Ö1 Morgenjournal

12. April 2019, 07:00

Beiträge

• Spenderliste der Identitären
  

  Das Bundesamt für Verfassungsschutz, kurz BVT, hat eine Liste von 364 - sogenannten - "ausgeforschten Mitgliedern" der Identitären Bewegung erstellt. Das geht aus einem sogenannten Anlassbericht des BVT aus dem Vorjahr hervor, in den die ZIB2 und die "Salzburger Nachrichten" Einblick nehmen konnten. Die Personen auf der Liste, unter denen sich auch lokale FPÖ-Funktionäre und zwei Söhne eines prominenten ÖVP-Politikers befinden, haben Einzahlungen auf Konten der Identitären getätigt.
  Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich indes gegen Regierungsinserate für rechts- bzw. linksextreme Medien ausgesprochen.

• Julian Assange: Sieben Jahre in Botschaft
  

  Wikileaks-Gründer Julian Assange ist gestern in London verhaftet worden, nachdem Ecuador sein Botschaftsasyl aufgehoben hat. Im Mai soll darüber entschieden werden, ob er in die USA ausgeliefert wird. Mit den Enthüllungen seiner Internet-Plattform - unter anderem über die Kriege im Irak und in Afghanistan - hat er sich dort mächtige Feinde gemacht. Sieben Jahre war Assange selbstgewählter Gefangener in der Botschaft Ecuadors in London. Wie es dazu kam, das lässt Fabio Polly Revue passieren:

• USA - Assange: 60 Tage Zeit
  

  Jetzt wartet Julian Assange darauf, ob er an die USA ausgeliefert wird oder nicht. Die Briten haben schon erklärt, er werde nur ausgeliefert, wenn ihm in den USA, entgegen Assanges Befürchtung, nicht die Todesstrafe droht. Und aus den USA hieß es gestern schon, er werde bestenfalls wegen Verschwörung, nicht aber wegen Spionage angeklagt, die Höchststrafe dafür seien fünf Jahre Haft. Sie wollen seiner unbedingt habhaft werden. Er wird als Staatsfeind erachtet. 60 Tage sind jetzt für die US-Anklagepunkte Zeit.

• Kritik an Hassposting-Gesetz
  

  Wieder geht es um Anonymität im Netz oder eben nicht, darum, ob Nutzer die eigene Identität offen legen müssen. Das geplante Gesetz der Bundesregierung gegen die sogenannte digitale Vermummung sieht vor, dass die Betreiber von Online-Foren - seien es beispielsweise eine Zeitung oder Facebook - die Identität eines Nutzers durch einen Datenabgleich mit den Mobilfunkbetreibern feststellen müssen. Ob mit diesem Gesetz der Hass im Netz tatsächlich eingedämmt werden kann, wie die Regierung hofft, wird von vielen Experten bezweifelt. Und immer lauter wird auch die Kritik, die dieses neue Gesetz für unvereinbar halten mit Datenschutz und Meinungsfreiheit.

• Die Steuerreform: Ein Streitgespräch
  

  Gespannt warten wir schon auf die Präsentation der Steuerreform durch die Bundesregierung, nach Ostern soll es so weit sein. Davor lässt das Ö1-Wirtschaftsmagazin Saldo heute zwei zur Steuerreform diskutieren, die sich sonst in vielem uneins sind, beim Hauptziel der Steuerreform aber nicht: Markus Marterbauer von der Arbeiterkammer und davor Franz Schellhorn von Agenda Austria.

  >>"Saldo", ab 09:42 in Ö1

• Staatsopernballett: Neue Erkenntnisse
  

  Die Staatsanwaltschaft ermittelt in der Causa Staatsopernballett, aber auch Jugendamt und Arbeitsinspektorat sind aktiv, seit Monaten, wie man mittlerweile weiß. Ein Vorwurf dabei lautet: gesetzwidrige Kinderarbeit, etwas vereinfacht ausgedrückt, die minderjährigen Tänzerinnen und Tänzer sollen an Staats- und Volksoper nicht nur bei Tanzproduktionen, sondern auch als Statisten in anderen Produktionen eingesetzt worden sein.

• Russland will Internet abkoppeln
  

  Thematisch noch einmal zum Internet, zum weltweiten Netz, aus dem Russland im Krisenfall aber ein nur mehr Russland-weites machen möchte, aus Sicherheitsgründen, wie es heißt - oder aber aus Gründen der Zensur mit Vorbild China, wie Kritiker meinen.

• Meir Shalev bei Literatur & Wein
  

  "Meine russische Großmutter und ihr amerikanischer Staubsauger" ist der Titel der satirischen Memoiren des israelischen Schriftstellers Meir Shalev, der gestern Abend, gemeinsam mit dem Serben Bora Cosic, das Kulturenfestival „Literatur und Wein“ in Krems eröffnet hat. Wolfgang Popp hat sich mit Shalev unterhalten, nicht nur über Russland:

  >>Link: Literatur und Wein

• "Powder her face": Oper im Kasino
  

  Zum dritten Mal schon bespielt die Wiener Volksoper das Casino des Burgtheaters am Schwarzenbergplatz. Dort hat sie die Möglichkeit, zeitgenössische Opern zu spielen und mit dem offenen Raum des Gründerzeitpalais zu experimentieren. Am Samstag hat dort das erste Bühnenwerk des bekannten britischen Komponisten Thomas Ades Premiere: "Powder her face" Premiere.

  >>Link: Volksoper

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