Ö1 Mittagsjournal

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Beiträge

  • Syrien: Zehntausende auf der Flucht

    Die Kurden hätten keine Freunde, nur die Berge: in diesen Tagen bewahrheitet sich dieses kurdische Sprichwort wieder einmal, wobei, tragisch genug, sich die Kurden unter dem militärischen Druck der Türkei ausgerechnet an den syrischen Diktator Assad um Hilfe wenden mussten, ein Feind nun also als Freund.

    Die syrische Armee rückt seit gestern Abend in das mehrheitlich von den Kurden kontrollierte Autonomiegebiet an der Grenze zur Türkei vor. Die Kämpfe zwischen Kurden und der türkischen Armee und ihren Verbündeten gehen gleichzeitig in voller Härte weiter, deutlich mehr als 100.000 Menschen sind in der Region auf der Flucht.

  • Nordsyrien: Geschenk an Assad-Regime

    Die Kurden haben nach dem Vormarsch der Türkei in Nordsyrien offenbar keinen anderen Ausweg gesehen als sich dem Assad-Regime zu unterwerfen. Es sei ein großes strategisches Geschenk an das Assad, meint ORF-Nahost-Korrespondent Karim El-Gawhary. Eine direkte militärische Konfrontation zwischen Syrien und der Türkei dürfte aber nicht bevorstehen, dadurch seien Assads Truppen zu schwach. Und eine der Lektionen sei auch, verlasse dich nicht auf die USA als Bündnispartner.

  • EU-Außenminister beraten über Türkei

    Schauplatz Luxemburg, wo sich heute die Außenminister der EU treffen. Die EU hatte es nicht geschafft, sich vor der türkischen Invasion auf eine Erklärung dagegen zu einigen, wegen eines Vetos der Ungarn. Mittlerweile haben beispielsweise Deutschland und Frankreich Waffenverkäufe an die Türkei zumindest eingeschränkt, Österreich tut sich da leichter, wir verkaufen derzeit nichts derartiges an die Türkei.

    In Luxemburg geht es heute um zweierlei: erstens, findet die EU zu einer klaren Linie, und zweitens, welche Konsequenzen, etwa Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei, kann bzw. soll das haben?

  • Ungarischer Oppositionserfolg bei Gemeindewahlen

    Zu Wahlen in unserer osteuropäischen Umgebung: In Polen hat eine Partei gewonnen, an der sich die EU seit Monaten abarbeitet, die regierende PIS-Partei, in Ungarn hingegen, auch im Dauerclinch mit Brüssel, wurde Regierungschef Viktor Orban bei den Kommunalwahlen eine empfindliche Niederlage zugefügt - die Hauptstadt Budapest ragt da heraus, dort wird der Oppositionelle Grüne Gergely Karacsony neuer Bürgermeister. Ist das nun eine politische Eintagsfliege, oder der Beginn vom Ende von Orbans Allmacht? Cornelia Vospernik hat diese Frage der ungarischen Politikwissenschaftern Melanie Barlai gestellt. Sie sagt, er habe die gesamte Opposition hinter sich. Durch einen Zusammenschluss fand diese nämlich nach Jahren das Mittel, um Orban besiegen zu können.

  • SPD-Mitgliederbefragung startet

    Ab heute wird in der SPD gewählt. Fast eine halbe Million Mitglieder der deutschen Sozialdemokraten können darüber abstimmen, wer künftig an der Spitzte der Traditionspartei stehen soll. Von den ursprünglich acht Paaren und einem Einzelbewerber stehen nach zahlreichen Regionalkonferenzen noch sechs Duos zur Wahl.
    Der bekannteste Bewerber, Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, hat zwar mit seiner Partnerin Klara Geywitz gute Chancen - ausgemacht ist das Rennen aber nicht. Denn besonders jene Paarbewerber mit kritischen Tönen zur Großen Koalition haben bei den Mitgliedern gepunktet.

  • Haftstrafen für Katalanen-Führer

    Zum politischen Konflikt in Spanien, genauer: in Katalonien, ein Konflikt, der mit einem Urteil des obersten Gerichts in Madrid heute so richtig angefacht worden sein dürfte. Neun Mitglieder der ehemaligen Regionalregierung sind wegen Aufruhrs zu Haftstrafen zwischen neun und 13 Jahren verurteilt worden, wegen der Organisation des Unabhängigkeitsreferendums vor zwei Jahren. Einzig der damalige Regierungschef Kataloniens, Carles Puigdemont, hatte sich der Strafverfolgung durch Flucht ins Exil entziehen können.

    Die Separatisten lehnen die Urteile ab. Die Lage wird sich weiter verschärfen, Unruhen sind nicht ausgeschlossen, berichtet Josef Manola aus Madrid.

  • A1-Festnetzstörung behoben

    Wegen eines technischen Defekts ist es am Vormittag in Österreich zu Beeinträchtigungen im A1-Festnetz gekommen. Davon betroffen waren auch Notruf-Telefonnummern von Einsatzorganisationen. Der Schaden sei mittlerweile behoben, das fehlerhafte Teil ausgetauscht, sagt Unternehmenssprecherin Livia Dandrea-Böhm. Es würde aber noch einige Zeit dauern, bis alles wieder zu 100 Prozent läuft.

