Ö1 Morgenjournal

4. Juli 2019, 07:00

Beiträge

• Von der Leyen bemüht sich um Zustimmung
  

  Mit einer Blitzreise nach Straßburg versucht die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, sich ihren nächsten Job zu sichern, für den sie zwar nominiert, aber noch nicht bestätigt ist. Ursula von der Leyen soll nach dem Willen der EU- Staats- und Regierungschefs neue EU- Kommissionspräsidentin werden. Im Europäischen Parlament aber, wo sie in zwei Wochen eine Mehrheit braucht, gibt es große Vorbehalte gegen sie und vor allem die Art, wie sie nominiert wurde. Von der Leyen war nämlich keine Spitzenkandidatin bei der Europawahl.

• EU-Außenbeauftragter: Wer ist Josep Borell?
  

  Vor der größten Aufgabe in seiner bewegten politischen Karriere steht der bereits pensionierte spanische Politiker Josep Borrell. Vom Gemeinderat über den Ministerposten bis zum EU-Außenminister. Der Bäckersohn aus den Pyrenäen hat bereits viele Funktionen bekleidet. Dabei schaffte der 72-Jährige sich auch Gegner, vor allem in seiner katalanischen Heimat, wo Separatisten seine Bestellung zum Chefdiplomaten der EU verhindern wollen.

• Gesetzesflut im Parlament
  

  Die vergangenen Tage im österreichischen Parlament waren interessant. Hitzige Debatten und Beschlüsse jenseits der eingefahrenen Koalitionsgrenzen hinweg geben immer einen tieferen Einblick in das Leben von Abgeordneten. Gestern wurden etwa eine neue Parteienförderung beschlossen, die "Lex Uber" zur Zusammenlegung von Taxi- und Mietwagengewerbe, das Rauchverbot in der Gastronomie und der Rechtsanspruch auf einen Papa-Monat.

• Rechnungshof gegen Wirtschaftsprüfer
  

  Der Nationalrat hat gestern die neuen Regeln für die Parteienfinanzierung beschlossen - mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und der Liste JETZT. Künftig gibt es strengere Obergrenzen für Parteispenden und höhere Strafen als bisher, wenn im Wahlkampf die gesetzliche Ausgaben-Obergrenze von sieben Millionen Euro überschritten wird. Kritik kommt von ÖVP, NEOS und zahlreichen Experten. Der Rechnunghof darf nämlich weiterhin nicht die Parteifinanzen kontrollieren. Dagegen haben sich SPÖ und FPÖ nicht nur heftig gewehrt, sondern dem Rechnungshof Parteilichkeit unterstellt.

• "Parteifinanzen-Novelle nicht transparent"
  

  ÖVP und NEOS kritisieren die Reform der Parteifinanzierung, die von SPÖ, FPÖ und Liste JETZT initiiert wurde. Der Rechnungshof soll wieder keine Kontrollrechte bekommen. Anstatt dessen sollen Wirtschaftsprüfer in die Parteibücher Einsicht erhalten. "Der Rechnungshof ist ein objektives Kontrollorgan," sagt der ehemalige Präsident des Rechnungshofs Josef Moser.
  SPÖ, FPÖ und Liste JETZT würden gar keine Transparenz wollen, so Moser: "Diese Umgehungs-Konstruktionen sind verwerflich."

• Shisha-Bars vor dem Aus
  

  Vom Rauchverbot in der Gastronomie sind auch Shisha-Bars betroffen. Ein Kollateralschaden, denn die Shisha-Betreiber müssen ihre Lokale schließen. Tausende Menschen könnten arbeitslos werden.

• Ein Toter bei Ausbruch von Vulkan Stromboli
  

  Bei einem heftigen Ausbruch des Vulkans Stromboli vor der Küste Süditaliens ist ein Wanderer getötet worden. Sein Begleiter wurde leicht verletzt. Es war die stärkste Explosion des aktiven Vulkans seit Beginn der Aufzeichnungen.

• Tiroler Festspiele Erl ohne Kuhn
  

  Heute beginnen die ersten Tiroler Festspiele ganz ohne ihren langjährigen Intendanten Gustav Kuhn. Andreas Leisner, der seit 13 Jahren in Erl engagiert ist, hat das Programm für diesen Sommer zusammengestellt. Er leitet das Festival, bis der neue Intendant Bernd Loebe im Herbst übernimmt. Leisner setzt schon auf "Blockbuster" wie Aida, aber auch auf selten gespielte Werke und auch auf Experimentelles.

• Musée d'Orsay würdigt Berthe Morisot
  

  Berthe Morisot ist eine wichtige Figur des Impressionismus, die heute weit weniger bekannt ist als ihre männlichen Zeitgenossen Monet, Degas oder Renoir. Eine Ausstellung im Pariser "Musée d'Orsay" beleuchtet jetzt die außergewöhnliche Laufbahn einer Malerin, die bis zu ihrem Tod 1895 eine zentrale Rolle in der Pariser Avantgarde Ende der 1860er Jahre spielte.

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