg sind Flaschen aus Recycling-Plastik. Der heimische Mineralwasserhersteller Römerquelle bietet ab sofort nur noch Plastikflaschen an, die zu 100 Prozent aus Recycling-Kunststoff bestehen.

  • Munition aus Weltkriegen am Meeresgrund

    Alt, rostig und brandgefährlich landet sie immer wieder auf Badestränden: Allein in deutschen Gewässern wurden nach dem Zweiten Weltkrieg schätzungsweise 300.000 Tonnen Munition versenkt. Seither geben die Munitionskörper ihren giftigen Inhalt an die Ostsee ab. Forschende helfen nun bei der Entscheidung, wie mit der Munition umzugehen ist.

  • Wiener Staatsoper präsentiert Programm

    Sechs Opernpremieren, darunter die mit Spannung erwartete Uraufführung von Olga Neuwirths "Orlando", ein großer Schwerpunkt zum Beethoven-Jahr, zwei Ballettpremieren: Das sind die Programm-Eckpunkte der kommenden Saison an der Wiener Staatsoper. Heute Vormittag wurde das Programm in einer Pressekonferenz präsentiert, die auch im Zeichen des Abschieds stand: Denn für den scheidenden Direktor Dominique Meyer wird 2019/2020 die Abschiedssaison.

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