Ö1 Mittagsjournal

18. September 2019, 12:00

Beiträge

• Die Aufgaben des Bundesheeres
  

  Das Heer ruft um Hilfe: Es fehlt laut jüngstem Bericht aus dem Verteidigungsministerium Geld an allen Ecken und Enden, und nicht nur das Bundesheer sagt das, sondern auch die Wehrsprecher der Parteien, wie der Verteidigungsminister nach einem Gespräch mit den Parlamentariern berichtet hat.

  Nun sind diese Klagen an sich nichts Neues, werden allerdings von Jahr zu Jahr dringlicher und deswegen nicht weniger brisant. Immer wieder wird von Militärs und Politikern nicht nur ein praktisches Argument – nämlich die Sicherheit für die hier Lebenden genannt - sondern auch ein juristisches: Mit der derzeitigen Ausrüstung - oder eben Nicht-Ausrüstung - könne das Bundesheer seine Aufgaben, die ihm die Verfassung auferlegt, nicht mehr erfüllen. Der Wortlaut der Verfassung:

• Bundesheer braucht mehr Geld
  

  Was muss das Bundesheer können und wieviel Geld braucht es? Im Studio dazu Generalmajor Bruno Günter Hofbauer, er arbeitet im Generalstab an der Entwicklung des Heeres der Zukunft. NATO-Staaten haben ein Budget-Ziel von zwei Prozent des BIP, in Österreich sind es 0,6 und sollte nach Ansicht des Militärs auf ein Prozent der Wirtschaftsleistung angehoben werden, wie Hofbauer im Ö1-Mittagsjournal erläutert.

• Pattstellung nach Israel-Wahl
  

  Wählen so oft, bis klare Mehrheitsverhältnisse herauskommen - das ist derzeit in mehreren Staaten angesagt - in Israel hat die gestrige Parlamentswahl nicht zum Ziel geführt oder jedenfalls nicht so, wie sich das die Kandidaten gewünscht haben, allen voran, Langzeit-Regierungschef Benjamin Netanjahu. Sein rechter Likud liegt gleichauf mit der Zentrumspartei Blau-Weiß von Ex- Armeechef Benny Gantz.

  Das einfachste wäre, wenn die beiden zusammengehen, also eine große Koalition oder eine Regierung der nationalen Einheit, aber die ist wohl nur ohne Netanjahu, dem eine Anklage wegen Korruption droht, realistisch. Also kein rasches Ende der Regierungskrise in Israel in Sicht.

• Neuwahlen in Spanien im November
  

  Die Regierungsbildung in Spanien ist gescheitert, das musste der Sozialist Pedro Sanchez am Abend eingestehen. Die Neuwahlen finden am 10. November statt, kündigte Sanchez an. Korrespondent Josef Manola analysiert im Studiogespräch die Gründe, warum die Regierungsbildung gescheitert ist. Auch nach der Neuwahl wird die Regierungsbildung voraussichtlich sehr schwierig werden. Sanchez hofft aber auf einen Zugewinn an Stimmen.

• Hard-Brexit: Juncker warnt
  

  Im EU-Parlament in Straßburg wurde heute über den britischen EU- Ausstieg debattiert. Sechs Wochen vor dem Zeitpunkt, an dem die Briten die EU automatisch verlassen, wenn nichts anderes geschieht, sind die wichtigsten Fragen genauso offen wie zuvor. Der britische Premier Boris Johnson gibt sich entschlossen, auch einen Ausstieg ohne Abmachung zu riskieren, ein Szenario, auf das sich die EU-Seite weiterhin zumindest vorbereiten sollte, das hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der Debatte betont.

• Neue Terrorwelle in Afghanistan
  

  Nachdem US-Präsident Donald Trump Friedensgespräche mit den radikal-islamischen Taliban in Afghanistan für tot erklärt hat, fordern die Taliban heute weitere Verhandlungen. In einem seltenen Interview mit der britischen BBC sagt ein hochrangiger Taliban-Funktionär, die Türen für weitere Gespräche stehen offen. Gleichzeitig häufen sich in letzter Zeit die blutigen Anschläge durch die radikal-islamische Taliban.

• OECD: Zahl der Asylanträge sinkt
  

  Die internationalen Migrationsströme verändern sich: Weniger Flüchtlinge suchen Schutz in anderen Ländern - im Gegenzug ziehen mehr Menschen in fremde Länder, um zu arbeiten. Zu diesem Schluss kommt der aktuelle Migrationsausblick der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD. Jedes Jahr untersucht die Organisation aktuelle Migrationsentwicklungen in ihren Mitgliedsländern. Die Zahl der Asylsuchenden sinkt demnach stark - so auch in Österreich.

