Ö1 Abendjournal

9. April 2019, 18:00

Beiträge

• Barnier: Brexit-Aufschub möglich
  

  Einmal haben die EU-Staaten den Brexit-Termin bereits verschoben - auf 12. April.
  Vor Ende der Frist zeichnet sich nun ab, sie würden das noch ein weiteres Mal tun. Vor dem EU-Gipfeltreffen morgen haben sich heute die EU-Europaminister mit dem Brexit befasst. Und der Chef-Verhandler der EU, Michel Barnier, lässt durchblicken: eine Verlängerung der Briten ist möglich.

• EU-China: Schwieriges Gipfeltreffen
  

  Vor dem Brexit-Gipfel morgen ist heute in Brüssel der EU-China-Gipfel über die Bühne gegangen. Auch nicht ganz ohne Misstöne - erst im allerletzten Moment ist eine Einigung über die Abschlusserklärung erzielt worden. Die Auseinandersetzung zwischen der Europäischen Union und China wird härter.

• Israel wählt ein neues Parlament
  

  Es war ein hektischer und teils mit harten Bandagen geführter Wahlkampf in Israel. Heute sind dort 6,3 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen ein neues Parlament zu wählen. Der rechtskonservative Regierungschef Benjamin Netanjahu strebt eine fünfte Amtszeit an. Die Umfragen sehen seinen Rivalen im Vorteil - Benni Gantz mit einem Mitte-Bündnis. Weil es viele Kleinparteien gibt, ist das Ergenbnis aber schwer abzuschätzen.

• Iran droht USA wegen Terroreinstufung
  

  Die USA haben den Druck auf den Iran weiter erhöht und bezeichnen die Revolutionsgarde, eine Eliteeinheit der iranischen Armee, als Terrorgruppe. Die Islamische Republik reagiert empört und kündigt einen ähnlichen Schritt als Vergeltung an.

• Hausdurchsuchungen bei Rechtsextremen
  

  Im Zuge von Ermittlungen gegen die rechtsextreme Szene hat die Polizei heute früh Hausdurchsuchungen in ganz Österreich durchgeführt. Dabei wurden Waffen und einschlägige Devotionalien sichergestellt, festgenommen hat die Polizei bisher niemanden.

• Debatte um FPÖ und Identitäre
  

  Die Diskussion um das Verhältnis der FPÖ zu den rechtsextremen Identitären reißt nicht ab. Die SPÖ bezeichnet die Abgrenzungsversuche der Freiheitlichen als nicht glaubwürdig. Und jüdische und antifaschistische Organisationen sowie KZ-Überlebende haben einen offenen Brief an ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz geschrieben. Sie forden eine konsequente Haltung gegenüber rechtsextremen Tendenzen in der Regierung.

• Vorwürfe gegen Ballettschule der Staatsoper
  

  An der Ballettakademie der Wiener Staatsoper sollen Kinder Opfer von Gewalt, Drill und Demütigungen geworden sein. Das Wiener Wochenmagazin Falter berichtet unter anderem von einer Lehrerin, die Kinder getreten und gekratzt haben soll. Auch die Bundestheater-Holding spricht von "nicht tolerierbaren Übergriffen".

• Trump droht Europa mit Strafzöllen
  

  Der Handelsstreit zwischen der USA und der EU könnte weiter eskalieren: Die USA haben nun eine Liste mit möglichen Strafzöllen auf europäische Produkte vorgelegt, sollte die EU ihre Subventionen für den europäischen Flugzeughersteller Airbus nicht einstellen. Die EU-Kommission reagiert verärgert und droht mit Gegenmaßnahmen.

• Weiter Diskussion um Mindestsicherung
  

  Vorerst gibt es keine weiteren Gespräche über die neue Mindestsicherung/Sozialhilfe - das sagt Sozialministerin Beate Hartinger-Klein von der FPÖ. Die Reform, die nächste Woche ins Parlament kommt, sorgt weiterhin für politische Debatten. Bei der SPÖ ruft man die Abgeordneten dazu auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen.

• Heumarkt-Projekt muss durch UVP
  

  In Wien feiern die Gegner des umstrittenen Heumarkt-Projekts einen Etappen-Sieg. Das Bauvorhaben samt 66-Meter-Turm in der Zone des UNESCO-Welterbes muss durch eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Der geplante Baustart übernächstes Jahr dürfte damit nicht mehr zu halten sein.

• LKH Graz: Herzchirurgie-Leiter dienstfrei gestellt
  
• Post über neue Partnerschaft
  

  Die Post hat einen neuen Finanzpartner gefunden. Nach der Scheidung von der BAWAG P.S.K. arbeitet sie im Bankbereich künftig mit der Grazer Wechselseitigen zusammen und kauft sich 80 Prozent der dazugehörigen Bank "Brüll Kallmus"; Sie wird in die Bankfilialen der Postler einziehen. Der Einstieg kostet das teilstaatliche Unternehmen rund 56 Millionen Euro.

• Klimakrise: Alpen könnten 2100 eisfrei sein
  

  Der Klimawandel wird den Gletschern in den Alpen ordentlich zusetzen, so das Ergebnis einer in Wien präsentierten Studie. Erwärmt sich das Klima um weit mehr als zwei Grad Celsius, könnten die Alpen sogar ganz eisfrei werden.

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