Ö1 Mittagsjournal

8. Oktober 2019, 12:00

Beiträge

• ÖVP-Chef Kurz startet mit Sondierungen
  

  Gestern hat Bundespräsident Alexander van der Bellen ÖVP-Obmann Sebastian Kurz den Regierungsbildungs-Auftrag erteilt, heute beginnen die Sondierungsgespräche. Den Anfang macht SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, sie ist vor einer Stunde im Winterpalais in der Himmelpfortgasse im ersten Wiener Bezirk zum Vier-Augen-Gespräch mit Kurz zusammengetroffen.

• Flüchtlingsquote: Treffen der EU-Innenminister
  

  Vor zwei Wochen hat der deutsche Innenminister Horst Seehofer sich mit drei anderen EU-Ländern auf eine Übergangslösung zur Verteilung von Bootsmigranten geeinigt. Zur Umsetzung braucht es aber noch weitere Staaten. Und darum geht es heute beim Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg. Die Erwartungen, heute einen großen Erfolg vermelden zu können, sind selbst beim deutschen Innenminister gedämpft.

• Neue EU-Kommission: Hearings fast beendet
  

  In Brüssel stellen sich heute die letzten designierten EU-Kommissarinnen und -Kommissare den Fragen des EU-Parlaments. Zeit für eine Zwischenbilanz und den weiteren Fahrplan für die neue EU-Kommission.

• SPÖ: Unterschiedliche Zukunftsvisionen
  

  Die SPÖ führt die Sondierungsgespräche unter widrigen Bedingungen. Das schlechteste Ergebnis seit 1945 mit 21 Prozent, 16 Prozentpunkte Rückstand auf die Wahlsiegerin ÖVP - auch das ist historisch. Der Ruf nach Neugründung und Öffnung der Partei wird wieder laut, am Freitag kommt das SPÖ-Präsidium zusammen, um den Rahmen dafür abzustecken. Und das ist wohl notwendig, denn die Vorstellungen, wie es weitergehen soll, die gehen noch ziemlich auseinander.

• Unverständnis für EU-Rechnungshofkritik
  

  Wieder einmal klopft der EU-Rechnungshof Österreich auf die Finger - und zwar bei der Förderung von Almflächen mit EU-Geldern. Regelmäßig werden die Almflächen zu großzügig berechnet. Geld, das aus Brüssel fließt, muss dann wieder zurückgezahlt werden. Bei den zuständigen Stellen in Österreich will man die Kritik aus Brüssel so allerdings nicht stehen lassen.

• Mobile Pflege: Caritas kann Bedarf nicht decken
  

  Die Lebenserwartung steigt und damit auch der Bedarf an Pflege. So hat sich die Zahl der Bezieher- und Bezieherinnen von Pflegegeld seit seiner Einführung im Jahr 1993 verdoppelt - auf heute mehr als 460.000 Personen. Immer deutlicher wird dabei, dass es an Pflegekräften fehlt bzw. künftig fehlen wird, sollte nicht gegengesteuert werden. Die Caritas machte heute öffentlich, dass sie den Bedarf bei der mobilen Pflege derzeit nicht mehr decken kann.

• Leseleistung: Keine Besserung trotz Klassenreform
  

  Die verschiedenen Bildungsreformen der letzten Jahre haben kaum Auswirkungen auf den Erfolg der Schüler. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Bundesinstituts für Bildungsforschung in Salzburg. So sollte das verpflichtende Kindergartenjahr vor neun Jahren Kinder mit Migrationshintergrund fördern. Wenn man das an der Leseleistung der Volkschulkinder misst, ist das offenbar nicht gelungen.