  >>Im Journal Panorama geht es heute um Flucht, Asyl und Migration - Ein Grenzgang - die Reportage zur Wahl, um 18.25 Uhr.

• BVT-U-Ausschuss legt Abschlussbericht vor
  

  Elf Tage vor der Nationalratswahl hat der BVT-Untersuchungsausschuss heute zum letzten Mal getagt. Aber nur wenige Minuten lang. Da haben die Abgeordneten den Abschlussbericht, erstellt von einem Team um Verfahrensrichter Eduard Strauss abgesegnet. Danach gab es eine gemeinsame Pressekonferenz aller Fraktionen, in der sich alle interessiert gezeigt haben an einem neuerlichen Untersuchungsausschuss nach der Wahl - etwa zu den Themen Ibiza-Video und Netzwerke im Innenministerium.

• Gewaltschutz-Paket unter massiver Kritik
  

  ÖVP und FPÖ wollen nächste Woche, also kurz vor der Neuwahl, noch ein Vorhaben aus dem gemeinsamen Regierungsabkommen im Parlament beschließen: Das Gewaltschutzpaket, eine massive Gesetzesverschärfung bei Gewalttaten. Ein Plan der bei Experten aus Justiz, Opferschützern, Rechtsexperten auf große Bedenken und Kritik stößt. Selten wurde ein Gesetzesentwurf in der Begutachtung von allen Seiten so schlecht bewertet, heißt es etwa dazu am Staatsanwälteforum im Tiroler Walchsee - wo das geplante Gesetz ebenfalls Thema war.

• Kindererziehungszeiten: Geburtstag entscheidet
  

  Nicht jedes Kind ist gleich viel wert, wenn es um die Anrechnung von Kindererziehungszeiten für die Pension ihrer Mütter geht. Das kritisiert heute die Liste Jetzt. Prinzipiell werden pro Kind 48 Monate lang rund 1.900 Euro monatlich als Beitragsgrundlage für die Pension angerechnet. Prinzipiell. Denn wenn eine Frau innerhalb dieser 48 Monate ein zweites Kind bekommt, dann wird für das erste Kind nichts mehr angerechnet, so die Liste Jetzt, es beginnt gleich die Anrechenung der Kindererziehungszeiten für das zweite.

• Die unbeliebtesten Jobs
  

  Wie zufrieden sind Sie mit Ihrer Arbeit? Beabsichtigen Sie in nächster Zeit, Ihren Job zu wechseln oder sich sogar einen anderen Beruf zu suchen? Solche Fragen werden regelmäßig bei der Erhebung für den Arbeitsklima-Index der Arbeiterkammer gestellt. Die neueste Untersuchung hat ergeben, dass die Arbeitszufriedenheit in Österreich leicht sinkt und die Bereitschaft, den Job zu wechseln im Gegenzug leicht steigt. In manchen Branchen gibt es, wie sich zeigt, besonders viele zufriedene beziehungsweise unzufriedene Mitarbeiter.

• Das Schweizer Modell der Lkw-Maut
  

  Die SPÖ hat jüngst aufhorchen lassen mit ihrem Vorschlag, eine flächendeckende LKW-Maut nach Schweizer Vorbild einzuführen. LKW mit mehr als 3,5 Tonnen Gesamtgewicht zahlen eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe. Bei den Nachbarn spült diese Regelung jährlich einen Batzen Geld in die eidgenössischen Finanzkassen. Die Zeche zahlen jedoch auch die Abnehmer der Waren, denn etliche Belastungen werden umgewälzt, heißt es in der Branche.

• Anklage gegen zwei Vatikan-Priester
  

  Mehr als ein halbes Jahr ist sie her, die große Konferenz zum Thema Kindesmissbrauch im Vatikan. Was viele Opfer damals wie heute fordern: eine Null Toleranz-Politik. Papst Franziskus hatte im Mai eine interne Meldepflicht für Missbrauchsfälle innerhalb der katholischen Kirche eingeführt. Gestern hat der Vatikan bekannt gegeben, Anklage gegen zwei Priester wegen sexuellen Missbrauchs und Beihilfe zu erheben.

• Indien im Film "Photograph"
  

  Über die Unterschiede zumindest die Gemeinsamkeiten entdecken, das ist das Motto, das sich ein ungewöhnliches Liebespaar in Mumbai im Film „“Photograph“ zu eigen macht. Denn es ist eine Liebe ohne Zukunft. Nach seinem Erfolgsfilm „Lunchbox“ aus dem Jahr 2013 kehrt der indische Regisseur Ritesh Batra, der eigentlich in den USA lebt, filmisch in den Alltag seiner Heimat zurück. Ab Freitag ist „Photograph“ in den heimischen Kinos zu sehen.

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