Ö1 Journal um acht

Beiträge

  • Steuerreform: Erste Details

    Die Regierung hat die Kernpunkte der Steuerreform fixiert. Morgen wird die Koalition das Paket präsentieren. Voll wirksam wird die Reform ab dem Jahr 2022, wenn die nächste Nationalratswahl ansteht. Das gesamte Entlastungsvolumen beziffert türkis-blau dann pro Jahr mit mehr als acht Milliarden Euro. Was bisher zu den Kernpunkten der Steuern - und Abgabenreform bekannt ist, fasst Volker Obermayr zusammen.

  • Debatte um neue Sozialhilfe

    Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) weist die Kritik der SPÖ, wonach die Sozialhilfe Betroffene und da vor allem Kinder in die Armut treibe, zurück. Die Sozialhilfe sei Teil eines Pakets, unter anderem mit Familienbonus und Steuerreform, so Hartinger Klein. Sie sei über die kursierenden Falschmeldungen "erschüttert", wie etwa jene über Alleinerzieherinnen und Menschen mit Behinderung.

    SPÖ-Chefin Pamela Rendi Wagner bleibt aber bei ihrer Kritik. Sie will eine Verfassungsklage einbringen. Und zwar, weil durch die Neuregelung der Mindestsicherung Kompetenzen der Länder beschnitten werden. Außerdem sei das Gesetz EU-rechtswidrig.

  • Pattstellung nach Spanien-Wahl

    In Spanien haben gestern die Sozialisten mit 28 Prozent der Wählerstimmen klar gewonnen, die rechtsaußen Partei VOX ist wie erwartet ins Parlament eingezogen. Die von VOX erhoffte Beteiligung an einer Koalition der drei spanischen Rechtsparteien ist allerdings ausgeschlossen. Denn die Volkspartei PP hat die schwerste Wahlniederlage ihrer Geschichte erlitten und so geht sich eine Mehrheit der Rechten nicht mehr aus.

  • Kurz beendet China-Besuch

    Mit einem Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist der offizielle Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in China heute Früh zu Ende gegangen. Gesprochen haben die beiden vor allem über die weltweiten Handelskonflikte. Die Chance auf eine Einigung mit den USA beziffert Xi mit 50 zu 50.
    Gestern hat Kurz den chinesischen Premier Li Keqiang getroffen und davor am Seidenstraßen-Forum teilgenommen. Bei dem Besuch wurde eine engere wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit vereinbart.

  • Neue Bundesheerschule unter Beschuss

    Das Bundesheer ist in argen Finanznöten, das sagt niemand Geringerer als Generalstabschef Robert Brieger. In mehreren Interviews hat er zuletzt vor einem Ausbluten des Bundesheeres gewarnt und praktisch eine Verdoppelung des Budgets für die Landesverteidigung gefordert.
    Gleichzeitig hat das Heer aber genug Geld für ein FPÖ-Prestigeprojekt - nämlich eine eigene Sicherheits-Schule in Wiener Neustadt mit einem 30-Millionen-Neubau. Das Finanzministerium hat das Vorhaben in einer Stellungnahme vernichtend beurteilt und stellt die Sinnhaftigkeit in Frage.

  • Novelle ohne Pflicht für Abbiege-Assistenten

    Nach dem Unfalltod eines Neunjährigen in Wien haben zehntausende Menschen eine Petition unterschrieben, dass Lkw verpflichtend mit Abbiegeassistenten ausgestattet sein sollen. Verkehrsminister Hofer (FPÖ) lehnt das nach wie vor ab, hat aber andere Maßnahmen angekündigt, wie das Rechtsabbiegen von Lkws sicherer für Radfahrer und Fußgänger werden soll. Einer dieser Vorschläge geht heute in die Begutachtung. Vorgesehen ist, dass Gemeinden für Lkw ohne Abbiegeassistenten Fahrverbote erlassen können.

  • Boeing 737 Max: Warnsystem abgeschaltet

    Während Boeing nach dem Absturz von zwei Flugzeugen des Typs 737 Max mit 346 Toten an einem Update der Software arbeitet, wird jetzt ein weiterer Fehler bekannt. Ein Warnsystem, das Piloten auf fehlerhafte Daten im Computersystem hinweisen sollte, war bei allen Maschinen abgeschaltet, die Piloten wussten nichts davon. Inspektoren der amerikanischen Luftfahrbehörde hatten schon voriges Jahr überlegt, die Maschinen am Boden zu lassen.

  • Thiem in Bestform

    Der Österreicher Dominic Thiem spielt derzeit sein bestes Sandplatz-Tennis. In Barcelona holt er sich souverän den Turniersieg.

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