Ö1 Mittagsjournal

9. Oktober 2019, 12:00

Beiträge

• Türkische Offensive gegen Kurden "in Kürze"
  

  Die Türkei ist nach eigenen Angaben bereit, gegen die Kurden in Nordsyrien vorzugehen. Ob es wieder eine begrenzte Militäraktion wird oder ob türkische Truppen im Nachbarland einmarschieren, ist offen. Die kurdischen Milizen sind nach dem Abzug der US-Soldaten auf sich allein gestellt. "Die türkische Armee ist in breiter Linie aufmarschiert. Panzer und schwere Geräte wurden in Stellung gebracht. Ich glaube nicht, dass es lange dauern wird," so Thomas Seibert, freier Journalist in Ankara. Der türkische Präsident Erdogan hat angekündigt, in Nordsyrien eine "Sicherheitszone" errichten zu wollen. Dort sollen hunderttausende Flüchtlinge angesiedelt werden, die jetzt in türkischen Auffanglagern sind. Seibert meint aber, dass Erdogan in erster Linie die Kurden "zerschlagen" wolle.

• NEOS und Grüne vor Sondierungen mit ÖVP
  

  Nach Sondierungsgesprächen mit SPÖ-Chefin Rendi-Wagner und FPÖ-Obmann Hofer, trifft ÖVP-Chef Sebastian Kurz heute NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Werner Kogler von den Grünen. Rein rechnerisch ist eine türkis-pinke Koalition nicht möglich, sie hätte keine Mehrheit im Parlament. Mit welchen Positionen und welcher Stimmung gehen die NEOS und die Grünen in die Sondierungsgespräche?

• Starlinger beruft drei Generäle ab
  

  Verteidigungsminister Thomas Starlinger hat drei Generäle aus höchsten Führungsfunktionen des Bundesheers abberufen, zwei von ihnen verlieren damit auch einen Dienstgrad. Es ist ein nie dagewesener Vorgang, der auf Ungereimtheiten bei der Bestellung der Offiziere durch den früheren FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek zurückgeht. Die Generäle waren von Kunasek Ende März bestellt worden, Bundespräsident Alexander Van der Bellen blockierte aber die Gegenzeichnung. Starlinger habe den rechtskonformen Zustand nun wieder hergestellt, heißt es vom Verteidigungsministerium.

• Winterstein zu offenen Personalentscheidungen
  

  Solange es in Österreich keine Koalitionsregierung gibt, verwaltet weiterhin die Übergangsregierung von Bundeskanzlerin Bierlein. Die Expertenregierung übt sich aber in Zurückhaltung bei der bald fälligen Besetzung von Spitzenpositionen.

• SPÖ und Grüne blockieren Schuldenbremse
  

  In Österreich ist das selten passiert. Ein vom Nationalrat beschlossenes Gesetz wird am Veto des Bundesrates, also der Länderkammer, scheitern. Die Rede ist von der sogenannten "Schuldenbremse", die ÖVP, FPÖ und NEOS wollen sie in die Verfassung heben. Grüne und SPÖ wollen das zum Schutz der Wirtschaft verhindern.

• Deutsches Klimaschutzpaket ist umstritten
  

  In Deutschland gibt es seit kurzem ein Klimaschutzpaket der Regierung. Die wichtigsten Maßnahmen sind ein Preis auf CO2 im Verkehr und beim Wohnen, sowie eine stärkere Förderung von Bahn und Elektro-Mobilität. Außerdem soll der Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um 55 Prozent reduziert werden. Das Klimapaket ist höchst umstritten, den einen ist es zu wenig, den anderen zu viel.

• Italien: Ein Drittel weniger Abgeordnete
  

  Im Parlament in Rom wird die Zahl der Mandatare drastisch reduziert. Eine Reform, die sich die "Fünf-Sterne-Bewegung" schon in der letzten Regierung gewünscht hat. Mit fast 1.000 Abgeordneten und Senatoren hat Italien derzeit die zweithöchste Zahl an Parlamentariern in der EU.

