Ö1 Abendjournal

11. Juli 2019, 18:00

Beiträge

• Bierlein schlägt Hahn als EU-Kommissar vor
  

  Seit 2010 ist Johannes Hahn österreichischer EU Kommissar in Brüssel. Und er soll die Position ein drittes Mal übernehmen. Das schlägt die Bundeskanzlerin vor. Sie hat zuvor Gespräche mit den Parteien geführt. Denn der Regierung obliegt nur das Vorschlagsrecht, der Hauptausschuss des Nationalrats muss den Kandidaten noch bestätigen.

• Bundespräsident darf Minister ablehnen
  

  Kein Comeback für Herbert Kickl als Innenminister. Die FPÖ empört sich über die Aussage des Bundespräsidenten wonach er Herbert Kickl nicht neuerlich als Innenminister angeloben würde. Konkret fordern die Freiheitlichen Bundespräsodent van der Bellen auf, im Sinne der Rechtsstaatlichkeit die demokratischen Spielregeln zu akzeptieren. Doch genau das hat der Bundespräsident getan.

• Donauinselfest: Rückzahlung eines Beleges
  

  In Österreich untersucht die Staatsanwaltschaft nach dem Ibizia-Video derzeit parteinahe Vereine, über die Spenden an politische Parteien geflossen sein könnten. Wie berichtet hat es rund um das von der SPÖ veranstaltete Donauinselfest eine Rückzahlung eines Beleges gegeben. Laut SPÖ geht es dabei um rund 2.500 Euro.

• Hürden für elektronischen Impfpass
  

  Der elektronische Impfpass soll ab kommendem Jahr schrittweise eingeführt werden. Wie vollständig er bei jedem Einzelnen ausgefüllt sein wird, hängt davon ab, wieviele Ärzte an die elektronische Gesundheitsakte angeschlossen sein werden. Die Mehrheit der niedergelassenen Ärzte ist nicht angeschlossen, insbesondere Wahlärzte. Gesundheitsministerin Brigitte Zarfl sieht das Projekt dennoch nicht gefährdet.

• Kinder gequält: Arzt verurteilt
  

  Es war ein aufsehenerregender Prozess und ein Verfahren, das sich über Jahre gezogen hat. Heute ist der Arzt aus der Oststeiermark, der seine vier Kinder über viele Jahre gequält und immer wieder mit Selbstmord gedroht haben soll, schuldig gesprochen worden - das Urteil: vier Monate bedingte Haft und 1.920 Euro Geldstrafe. Das erste Urteil - ein Freispruch - war aufgehoben worden, dann folgte die Neuauflage des Prozesses.

• Dänische Sozialdemokraten für von der Leyen
  

  Neben der heimischen SPÖ, wehren sich auch die deutschen Sozialdemokraten gegen Ursula von der Leyen. Die SPD will verhindern, dass die 60-Jährige am Dienstag zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt wird.
  Aber nicht alle Sozialdemokraten lehnen Ursula von der Leyen ab: Die neue dänische Premierministerin Mette Frederiksen sagt bei einem Besuch in Berlin ihre Unterstützung zu.

• Iran bestreitet Zwischenfall mit Öltanker
  

  Vor einem Jahr hat der iranische Führer gedroht, die Straße von Hormus zu blockieren, falls das Land wegen der US-amerikanischen Sanktionen sein Öl nicht mehr verkaufen kann.
  Nun soll es dort wieder einen Zwischenfall gegeben haben. Großbritannien und die USA werfen der islamischen Republik vor, in der Meerenge versucht zu haben, einen Öltanker zu kapern. Der Iran bestreitet das.

• Frankreich beschließt Digitalsteuer
  

  Für den Handelsstreit zwischen den USA und Europa bedeutet es noch mehr Zündstoff: Frankreich hat heute als erstes Land in der EU eine Digitalsteuer beschlossen. Sie zielt auf international tätige Internet-Giganten ab, die in Europa häufig nur wenig Steuern zahlen, wie etwa Apple, Google, Facebook und Amazon. Die USA, aus denen die meisten großen Internetkonzerne stammen, drohen mit Gegenmaßnahmen.

• KMUs: Aufholbedarf bei IT-Sicherheit
  

  Phising Mails, Schadsoftware und Co. - Cyber-Angriffe sind für heimische Unternehmen eine zunehmende Bedrohung und die Angriffe werden immer ausgeklügelter. Gleichzeitig nehmen vor allem kleinere Firmen das Thema IT-Sicherheit oft noch auf die leichte Schulter.

• Spitäler: Wie medizinisches Personal schützen?
  

  Ein Patient sticht vor den Augen anderer Patienten einen Arzt nieder. So extrem ist Gewalt an Spitälern selten, aber Spitalsverantwortliche orten seit Jahren eine Zunahme von Aggression gegen Ärzte und Pflegepersonal. In Schulungen wird versucht, Spitalsmitarbeiter zu schulen, wie sie mit Aggression umgehen können und auch der Einsatz von Securitys in den Spitälern wird häufiger.

• Vatikan: Alter Vermissten-Fall bleibt ungelöst
  

  Im Vermissten-Fall eines vor mehr als 36 Jahren verschwunden Mädchens sind am Campo Santo Teutonico, dem deutschen Pilgerfriedhof im Vatikan heute Gräber geöffnet worden. Die damals 15-jährige Tochter eines Vatikan-Hofdieners, war nach dem Musikunterricht nicht mehr nach Hause zurückgekehrt. Finden konnten die Forensiker heute vormittag in den zwei Gräbern allerdings nichts.

• Flugverspätungen: Passagierrechte gestärkt
  

  Zu Beginn der großen Reisezeit stärlt der Europäische Gerichtshof die Rechte von Flugpassagieren: diese können AUCH bei Flügen mit Zwischenstopps außerhalb der EU Entschädigung fordern, wenn diese stark verspätet sind.
  Entscheidend dafür sei, dass auch der Anschlussflug nach dem Zwischenstopp bei einem europäischen Anbieter gebucht wurde. Passagiere haben Anrecht auf Schadenersatz wenn ein Flieger mehr als drei Stunden Verstpätung hat.

• Etikettenschwindel bei Parmaschinken
  

  Italiens Nahrungsmittel sind weltberühmt und heißbegehrt. Und Italien legt großen Wert darauf, dass seine Produkte geschützt sind - und damit keine Fälschungen auf den Markt gelangen können. Doch jetzt rüttelt ein Skandal an diesen Grundfesten. Rund ein Drittel der begehrten Schinken - Parma- und San Daniele-Schinken - könnten Fäschungen sein.

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