Ö1 Mittagsjournal

18. Juni 2020, 12:00

Beiträge

• Nationalrat: Fragen an den Bundeskanzler
  

  Heute ist wieder Nationalratssitzung und da gibt es zu Beginn das Instrument der Fragestunde, wo Abgeordnete Regierungsmitgliedern Frage zu diversen Themen stellen können. Heute war Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dran - und die Themenpalette reichte von den Corona-Hilfen bis hin zum Ibiza-Untersuchungsausschuss. Wie Sebastian Kurz dabei einmal mehr das Handeln der Regierung in der Corona-Krise verteidigt und die Hilfsmaßnahmen gelobt hat - das berichtet Monika Feldner-Zimmermann

• Grüne für strengeres Parteiengesetz
  

  Es ist eines dieser sogenannten Leuchtturmprojekte, das die Grünen in den Koalitionsverhandlungen verfolgt haben. Der Kampf gegen Korruption in allen Facetten. Beim Thema Amtsgeheimnis hat zuletzt die ÖVP den kleinen Koalitionspartner etwas ausgebremst, heute nun sind Werner Kogler und Co in die Offensive gegangen - mit der formulierten Absicht, etwa bis Jahresende, ein Verbot des Kaufs von Mandaten oder ein Korruptionsverbot schon vor der Übernahme eines Amtes durchzubringen. Auch das Parteiengesetz soll strenger werden. Peter Daser von Pressekonferenz der Grünen.

• Zadic: Änderungen bei großen Verfahren
  

  Spätestens seit dem Ibiza-Untersuchungsausschuss ist es offensichtlich: zwischen den Ermittlungsbehörden läuft es nicht rund. Zwischen Polizei und Staatsanwaltschaften gibt es Reibungsverluste - manche Kritiker sprechen gar von gegenseitigen Blockaden bei den Ermittlungen. Justizministerin Alma Zadic von den Grünen deutet jetzt Änderungen im Vorverfahren von großen Verfahren an.

• Urlaubsbeschränkungen sorgen für Verwirrung
  

  Seit Dienstag hat Österreich seine Grenzen praktisch für ganz Europa wieder geöffnet. Man braucht also weder Corona-Test noch 14-tägige Quarantäne, wenn man nach Österreich kommt. Das Ganze beruht - diplomatisch - auf Wechselseitigkeit. Auch Österreicherinnen und Österreicher, die zB. nach Tschechien, Ungarn, Deutschland oder nach Italien fahren, brauchen dort bei der Einreise keinen Test und keine Quarantäne.

  Österreich belegt aber weiterhin praktisch alle EU-Staaten, ausdrücklich auch alle Nachbarländer, mit Sicherheitsstufe 4 und das ist ein "hohes Sicherheitsrisiko" und von nicht unbedingt notwendigen Reisen dorthin wird abgeraten. Was gerade in Hinblick auf Corona unverständlich ist, haben doch fünf Nachbarstaaten Österreichs bessere Infektionszahlen als Österreich.

  Da gibt es einigen Klärungsbedarf: der Arbeitsrechtsexperte der Arbeiterkammer Christoph Klein beruhigt, niemand werde zum Urlaub daheim gezwungen. Er meint aber, es gebe arbeitsrechtliche Verwirrung. Die Regierung ruft Klein zu Klarstellungen in dieser Frage auf, wie er im Ö1-Mittagsjournal erläutert.

  >>Journal Panorama: Tourismus nach Corona - Wien ist anders. Ö1, 18.25.

• Industriellenvereinigung mit neuem Präsidenten
  

  Die heimische Industrie hat einen neuen Präsidenten. Die 134 Mitglieder des Bundesvorstandes haben sich für den Steirer Georg Knill entschieden und das, überraschenderweise, gleich im ersten Wahlgang. Der 47 Jahre alte Unternehmer aus Weiz folgt Georg Kapsch, der nach zwei Perioden nicht mehr antreten durfte.

• Vor EU-Gipfel: Merkel mahnt zu Einigkeit
  

  Ab 1. Juli übernimmt Deutschland turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft. Den Schwerpunkt des deutschen Halbjahres hat Bundeskanzlerin Angela Merkel heute vor dem Bundestag skizziert.
  Merkel warnt, die Corona-Pandemie könne zu einer Spaltung Europas führen. Der von ihr und Frankreichs Präsident Macron vorgeschlagene 500 Milliarden-schwere Wiederaufbaufonds sei ein wichtiges Instrument für die Bewältigung der Krise. Sie hoffe jetzt auch auf die Solidarität der Kritiker - zu denen auch Österreich zählt.

• EuGH: Ungarn verstößt gegen EU-Recht
  

  Der Europäische Gerichtshof hat heute ein Urteil gefällt, mit dem Ungarn ein Verstoß gegen EU-Prinzipien attestiert wird. Es geht um ein Gesetz aus dem Jahr 2017, das Organisationen in Ungarn, die Geld aus dem Ausland bekommen, zu weitgehender Offenlegung zwingt. Dieses sogenannte Transparenzgesetz sei mit Europäischem Recht unvereinbar, hat der Europäische Gerichtshof heute verkündet.

