Ö1 Mittagsjournal

2. Jänner 2020, 12:00

Beiträge

• Neue Regierung: Der Koalitionspakt
  

  In der Hofburg werden Sebastian Kurz und Werner Kogler in Kürze den Bundespräsidenten über ihr Verhandlungsergebnis zur Gründung einer türkis-grünen Koalition informieren. Der nächste Schritt Richtung erste türkis-grüne Regierung dann am Nachmittag: ÖVP und Grüne stellen ihr Programm der Öffentlichkeit vor. Angeblich 300 Seiten dick, Details wie gesagt erst am Nachmittag, aber ein bisschen was ist schon heraußen, nämliche einzelne Themenbereiche.

  Und das lässt sich so zusammenfassen - der restriktive Kurs in Sachen Migration und Integration wird fortgesetzt -der ÖVP war das immer ganz wichtig - und Maßnahmen für den Klimaschutz -ein Kernthema der Grünen.

• "Mehr Klimaschutz hat seinen Preis"
  

  Sicherungshaft, Kopftuchverbot - da haben die Grünen noch vor kurzem Rot gesehen, aber jetzt, um ein Klimaschutzpaket durchzubekommen, das auch den Namen verdient, müssen die Grünen einige Kröten schlucken. Ganz genau weiß man es erst am Abend. Eine Analyse von Ö1-Innenpolitikredakteur Stefan Kappacher:

  >>Auch das Journal Panorama heute Abend steht ganz im Zeichen der aktuellem österreichischen Innenpolitik. Ö1, 18.25.

• Neue Regierung: Die ÖVP-Minister
  

  Also, der Regierungspakt und die Ministerliste sind ausverhandelt, jetzt wirds Zeit, dass DER, dem die Regierungsbildung FORMAL und EIGENTLICH zusteht, informiert und, wenn man so will, um seine allerhöchste Zustimmung gebeten wird: Der Bundespräsident. Deswegen lädt Staatsoberhaupt Alexander van der Bellen für heute mittag die Chefs der beiden beteiligten Parteien zu sich in die Hofburg ein. Für 12 Uhr 30 ist das Dreiergespräch hinter der legendären Tapetentür geplant, Wolfgang Werth ist schon jetzt VOR dieser Tapetentür und berichtet.

• Neue Regierung: Die Grünen Minister
  

  Auch bei den Grünen ist das Regierungsteam weitgehend nominiert. Allerdings brauchen die künftigen Minister und Ministerinnen auch die Zustimmung des erweiterten Bundesvorstandes und vor allem des Bundeskongresses am Samstag. Wer für welches Amt vorgeschlagen wird, hören wir von Ernst Kernmayer:

• "Kurz international als Trendsetter gefeiert"
  

  Die Personalentscheidungen der neuen türkis-grünen Regierung sind häppchenweise in den vergangenen Tagen bekannt geworden. Eine Analyse von Ö1-Innenpolitikredakteur Stefan Kappacher.

• Kurz und Kogler bei Van der Bellen
  

  Vor dem Jahreswechsel ist es sich nicht mehr ausgegangen aber dafür geht es jetzt Schlag auf Schlag mit der bundespolitischen Premiere - der ersten Koalition von ÖVP und Grünen. Regierungspakt und Ministerliste sind ausverhandelt, Zeit, den Bundespräsidenten zu informieren und seinen Sanktus einzuholen. In einer halben Stunde haben die Chefverhandler und Parteispitzen, Sebastian Kurz und Werner Kogler, wohl bald Bundes- und Vizekanzler ihren Termin der Hofburg - ein Dreiergespräch hinter der legendären Tapeten-Tür.

  >>Auch das Journal Panorama heute Abend steht ganz im Zeichen der aktuellem österreichischen Innenpolitik. Ö1, 18.25.

• Arbeitslosigkeit sinkt weiter
  

  Es ist besser gelaufen als erwartet - so lässt sich die Bilanz des Arbeitsmarkt-Service für 2019 zusammenfassen. Die Zahl jener Menschen, die arbeitslos oder in einer Schulung waren, ist im gesamten Jahr zurückgegangen - und zwar im Schnitt um mehr als vier Prozent. Das hat das AMS heute Vormittag bekanntgegeben. Ursprünglich hatte das AMS für Ende 2019 schon mit leicht steigenden Arbeitslosenzahlen in Österreich gerechnet - und zwar wegen der schwächer werdenden Wirtschaft. Diesen Anstieg erwartet das Arbeitsmarktservice nun im neuen Jahr.

