Ö1 Mittagsjournal

12. Juli 2019, 12:00

Beiträge

• Hahn als EU-Kommissar: Fragezeichen in Brüssel
  

  Die Mehrheit im Hauptausschuss des Nationalrates ist EU-Kommissar Johannes Hahn für eine neue Funktionsperiode sicher. Doch während in Österreich ÖVP, FPÖ und Liste Jetzt für eine 3. Amtszeit Hahns sind, gibt es andernorts noch viele Fragezeichen. Eines heißt Ursula von der Leyen - Stichwort: Frauenquote.

• Rechnungshof: Anzeigen gegen ÖVP und SPÖ
  

  Der Rechnungshof hat die Bilanzen der Parteien für das Wahljahr 2017 veröffentlicht. Gegen ÖVP und SPÖ wird es eine Reihe von Anzeigen geben, beim Parteiensenat im Kanzleramt: und zwar wegen unzulässiger oder zu spät gemeldeter Spenden und wegen der bekannten Überziehung der Wahlkampfkosten.

• Wirtschaftsweisen zur Senkung der CO2-Emissionen
  

  Deutschland sucht nach Wegen um CO2-Emissionen zu senken. Umweltministerin Svenja Schulze von der SPD will es mit einer CO2-Steuer versuchen. Von den Steuerplänen sind die Koalitionspartner CDU und CSU nicht begeistert. Mit Spannung ist daher ein Gutachten erwartet worden, das heute in Berlin vorgestellt worden ist: Die Wirtschaftweisen haben untersucht, welche Mittel es gäbe um den Ausstoß von Kohlendioxid zu reduzieren. Sie schlagen gleich mehrere Maßnahmen vor. Die Bundesregierung muss sich jedenfalls rasch einigen. Schon bis 2030 soll der Ausstoß giftiger Gase um 55 Prozent gesunken sein.

• "CO2-Steuer in gesamtpolitischen Instrumentenmix einbinden"
  

  Die Diskussion über eine CO2-Steuer gibt es bereits seit längerem. Es sei auf jeden Fall wichtig, diese Steuer in einen gesamtpolitischen Instrumentenmix einzubinden, sagt die Umweltökonomin vom Wirtschaftsforschungsinstitut Angela Köppl gegenüber Ö1. Man müsse aber überlegen, wie weit die Steuer geht. Die CO2-Steuer setze voraus, dass es auch noch andere politische Maßnahmen gebe, so die Umweltökonomin. Sie spricht sich für eine zweckgebundene Steuer aus, mit dieser beispielsweise Mittel generiert werden, mit denen dann weitere emissionsmindernde Maßnahmen gesetzt werden können.

• Dramatische Lage in Rohingya-Flüchtlingslagern
  

  Wie sich klimatische Extemsituationen auswirken können, das erlebt derzeit Bangladesch: Dort setzt der heftige Monsunregen der Bevölkerung immer mehr zu, und besonders betroffen sind die Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar in ihren Lagern. Weite Teile der Flüchtlingslager sind überschwemmt, Hütten durch Erdrutsche eingestürzt. Der frühere UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon besuchte das Flüchtlingslager CoxŽs Bazar und zeigte sich bestürzt.

• Regierungssprecher: Hahn erfüllt Voraussetzungen
  

  Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hat gestern angekündigt, den bisherigen EU-Kommissar Johannes Hahn für eine weitere Amtsperiode, es wäre seine dritte, vorzuschlagen. Die notwendige Mehrheit im Hauptausschuss des Parlaments scheint Hahn sicher, und zwar mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und Liste Jetzt. Auch die SPÖ kann sich vorstellen, unter Bedingungen zuzustimmen, die NEOS wollen sich noch nicht festlegen. Warum die Bundeskanzlerin sich für Johannes Hahn als EU-Kommissar ausspricht, dazu hat Regierungssprecher Alexander Winterstein heute vormittag Stellung genommen.

