Letzte Kraftprobe in Iran?

28. November 2019, 13:00

Mehrere Tage lang sind die Menschen in Iran auf die Straße gegangen und haben protestiert, Tausende sollen festgenommen worden sein. Staatsoberhaupt Ali Khamenei verurteilt die Proteste als eine "Verschwörung"; Amnesty International zählte am Mittwoch bereits 143 Todesopfer.

Eine unangekündigte Verdreifachung der Benzinpreise war der Auslöser für Unruhen und Demonstrationen in der islamischen Republik Iran Mitte November. Das Regime unter Staatsoberhaupt Ali Khamenei ist verhasst, Sprechchöre in den Straßen wünschen ihm den Tod. Bereits am ersten Tag gab es Tote.

Immer wieder haben die Iranerinnen und Iraner in den letzten Jahren demonstriert und protestiert: 2009 gab es monatelange Unruhen nach wahrscheinlichen Wahlfälschungen bei der Wiederwahl von Präsident Ahmadinedschad. Der derzeitige Amtsinhaber Hassan Rouhani gilt als gemäßigter als sein Vorgänger, aber Kundgebungen der Opposition flammen seither immer wieder auf und üblicherweise antwortet die Regierung mit Gewalt.

Der Internetzugang ist nun massiv eingeschränkt worden und auch Redaktionen in- und ausländischer Medien sind im Visier der Behörden. Die EU - nach wie vor Partner im Atomabkommen - reagiert zurückhaltend, sagt der Iranist Walter Posch, Nahost-Experte am Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement der Landesverteidigungsakademie des Bundesheeres.

Wachsender ökonomischer Druck auf die Bevölkerung hat diesmal die Proteste ausgelöst. Die durchschnittliche Kaufkraft ist in den letzten Jahren immer weiter gesunken; dazu kommt das enge soziale Korsett des Lebens in der islamischen Republik.

Das Regime hat die Proteste zwar diese Woche für beendet erklärt, aber "hinter den Kulissen
bröckelt die Front", sagte Walter Posch am Dienstag zur "NZZ".

Mit Xaver Forthuber spricht er über die vielen Dimensionen eines Konflikts, in dem es längst um mehr geht als um Benzinpreise; über die Hintergründe und Zukunftsaussichten und darüber, wie sich Europa und die internationale Gemeinschaft in dieser Sache verhalten sollten bzw. verhalten werden.

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Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Xaver Forthuber