Ö1 Mittagsjournal

7. Februar 2020, 12:00

Beiträge

• Oberstaatsanwaltschaft zu WKStA
  

  Kommenden Montag soll es im Bundeskanzleramt zur Aussprache im aktuellen Streit zwischen der Justiz und Bundeskanzler Sebastian Kurz kommen - nach dessen deutlicher Kritik an der Arbeit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Dieser Kritik steht ein - bereits etwas älterer, aber bisher unveröffentlichter Prüfbericht gegenüber. Der stellt der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ein gutes Zeugnis aus.

• Zadic fühlt sich nicht von Kurz düpiert
  

  Justizministerin Alma Zadic ist es bei der Aussprache zur WKStA am Montag wichtig, die im Regierungsprogramm vereinbarten Punkte im Detail zu besprechen. Von den kolportierten Aussagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz fühlt sich Zadic nicht düpiert.

• Corona-Virus: Verwirrung um Arbeitspause in China
  

  China ist noch immer im Krisenmodus und die Corona-Epidemie wird das Land auch noch länger in Atem halten. Am Wochenende enden die verlängerten Zwangsferien, aber niemand weiß genau, wie man wieder in den Alltag zurückfinden soll. Denn die Ansteckungsgefahr ist weiter hoch, Mitarbeiter sind verunsichert und es gibt keine klaren Anweisungen.

• Fall Assange: Konstruierte Vorwürfe?
  

  Seit April vorigen Jahres sitzt Wikileaks Gründer Julian Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsch im Osten Londons. In zwei Wochen soll die Anhörung für seine Auslieferung an die USA beginnen. Jetzt haben mehr als hundert Politiker, Künstler und Journalisten in einem Appell seine Freilassung gefordert. Sie berufen sich auf einen Bericht des UNO-Sonderberichterstatters zum Thema Folter, Nils Melzer. Er meint, dass Julian Assange nie einen fairen Prozess bekommen würde.

• Irland vor Parlamentswahl
  

  In Irland gibt es morgen vorgezogene Parlamentswahlen. Der bisherige Regierungschef Leo Varadkar hat diese kürzlich ausgerufen. Experten meinen, um einem Misstrauensvotum zuvor zu kommen. Denn nach den guten Jahren nach der Wirtschaftskrise läuft einiges dort nicht so ganz rund, etwa beim Gesundheitswesen oder dem Wohnbau. Drei große und mehrere kleine Parteien rittern um die Stimmen. Beim Brexit sind sich alle Parteien einig: es muss ein gutes Abkommen über die zukünftigen Beziehungen mit der EU her. Den Wahlkampf bestimmen daher ganz andere, viel lokalere Themen.

• Verzweifelte Lage in Idlib
  

  Im Nordwesten von Syrien wird die Schlacht um die Provinz Idlib immer mehr zu einer selbst im Syrienkrieg noch nicht dagewesenen Katastrophe. Eine halbe Million Menschen sind vor Bomben und Granaten der syrisch-russischen Kräfte auf der Flucht, ohne Ausweg. Und die Zeichen stehen zusätzlich auf Eskalation, seit die Türkei ihrerseits Kampftruppen nach Idlib verlegt hat, um den Vormarsch der syrischen Armee aufzuhalten. Der UNO-Sicherheitsrat ruft alle Seiten einmal mehr - ohnmächtig - zu einem Waffenstillstand auf.

• Anschober startet "Pflege-Dialog-Tour"
  

  Sozial- und Pflegeminister Rudolf Anschober hat sich heute erste Tipps für die geplante große Pflegereform geholt. Im Haus der Barmherzigkeit in Wien, einem Pflegeheim, startete er seine zweimonatige Dialogtour mit Betroffenen, Fachexperten und NGOs - dabei ist auch das Burgenländische Modell der Anstellung pflegender Angehöriger Thema gewesen und der aktuelle Arbeitskampf der Pflegekräfte.

• Maßnahmen gegen zunehmende Bodenversiegelung
  

  Österreich verbaut und versiegelt so viel Boden wie kein anderes EU-Land. Pro Tag werden knapp 12 Hektar Freifläche zubetoniert und bebaut. Das zeigen die Zahlen des Umweltbundesamt. Die neue Regierung möchte das in den kommenden Jahren ändern, steht im Regierungsprogramm. Dazu ist der Vizepräsident des Gemeindebunds Johann Hingsamer im Journalinterview.

• Macron mahnt EU zu gemeinsamer Verteidigung
  

  Mit Spannung erwartet wurde heute Präsident Emmanuel Macrons Rede zur Atomwaffenpolitik Frankreichs. Darin mahnt er die Europäer, sich Gedanken zu einer gemeinsamen Verteidigungspolitik zu machen, da man sich nicht mehr auf das Schutzschild USA verlassen könne. Frankreich ist nach dem Brexit das einzige EU-Land, das Atomwaffen besitzt und hat den einzigen EU-Sitz im UNO-Sicherheitsrat.

• Korruption und Wassermangel in Bulgarien
  

  In der bulgarischen Industriestadt Pernik, etwa 30 Kilometer südwestlich von Sofia, müssen die rund 100.000 Einwohner auch weiterhin mit Wasserrationierungen leben. Ein nahegelegener Trinkwasser-Stausee, von dem die Stadt bisher ihr Wasser bezogen hat, ist nahezu versiegt. Schuld daran trägt weniger der Klimawandel, sondern vor allem Korruption, Misswirtschaft, Fahrlässigkeit und Schlamperei.

• Zu viele Betrunkene auf Schipisten?
  

  Ein Seilbahnchef kündigt, weil er die Verantwortung für die betrunkenen Skifahrer nicht mehr übernehmen will. Dieser doch drastische Schritt in Großarl in Salzburg zeigt, dass einzelne Skigebiete das Thema Alkohol auf der Piste nach wie vor nicht im Griff haben. Viele wollen die Gäste nicht vergraulen und suchen nach einer Regelung. Die Planai in Schladming hat zur Selbsthilfe gegriffen.

• Ermittlungen wegen verunreinigten Hustensafts
  

  Im Jänner wurden zwei Kleinkinder, 2 und 5 Jahre alt, mit Vergiftungserscheinungen ins Wiener Neustädter Spital eingeliefert. Beide hatten Noscapin-Hustensaft eingenommen, zubereitet in zwei Apotheken in Wiener Neustadt. Beide Male war der Hustensaft mit dem giftigen Atropin verunreinigt. Als Sicherheitsmaßnahme hat die Apothekerkammer den betroffenen Wirkstoff und alle daraus hergestellten Arzneimittel aus dem Verkehr gezogen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

• Strauss' "Rosenkavalier" unter Heller in Berlin
  

  André Heller gilt als Tausendsassa - nichts was er nicht schon probiert und erfolgreich exerziert hätte. Mit 72 Jahren wagt sich der Künstler, Autor und Dichter an ein neues Metier: an die Oper. In Berlin inszeniert er Richard Strauss' Rosenkavalier. An diesem Sonntag findet die Premiere in der Staatsoper Unter den Linden statt.

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