• Wettbewerbsfähigkeit: Österreich im oberen Drittel
  

  Zum vierten Mal, seit 2010, hat die EU- Kommission die Wettbewerbsfähigkeit von Regionen in der EU untersucht.
  An die 270 Gebiete wurden anhand eines umfangreichen Kriterienkatalogs geprüft, von Finnland bis Griechenland, von Portugal bis ins Baltikum. In Österreich hat sich die Kommission den Raum Wien/Niederösterreich sowie die anderen sieben Bundesländer genauer angesehen. In Summe findet sich die Republik im EU- Vergleich im oberen Drittel. Dazu war Stefan Höffinger im Journalinterview. Er hat den Österreich-Teil der Studie in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission erstellt und leitet Höffinger Solutions, ein Unternehmen, das Regierungen und Unternehmen berät.

• Mord in Kitzbühel: Tatortarbeit geht weiter
  

  Nach dem Fünffachmord geht die Tatortarbeit in Kitzbühel weiter. Die Obduktion hat ergeben, dass die Opfer aus nächster Nähe erschossen worden sind. Nun muss unter anderem geklärt werden, warum der mutmaßliche Täter Zugang zur Waffe seines Bruders hatte und ob diese tatsächlich ordnungsgemäß verwahrt war.

• Ex-ÖBB-Chef Huber bei Buwog-Prozess
  

  Beim heutigen 112. Buwog-Prozesstag steht Ex-ÖBB Chef Martin Huber im Mittelpunkt. Huber war vor seiner Zeit bei den ÖBB bis Ende 2004 Vorstand bei der Baufirma PORR und er hatte bei den Buwog- und Terminal-Tower-Ermittlungen eine Belastende Aussage vor der Staatsanwaltschaft gemacht, wonach der Mitangeklagte Immobilienmakler Ernst Plech 700.000 Euro gefordert habe, für Unterstützung bei der Vermietung des Linzer Terminal Towers an das Finanzministerium. Und auch heute vor Gericht bleibt Huber bei dieser Aussage.

• Einweisungen in Psychiatrie steigen
  

  17.800 Personen wurden im Vorjahr gegen ihren Willen, also zwangsweise in die Psychiatrie eingewiesen. Die Mehrzahl dieser Einweisungen betrifft aber keine spektakulären Fälle, wo es um die Gefährdung anderer Personen geht. Bis zu zwei Drittel der Einweisungen passieren, weil sich eine Person selbst gefährdet. Das ist das Ergebnis einer Studie des Instituts für Rechts- und Kriminalsoziologie. Häufig betroffen sind ältere Menschen, für die es keine anderen Betreuungsplätze als in der Psychiatrie gibt.

• Behindertenverbände fordern Besserstellung am Arbeitsmarkt
  

  Die Arbeitslosigkeit sinkt generell seit geraumer Zeit - jedoch nicht bei allen Gruppen. Menschen mit Behinderung finden nach wie vor sehr schwer einen Job. Vom Rollstuhlfahrer bis zur Sehbehinderten - die Arbeitslosigkeit unter behinderten Personen steigt weiter an. Zuletzt waren beim AMS 14.100 Menschen mit Behinderung arbeitslos gemeldet - um fünf Prozent mehr als vor einem Jahr. Aus diesem Grund und auch zum Start der Koalitionsgespräche haben mehrere Behindertenverbände heute ihre Forderungen für eine Besserstellung am Arbeitsmarkt vorgelegt.

• Physik-Nobelpreis für drei Astrophysiker
  

  Der Physik-Nobelpreis 2019 geht an James Peeble, Michel Mayor und Didier Queloz. Der Kanadier und die beiden Schweizer erhalten den Preis für ihre Arbeiten zur Evolution des Universums.

• "Family Matters" im Dom Museum Wien
  

  "Family Matters": Unter diesem Titel widmet das Dom Museum Wien dem Thema Familie eine Ausstellung. Zu sehen sind vielfältige Familienkonstellationen vom Mittelalter bis heute, die zeigen, dass es so etwas wie die "heile Kernfamilie" kaum je gegeben hat. Das veranschaulichen Kunstwerke von Künstlern wie Tintoretto, Angelika Kaufmann, Käthe Kollwitz sowie viele zeitgenössische Positionen.

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