  • Grüne präsentieren neues Nationalratsteam

    Getragen vom furiosen Comeback im Nationalrat und gestärkt vom Ergebnis der Landtagswahl in Vorarlberg haben die Grünen heute ihr neues Team an Mandatarinnen und Mandataren vorgestellt - es sei ein sehr junges und sehr weibliches Team, auf diese Feststellung legen die Grünen Wert. In Blickrichtung Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP bleiben sie im zuletzt an den Tag gelegten entspannten Flow.

  • Die Westachse der ÖVP

    Derzeit ist viel von der sogenannten Westachse die Rede. Gemeint sind die Bundesländer Vorarlberg, Tirol und Salzburg, wo jeweils Volkspartei und Grüne gemeinsam regieren. In Vorarlberg bisher und möglicherweise bald wieder unter Führung von Landeshauptmann Markus Wallner, in Tirol von Günther Platter und in Salzburg von Wilfried Haslauer (alle ÖVP).

    Politikwissenschafter weisen einerseits darauf hin, dass der realpolitische Einfluss der drei innerhalb der Volkspartei nicht besonders hoch sei - andererseits aber drei bisher funktionierende schwarz-grüne Koalitionen durchaus auf die Koalitionssuche auf Bundesebene wirken können.

    >>Was sich aus dem gestrigen Landtagswahl-Ergebnis zwei Wochen nach der Nationalratswahl herauslesen lässt, darüber diskutiert Astrid Plank heute Abend auch im Journal Panorama. 18.25, Ö1.

  • Wiener Gemeinderat zu "Causa Chorherr"

    In einer Sondersitzung auf Verlangen der NEOS beschäftigt sich der Wiener Gemeinderat heute mit Flächenwidmungen, die in die Zeit des ehemaligen grünen Planungssprechers Christoph Chorherr fallen. Gegen Chorherr und andere Personen ermittelt die Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts angeblicher "Wunschwidmungen", vor allem im Hinblick auf das geplante Hochhausprojekt am Heumarkt.

  • Ermittlungen gegen Philippa Strache

    Die Wiener Staatsanwaltschaft ermittelt, wie heute bestätigt wurde, in der sogenannten Spesen-Affäre nun auch gegen Philippa Strache. Die Kronen Zeitung hatte darüber am Samstag berichtet. Ermittelt wird gegen die Ehefrau des ehemaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache demnach wegen des Verdachts der Beihilfe zur Untreue. Damit wächst der Druck auf Frau Strache, die diese Woche entscheiden will, ob sie ihr Nationalratsmandat annehmen wird.

  • Sparen bleibt im Trend

    Das liebste Buch der Menschen in Österreich ist und bleibt das Sparbuch. Das bestätigt die jüngste, repräsentative IMAS-Studie, die das Institut im Auftrag der Erste Bank und Sparkassen erstellt hat. Demnach hält der Trend zu niedrigverzinsten Produkten an - für drei von vier Befragten ist das Sparen zumindest wichtig. Und sie haben auch klare Vorstellungen, wofür sie das recht schnell verfügbare Geld verwenden - als so genannten Notgroschen, für diverse Anschaffungen, Urlaub und Altersvorsorge.

  • Protest gegen Ende unabhängiger Asylrechtsberatung

    In ihrem Protest gegen die Übernahme der Rechtsberatung für Asylwerber, greifen 25 Nichtregierungs-Organisationen heute zu Bildtafeln und ebenso drastischen Vergleichen: Demnach wäre das so, als ob man in einem Scheidungsprozess vom Anwalt der Ex beraten würde oder ob der Schiedsrichter auch der Trainer des anderen Teams ist - mit diese Beispielen vollen 25 Nichtregierungs-Organisationen plakativ aufzeigen, was es für Asylwerber bedeutet, wenn die Rechtberatung von einer staatlichen Organisation durchgeführt wird und nicht mehr wie bisher von unabhängigen Stellen.

    Die Hilfsorganisationen fürchten auch, dass die ihrer Ansicht nach schlampigen Asyl-Bescheide des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vertuscht werden sollen.

  • Wiener U-Bahn-Securities dürfen festnehmen

    Die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Wiener Linien dürfen Personen in bestimmten Fällen auch festnehmen: etwa wenn der Fahrbetrieb gefährdet ist. Das wurde am Wochenende bekannt. Anschließend wird die Person der Polizei übergeben.

  • Caravaggio und Bernini-Schau in Wien

    Große Gesten, große Gefühle, eine Mimik, die mitunter theatralisch wirken mag: Die Kunst des Frühbarock rückt den empfindenden Menschen in den Mittelpunkt und scheut sich nicht davor, das Pathos in Malerei und Skulptur zu feiern. Zwei große Meister des Frühbarock stehen im Fokus einer Ausstellung, die heute Abend im Kunsthistorischen Museum eröffnet wird. „Caravaggio & Bernini. Die Entdeckung der Gefühle.“ heißt die Schau.

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