• AMS: Zuständigkeit wechselt
  

  Neues Jahr, neue Regierung und vor allem eine neue Ressortchefin für das AMS. Es wandert aus dem Sozialministerium ins Familienministerium und bleibt damit in der Hand der ÖVP. AMS-Chef Johannes Kopf sieht darin eine Schwerpunktsetzung, dass das Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie der neuen Regierung wichtig ist; das AMS könne hier seinen Beitrag leisten, wie er im Ö1-Mittagsjournal erläutert.

• Australien: Brände wüten weiter
  

  Der Süden Australiens, am schlimmsten New South Wales, steht weiter in Flammen - und die Wettervorhersage verheißt nichts Gutes. Am Wochenende kommt die nächste Hitzewelle. 55.000 Quadratkilometer sind schon abgebrannt, eine Fläche so groß wie zwei Drittel von Österreich. 18 Menschen sind in den Flammen umgekommen. Tausende Bewohner müssen ihre Häuser verlassen auch Urlauber werden in Sicherheit gebracht.

• 2020: Herausforderungen für die EU
  

  In dem Koalitionsvertrag zwischen ÖVP und Grünen wird es wohl auch ein Kapitel namens ,Europa' geben. Offen ist, wie sich eine künftige Regierung in Brüssel positionieren will.

  Seit gestern steht jedenfalls EU-Neuling Kroatien im Scheinwerferlicht der EU-Bühne. Das Land leitet erstmals den EU-Vorsitz. In den nächsten sechs Monaten leitet Kroatien die EU-Ministerräte, und hat damit Einfluss auf Themen und Zeitpläne. Einige Dossiers stehen schon fix im Kalender der EU. Es gilt das mehrjährige EU-Budget zu beschließen, in Sachen Klimaschutz aufzuholen oder den Brexit abzuwickeln. Denn die Briten werden, trotz erwarteten Austritts am 31. Jänner, die EU noch lange beschäftigen.

• Carlos Ghosn aus Japan geflohen
  

  Am Wochenende ist der ehemalige Vorstands-Vorsitzende des Nissan-Konzerns, Carlos Ghosn, aus dem Hausarrest in Japan entkommen und in den Libanon geflüchtet. Seitdem fragen sich die Behörden und die internationale Presse, wie ihm das gelungen ist und vor allem, wer seine Helfer waren. Es ist nicht nur eine Justizaffäre, sondern auch eine Staatsaffäre, in die Japan, der Libanon, Frankreich und die Türkei verwickelt sind. Die spektakuläre Flucht war offenbar seit Monaten geplant und lässt vor allem die japanische Justiz sehr schlecht aussehen.

• Buwog-Prozess im Jahr 2020
  

  Seit zwei Jahren läuft der Buwog-Prozess rund um Korruptionsvorwürfe gegen Ex-Finanzminister Karl Heinz Grasser, Walter Meischberger, dem Ex-Lobbyisten Peter Hochegger und zahlreiche weitere Angeklagte. 132 Prozesstage wurden bisher verhandelt. Geht es nach Richterin Marion Hohenecker ist im neuen Jahr ein Ende des Mega-Verfahrens abzusehen und das Prozess-Aus Ende April 2020. Ist das realistisch? Petra Pichler hat bei den Verteidigern und der
  Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nachgefragt:

• Babyklappen unter der Lupe
  

  Gleich zwei neugeborene Babies sind in den vergangenen Tagen ausgesetzt worden. Ein Bub ist auf der Fußmatte eines Mehrparteienhauses in Oberösterreich, ein Mädchen im Stiegenhaus der Tiefgarage des LKH-Graz gefunden worden. Zumindest im zweiten Fall wollte die Mutter ihre Tochter eigentlich in der Babyklappe des Krankenhauses ablegen. Doch dort war so viel los, dass sie sich nicht getraut hat.

• Pedro Almodovar - das Drehbuch wird zum Buch
  

  Der spanische Filmregisseur Pedro Almodovar erntete für seinen jüngsten Film - den stark autobiografisch geprägten „Leid und Herrlichkeit“ - begeisterte Kritiken. Bei den Golden Globe Awards, die am Wochenende vergeben werden, ist „Leid und Herrlichkeit“ als bester fremdsprachiger Film und Antonio Banderas, der schon in Cannes mit dem Schauspielpreis ausgezeichnet worden ist, als bester Schauspieler in einem Drama nominiert. Jetzt gab der 70-jährige Regisseur das Drehbuch zum Film in Buchform heraus.

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