• Richtungskämpfe in der AfD
  

  Die deutsche rechtsaußen Partei AfD hat schon zwei Spaltungen hinter sich und ist mit jedem Putsch weiter nach rechts gerückt. Jetzt gibt es wieder heftige Richtungskämpfe in vielen Landesverbänden. In Sachsen bekommt die Landeswahlbehörde nach einem Streit mit der AfD Morddrohungen. Und in Thüringen sagt Björn Höcke, der Chef der völkisch-nationalistischen Gruppierung namens „Flügel“ der AfD-Parteispitze offen den Kampf an. Der „Flügel“ steht unter Rechtsextremismus-Verdacht und wird deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet. Höcke, ist auch Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Thüringen im Herbst.

• Italiens Bevölkerung schrumpft
  

  Italien ist seit Jahren mit einem beispiellosen Geburtenrückgang konfrontiert. Das zeigen aktuelle Zahlen des italienischen Statistikamts. Und die Zahl der Geburten im Land geht noch weiter zurück. Im vergangenen Jahr hat die Geburtenrate ein Rekordtief erreicht. Im Schnitt bekommt eine Frau in Italien 1,3 Kinder. EU-weit sind es rund 1,6. Italiens Bevölkerung schrumpft und altert.

• Flüchtlingsrettung: UNO-Appell an die EU
  

  Mehr als eine Woche nach dem Untergang eines libyschen Flüchtlingsboots sind vor der Küste Tunesiens weitere 38 Tote entdeckt worden. Damit steigt die offizielle Zahl der Toten auf insgesamt 68. Unterdessen haben die vereinten Nationen die Europäer dazu aufgefordert ihre eingestellten Such- und Rettungsaktionen im Mittelmeer wieder aufzunehmen. Die Migranten müssen in sichere Häfen gebracht werden.

• Iran: Streit um Supertanker
  

  Der gefährliche Konflikt zwischen dem Iran und dem Westen spitzt sich weiter zu. Nachdem die britische Marine vor Gibraltar vor einer Woche einen riesigen Öltanker festgesetzt hat, wurden der Kapitän und der erste Offizier festgenommen. Der Iran verlangt jetzt, dass der Tanker sofort wieder freigegeben wird.

• Trump gegen Soziale Netzwerke
  

  US-Präsident Donald Trump wäre ohne die Sozialen Netzwerke Facebook, Twitter, Google und Co in seinem Wahlkampf heute wohl nicht im Weißen Haus. Das sagt er selbst. Twitter ist sein wichtigstes Kommunikationsmittel. Täglich verlautbart, beschimpft oder provoziert Trump dort online. Doch nun sieht er in den großen sozialen Netzwerken seine Feinde, wie er in einer Ansprache klar gemacht hat.

• Neue Richtlinie für Onlineshopping und -banking
  

  Mitte September treten neue Vorschriften fürs Shopping im Internet und fürs Onlinebanking in Kraft. Und diese bringen auch für die Kundinnen und Kunden einige Veränderungen mit sich, auf die man sich einstellen muss. Das Ziel dieser neuen Richtlinie ist es das, Bezahlen sicherer zu machen.

• AT&S profitiert von Leiterplatten-Boom
  

  Rasant entwickelt sich die Digitalisierung und somit die Nachfrage nach Bauteilen für Rechner, Smartphones, Robotik, vernetzte Systeme. Die Austria Technologie and Systemtechnik, kurz AT&S, in Leoben zählt zu den führenden High-End-Leiterplattenproduzenten weltweit. Leiterplatten sind gleichsam das Hirn elektronischer Geräte. In den vergangenen Jahren haben die Steirer bereits zwei Werke in China in Betrieb genommen. Aufgrund der Nachfrage und der hohen Absatzchancen wird AT&S die Fertigung in China erweitern und ebenso den Standort Leoben ausbauen.

• Salzburg Museum: Bilder des frühen 20. Jahrhunderts
  

  Das Salzburg Museum pflegt enge Beziehungen zu anderen europäischen Museen und hat im Vorjahr zum Beispiel den Louvre zu Gast gehabt. Nun ist eine Ausstellung gemeinsam mit dem Belvedere entstanden: "Faistauer, Schiele, Harta und Co" zeigt nicht nur außerordentliche Bilder des frühen 20. Jahrhunderts, sondern arbeitet auch ein Stück Salzburger Kulturgeschichte auf. Und legt vielleicht sogar den Grundstein für eine künftige dauerhafte Zusammenarbeit.

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