• Türkei verschärft Covid-Maßnahmen
  

  Die Türkei galt bisher als durchaus erfolgreich im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie. Allerdings: Nach weitreichenden Öffnungsmaßnahmen zu Monatsbeginn steigen die Infektionszahlen jetzt wieder. Nach vielen anderen Provinzen gilt ab sofort auch in den Millionenstädten Istanbul und Ankara an allen öffentlichen Orten wieder eine Maskenpflicht. Gleichzeitig buhlt die Türkei aber um Touristen und verlangt die Aufhebung der Reisewarnung.

• Brasilien: Indigener Führer an Covid-19 gestorben
  

  Brasilien ist seit Tagen, um nicht zu sagen seit Wochen ein Corona-Hotspot. Die Infektionszahlen steigen weiter rasant an, immer mehr betroffen sind die etwas mehr als 200 indigenen Völker, die im brasilianischen Regenwald leben. Jetzt wird wieder der Tod eines prominenten Häuptlings gemeldet. Susanne Newrkla über die zunehmende Betroffenheit bei den Ureinwohnern und Hütern des Amazonas-Regenwaldes.

• Ruf nach Generalamnestie für Covid-Strafen
  

  500 Euro Strafe fürs auf der Parkbank sitzen, 600 Euro Strafe für einen Besuch bei Freunden während des Lockdowns. Vermeintliche Verstöße gegen Verbote, die es so eigentlich gar nicht gegeben hat.
  
  Im Fall der Privatbesuche hat Niederösterreich angekündigt, die Strafen zurückzuzahlen. In Wien wiederum liegen mehr als 200 Fälle beim Verwaltungsgericht. Die NEOS fordern eine Generalamnestie, doch eine Umsetzung ist nicht ganz so einfach.

• Franz Ruf neuer Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit
  

  Im Innenministerium wurde gestern eine wichtige Personalentscheidung getroffen: denn die Position des obersten Polizisten im Land war vakant. Doch nun ist es fix: neuer Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit wird der Salzburger Franz Ruf. Er wurde heute im Innenministerium vorgestellt.

• Ausbildungsinitiative für Junge gefordert
  

  Arbeitslose, Ein-Personen Unternehmen und Jugendliche sind hauptbetroffen von der derzeitigen Krise. Das hat Ökonom Markus Marterbauer von der AK im gestrigen Morgenjournal gesagt. Für diese drei Gruppen sei aber noch einiges offen. Für Jugendliche fordert er daher eine Ausbildungsoffensive. Denn derzeit sind um knapp 30.000 Jugendliche mehr arbeitslos als im Vorjahr.

  Wenn sie länger arbeitslos bleiben, drohe eine verlorene Generation. Mit dem Ende des Schuljahres wird sich die Zahl der Jugendlichen am Arbeitsmarkt weiter erhöhen.

• SMA-Behandlung mit teuerstem Medikament der Welt
  

  Die Spinale Muskelatrophie - kurz SMA - ist eine seltene, schwerwiegende Erkrankung. Pro Jahr kommen in Österreich rund 10 Babies mit diesem genetisch bedingten Leiden auf die Welt. Noch vor wenigen Jahren war die Diagnose SMA bei den besonders schweren Fällen ein Todesurteil, die betroffenen Kinder sind meist vor dem zweiten Lebensjahr verstorben. Seit Mai gibt es nun auch in Österreich eine Gentherapie, die diesen Kindern mit Hilfe einer einzigen Infusion die Chance gibt zu überleben.

  Gestern wurde in Salzburg das erste österreichische Baby damit behandelt. Schlagzeilen hat diese Therapie schon vor der Zulassung gemacht, weil die Infusion als das teuerste Medikament der Welt gilt.

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• Statuen im öffentlichen Raum im Visier
  

  Nachdem ein weißer Polizist den Afroamerikaner George Floyd getötet hatte, entlud sich der Protest gegen Rassismus in den USA auch an Denkmälern. Demonstranten stürzten etwa Statuen von Christoph Kolumbus und bemalten Denkmäler von Südstaaten-Generälen des amerikanischen Bürgerkriegs. Die Beispiele machten Schule, und so gerieten auch Statuen in vielen anderen Ländern ins Visier von Aktivisten, auch eine des legendären Bürgermeisters Karl Lueger in Wien.

  >>Denkmalstürmer, Standbilder und Moral und die Frage, wessen Version von Geschichte den öffentlichen Raum definieren soll, sind heute Themen in Punkt eins. Ö1, 13.00.

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• Keine Hüte: Ascot heuer nur mit Pferderennen
  

  Die royale Pferdewoche im englischen Ascot ist zweifellos eine der bekanntesten Pferdesport-Veranstaltungen der Welt. Es finden dort hochkarätige Bewerbe statt, aber berühmt ist Ascot vor allem als gesellschaftliches Ereignis. Auch die Queen ist normalerweise dort Stammgast.

  Doch heuer ist wegen der Corona-Pandemie alles anders. Die Rennen finden hinter verschlossenen Türen und unter speziellen Bedingungen statt. Aber dennoch ist es in England auch heuer ein beliebter jährlicher Fixpunkt.

• "Superhelden": Wiener Vorlesungen online
  

  "Wer braucht Superhelden?" Diese Frage stellt die Philosophin Lisz Hirn heute Abend im Rahmen der "Wiener Vorlesungen", die gewöhnlich im Rathaus stattfinden, derzeit aber online. Ihr gleichnamiges Buch ist im März erschienen, corona-bedingt wird es erst jetzt einer breiteren Öffentlichkeit präsentiert.

  >>Lisz Hirn spricht über Superhelden heute um 18.00 im Rahmen der Wiener Vorlesungen - online.

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