Ö1 Mittagsjournal

5. Mai 2020, 12:00

Beiträge

• Tauziehen um AUA-Rettung
  

  Soll die angeschlagene AUA vom Staat mit Steuergeld gerettet werden - ja oder nein? Bisher war die Antwort in der politischen Diskussion recht eindeutig: ja, aber unter Bedingungen. Nach dem Vorstoß des Grünen Vorarlberger Landesrats Johannes Rauch heute im Morgenjournal denken offenbar mehr Politiker über die Möglichkeit einer Insolvenz nach. Man müsse ergebnisoffen verhandeln, sagen heute die Grüne Infrastrukturministerin Leonore Gewessler und auch ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger. Ganz anders sieht man das bei der Gewerkschaft und bei der Industriellenvereinigung.
  

  
  Dazu ein Gespräch mit dem Journalisten und Luftfahrt-Experten Kurt Hoffmann

• Ungewöhnliche Hauptversammlung bei Lufthansa
  

  Die Zukunft der Lufthansa kommt derzeit in eine entscheidende Phase. Denn der deutsche Flugkonzern, zu dem auch die AUA gehört, ist wegen der Corona-Epidemie ordentlich ins Trudeln geraten. Seit Tagen verhandelt der Lufthansa-Chef mit der Regierung in Berlin über eine staatliche Unterstützung, denn der Konzern schreibt massive Verluste. Insgesamt geht es dabei um zehn Milliarden Euro, dafür will die Regierung aber ein Mitsprache-Recht, zu viel dreinreden lassen will sich aber der Lufthansa-Chef nicht. Vor diesem Hintergrund findet heute eine außergewöhnliche Hauptversammlung statt, bei der sich nicht nur die Aktionäre Auskunft über die Zukunft der Lufthansa erwarten.

• Hilferuf der Reisebranche
  

  Reiseveranstalter können derzeit nicht langfristig planen, viele Reisebüros stehen ohne finanzielle Hilfe vor dem Aus. Vorerst sind Reisen für Mai abgesagt, mit den Hotel-Öffnungen Ende Mai sollten zumindest Österreich-Urlaube wieder möglich sein. Auch Kundinnen und Kunden sind verunsichert, sie wissen ebenfalls nicht, wie es Urlaubs-mäßig heuer aussieht.

• 1000-seitiger Zwischenbericht zu Ischgl
  

  Was ist in Ischgl schief gelaufen, als klar geworden ist, dass sich dort und in anderen Tiroler Schi-Orten Dutzende mit dem Coronavirus angesteckt haben? Die Polizei hat das untersucht und nun einen Zwischenbericht fertig. Das Gesundheitsministerium bestätigt, man hat schon früh gewusst, in welchen Hotels infizierte Touristen untergebracht waren, konkret am 5. März.

• Infektionszahlen in Österreich weiter stabil
  

  Wenn nach und nach alles wieder aufsperrt, werden sich dann wieder mehr Leute anstecken? Manche machen sich da Sorgen. Die Regierung verspricht, die Entwicklung genau im Auge zu behalten. Die ersten Schritte der Öffnung Mitte April haben bisher keine Spuren in den Statistiken hinterlassen, so die Botschaft am Vormittag in einer weiteren Pressekonferenz der Regierung.

• Noch länger kein Normal-Betrieb an Unis
  

  Wie soll es an den Schulen weiter gehen? Das ist seit Wochen großes Thema. Ruhig ist es dagegen um die Universitäten. Dabei stellt sich natürlich auch dort für tausende Studierende die Frage, wie dieses Semester zu Ende gehen soll. Gibt es bald wieder Vorlesungen, gibt es Prüfungen? Zählt das Semester überhaupt für den Studien-Fortschritt? Die Vorsitzende der Universitäten-Konferenz, Sabine Seidler, schließt im Interview mit dem Mittagsjournal aus, dass es im laufenden Semester noch normalen Betrieb an den Unis geben wird.

• Massiver Einnahmenverlust in Städten und Gemeinden
  

  Der Staat, die Allgemeinheit, soll alles mögliche zahlen in der Krise. Aber auch die öffentlichen Einnahmen gehen natürlich stark zurück: Städte und Gemeinden etwa nehmen bis zu zwei Milliarden Euro weniger ein. Rettungspakete und ein Investitionsprogramm werden notwendig sein, sagt der Städtebund-Präsident, der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig.

• Deutsches Höchstgericht urteilt gegen EZB-Anleihenkäufe
  

  Das deutsche Bundesverfassungsgericht sorgt für einen Paukenschlag: Es hat mehreren Verfassungsbeschwerden gegen ein umstrittenes Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank stattgegeben. Das Anleiheprogramm läuft seit 2015 und sollte die Konjunktur und die Inflation in Europa ankurbeln. Das deutsche Höchstgericht wirft der deutschen Regierung und dem Bundestag vor, die EZB-Beschlüsse nicht geprüft zu haben.
  

  
  Dazu ein Gespräch mit Brüssel-Korrespondent Peter Fritz

• Russland: Kampf um Schutzkleidung
  

  In Russland steigt die Zahl der Neu-Infektionen weiter stark: Rund 155.000 Menschen sind offiziell infiziert, tatsächlich könnten es viel mehr sein. Das würde auch mit den Schilderungen zahlreicher Ärztinnen und Ärzte zusammenpassen. Viele haben Angst, weil es an Schutzausrüstungen fehlt. Da versucht die private Hilfsorganisation namens "Schöpfung" einzuspringen. Deren Direktorin, Jelena Smirnowa, berichtet im Gespräch mit Russland-Korrespondentin Carola Schneider, warum Russland im Kampf gegen die Epidemie so viel Zeit verloren hat.

• Differenzen um Anklageentwurf gegen Ex-Eurofighter-Staatsanwalt
  

  Seit rund einem Jahr ermittelt die Staatsanwaltschaft Eisenstadt gegen einen Wiener Staatsanwalt, der eine Zeit lang für die Eurofighter-Ermittlungen zuständig war. Sie wurden ihm dann entzogen, weil er Peter Pilz Informationen zugesteckt haben soll. Dieser Vorwurf dürfte im Sand verlaufen, zwei weitere aber bleiben.

• Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
  

  Heute vor 75 Jahren, am 5.Mai 1945, wurde das Konzentrationslager Mauthausen durch US-amerikanische Truppen befreit. Das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus wird wegen der Corona-Krise anders als sonst im Parlament üblich begangen: zum "Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus" gab es im Dachfoyer der Hofburg eine Sondersitzung der Präsidialkonferenzen von Nationalrat und Bundesrat. Im Zentrum stand eine Diskussionsrunde über Erinnerungskultur und politische Verantwortung.

• Theater an der Wien präsentiert Saison-Programm
  

  Das Theater an der Wien hat heute Vormittag via Videostream seinen Spielplan für die kommende Saison präsentiert: mit Mozarts "Le Nozze di Figaro", Jules Massenets "Thaïs", mit Bühnenlieblingen wie Florian Boesch und Nicole Chevalier, aber auch mit zahlreichen jungen Stimmen und unbekannten Produktionen.

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