Ö1 Mittagsjournal

4. Februar 2020, 12:00

Beiträge

• Causa Casinos: Zadic rügt Pilnacek
  

  Um den Strafrechtssektionschef im Justizministerium, Christian Pilnacek, gibt es wieder Aufregung. Er hat sich vor einer Woche mit zwei Beschuldigten im Casinos-Novomatic-Verfahren getroffen. Konkret hat Pilnacek den Casinos-Aufsichtsratschef Walter Rothensteiner und den Aufsichtsrat und ehemaligen ÖVP-Chef Josef Pröll im Justizministerium zu einem Gespräch empfangen. Wie zunächst die "Kronen Zeitung" berichtet hat, hat ihm Justizministerin Alma Zadic dafür eine Rüge erteilt. Sie reagiert mit einer Weisung an die Strafrechtssektion und die Opposition fordert die Ablöse von Pilnacek.

• Justizministerin Zadic: "Pilnacek bleibt"
  

  Die grüne Justizministerin Alma Zadic ist nach der Weisung an die Strafrechtssektion um Beruhigung bemüht. Sie betont ihr gutes Verhältnis zu Pilnacek. Eine Entmachtung oder Teilentmachtung von Pilnacek plane sie nicht, so Zadic.

• Debatte um Österreichs EU-Beitrag
  

  Verstärkter Grenzschutz, mehr Maßnahmen gegen die Klimakrise - die Anforderung an die Europäische Union dürften künftig zunehmen. Auch durch den Austritt von Großbritannien entstehen Mehrkosten für die EU, was die Diskussion um die künftige Höhe der Beitragszahlungen der einzelnen Mitgliedsländer anheizt. Von zusätzlich 12 bis 14 Milliarden Euro pro Jahr ist die Rede. Bundeskanzler Sebastian Kurz ist strikt gegen erhöhte Beitragszahlungen, während vom grünen Koalitionspartner heute Gegenteiliges zu hören war. Nun hat sich auch die SPÖ in die Debatte eingeschalten.

• "EU-Agrarausgaben sind großer Brocken"
  

  Auch in allen anderen EU-Mitgliedsstaaten wird über die künftigen Beitragszahlungen diskutiert. Nettozahler wie Österreich, Deutschland und die Niederlande sind gegen ein höheres EU-Budget, ärmere EU-Länder drängen auf eine schnelle Einigung im Haushaltsstreit - sie wollen keine Kürzungen beim kommenden Budget akzeptieren. "Keiner wird auf seinen Maximalpositionen bleiben können. Es muss vor allem geklärt werden, wofür das Geld ausgegeben werden soll", sagt ORF-Korrespondent Peter Fritz in Brüssel. "Große Brocken sind da etwa die Ausgaben für die Landwirtschaft und die Kohäsion, das sind jene Gelder, die von den reicheren EU-Ländern in die ärmeren Länder fließen", so Peter Fritz.

• US-Vorwahl: Noch keine Resultate der Demokraten
  

  Bei der Vorwahl der Demokraten im US-Bundesstaat Iowa ist noch immer kein Ergebnis bekannt. Die Ergebnisse der einzelnen Wahlbezirke sollten per App übermittelt werden, diese funktionierte aber nicht. Alles wird nun händisch ausgezählt, sagen die örtlichen Parteiführer, die für diese Blamage scharf kritisiert werden.

• Corona-Virus: Bewohner von Hubei werden verstoßen
  

  Die Zahl der mit dem Corona-Virus infizierten Menschen in China steigt weiter. Insbesondere ist nach wie vor die zentrale Provinz Hubei betroffen. International nehmen die Anstrengungen zu, sich von China abzuschotten. Und bei den Chinesen werden Angst und Hysterie immer größer.

• Klimabilanz: CO2-Emissionen 2018 gesunken
  

  Die Treibhausgas-Emissionen sind von 2017 auf 2018 um 3,7 Prozent gesunken. Umweltministerin Leonore Gewessler sieht darin aber keine Trendwende, denn 2019 dürfte die Zahl wieder steigen.

• Gewessler: "Nur Effekt von Einzelereignissen"
  

  Die CO2-Emissionen in Österreich sind von 2017 auf 2018 um 3,7 Prozent gesunken. Für Umweltministerin Leonore Gewessler von den Grünen, ist das aber kein langfristiger Trend. "Es ist ein Handlungsauftrag. Es ist ein Effekt von Einzelereignissen wie ein wärmerer Winter, aber kein stabiler Trend", sagt Gewessler im Ö1-Mittagsjournal.

• Diskussion um "Risikoausgleich" bei Krankenkassen
  

  Die Krankenkassen-Reform war ein Prestigeprojekt der türkis-blauen Regierung. Eine Diskussion gibt es nun um einen sogenannten Risikoausgleich zwischen den Krankenkassen - denn Beamte und Selbstständige haben weiter ihre eigenen Krankenkassen, während alle anderen in der neuen Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) sind.

• Frankreich: Müllproblem durch Proteste
  

  Allen Protesten zum Trotz hält die französische Regierung an der ihrer Pensionsreform fest. An den landesweiten Streiks beteiligen sich mittlerweile auch die Mitarbeiter der Müllverbrennungsanlagen, was man in Paris schon bemerkt. Auf den Straßen türmen sich die Müllberge.

• Benko kauft Schweizer Warenhauskette "Globus"
  

  Die Signa-Gruppe des österreichischen Investors René Benko und die thailändische Central Group kaufen die Schweizer Warenhauskette Globus. Der Kaufpreis für Globus und verschiedene Immobilien betrage mehr als eine Milliarde Franken, umgerechnet 937 Millionen Euro, teilte das Unternehmen aus Bangkok mit.

• Wie es Saisonarbeitern in Österreich geht
  

  In der ersten Semesterferien-Woche gibt es in vielen Skigebieten noch immer zu wenige Arbeitskräfte. Der Fachkräftemangel in der Gastronomie ist allerdings schon seit vielen Jahren ein Thema. Schlechte Arbeitsbedingungen und ein geringer Lohn sind oft das Problem. Doch hat sich etwas in den vergangenen Jahren geändert?

• Psychologische Betreuung von Krebspatienten verstärkt
  

  Heute ist Weltkrebstag. Krebs ist weltweit die zweithäufigste Todesursache. In der alternden Gesellschaft in Österreich steigt die Zahl der Krebskranken. Gleichzeitig steigen aber auch die Chancen geheilt zu werden und zu überleben. Gesundheitsminister Rudolf Anschober hat heute gemeinsam mit Krebsspezialisten künftige Maßnahmen vorgestellt.

• Starker Sturm fegt über Österreich
  

  Das Sturmtief "Petra" fegt derzeit mit mehr als 100 Stundenkilometern über Österreich hinweg. In fast allen Bundesländern, von Vorarlberg bis Wien, sind hunderte Feuerwehren im Einsatz, viele Skilifte sind geschlossen und tausende Haushalte sind ohne Strom.

• "Die Verwandelten": Neuer Roman von Thomas Brussig
  

  Thomas Brussig ist einer der erfolgreichsten deutschen Autoren und gebürtiger Ostdeutscher. Seinen Durchbruch hatte er 1995 mit dem Roman "Helden wie wir" und hat sich einen Namen als satirischer Chronist der DDR-Zeit gemacht. Mit seinem jüngsten Roman "Die Verwandelten" begibt er sich auf neues Terrain. Er erzählt von der Verwandlung zweier Teenager in Waschbären und entwickelt daraus einen komischen Gesellschaftsroman.

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