• Ecuador: Indigene demonstrieren gegen Sparpläne
  

  In Ecuadors Hauptstadt Quito kommt es derzeit zu Unruhen und gewaltsamen Zusammenstößen. Hunderte Menschen wurden verhaftet, viele verletzt. An vorderster Spitze demonstrieren die Ureinwohner gegen drastische Sparmaßnahmen der Regierung unter Präsident Moreno. Der Präsident musste die Regierungsgeschäfte in eine andere Stadt verlegen und den Ausnahmezustand ausrufen.

• Österreich gibt weniger für Gesundheit aus
  

  Österreich gibt verglichen mit Deutschland und der Schweiz viel weniger Geld für das Gesundheitssystem aus. Auch die Ärztedichte ist niedriger als bisher angenommen. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der Wirtschaftsuniversität Wien.

• Was die ÖBB für den Klimaschutz tun wollen
  

  Etwa acht Millionen Tonnen CO2 müssen in Österreich jedes Jahr eingespart werden, um die Pariser Klimaziele 2030 zu erreichen. Ein Drittel davon im Verkehr, vor allem bei Autos und LKW. Welche Rolle kann und soll die Bahn dabei spielen?

• 15 Jahre Elternteilzeit: Arbeiterkammer zieht Bilanz
  

  Seit 15 Jahren gibt es in Österreich die Möglichkeit der Elternteilzeit - ein gesetzlich geregelter Anspruch auf Teilzeitarbeit bis zum 7. Lebensjahr des Kindes. Die Arbeiterkammer hat heute Bilanz gezogen. Elternteilzeit würde demnach die Berufschancen von Frauen verbessern. Der Haken daran ist, dass die Elternteilzeit fast nur von Müttern in Anspruch genommen, der Anteil der Väter bleibt verschwindend gering.

• BUWOG-Prozess: Zeugin relativiert Aussagen
  

  Im BUWOG-Prozess ist heute der 113. Verhandlungstag. Heute könnte es spannend werden - das Gericht begibt sich nun auf die "Spur des Geldes" in der Causa. Befragt wurde als erste Zeugin eine ehemalige Mitarbeiterin der Meinl Bank. Es geht es um hohe Bargeldeinzahlungen auf das Konto der Ferint AG bei der Meinl Bank, das von der Anklage Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser zugeordnet wird. Die Zeugin arbeitete im Kassensaal der Meinl Bank und hat das Bargeld eingebucht.

• Verkauf von Asyltiteln: Beamter vor Gericht
  

  In Wiener Neustadt findet heute ein Prozess gegen einen 56-jährigen Asylbeamten statt, der Aufenthaltstitel verkauft haben soll, in mehr als 40 Fällen. Angeklagt sind 51 Personen. Die Anklage gegen den Beamten lautet auf Amtsmissbrauch und Bestechung.

• Chemie-Nobelpreis für Lithium-Ionen-Batterien
  

  Der diesjährige Chemie-Nobelpreis geht an John B. Goodenough, Stanley Whittingham und Akira Yoshino. Sie erhalten den Preis für die Entwicklung des Lithium-Ionen-Akkus. Sie können große Mengen an Energie speichern - unter anderem aus erneuerbaren Energien - und so zu einer Welt ohne fossile Brennstoffe beitragen, wie es das Nobelpreiskomitee schreibt.

• Nestroys "Einen Jux will er sich machen" in der Josefstadt
  

  Im Theater in der Josefstadt steht morgen Abend Nestroys Komödie "Einen Jux will er sich machen" auf dem Spielplan. Der Schauspieler Johannes Krisch, der zuletzt in Gutenstein in Felix Mitterers "Brüderleine fein" den Ferdinand Raimund verkörpert hat, gibt als Weinberl sein Josefstadt-Debüt. Inszeniert wird das Stück vom Schweizer Regisseur Stephan Müller, der zuletzt "Der Besuch der alten Dame" mit Andrea Jonasson umgesetzt hat. Müller erzählt, dass es für ihn eine ganz besondere Aufgabe war, "einen Nestroy" zu inszenieren.

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