Ö1 Mittagsjournal

1. Juli 2020, 12:00

Beiträge

• Corona: Mehr als 100 Neuinfektionen und Reisewarnung für Westbalkan
  

  Weg mit den Kontrollen, Reisefreiheit, warum nicht doch Urlaub am Meer? Das war so die Devise der letzten Wochen. Aber da kommt heute, wenige Tage bevor die Ferien beginnen, ein anderes Signal von der Regierung, nämlich eine Reisewarnung für sechs Länder des Westbalkan: Das sind Serbien, Bosnien, Montenegro, Nordmazedonien, Albanien und Kosovo. Wer aus diesen Ländern nach Österreich einreist, muss einen negativen Corona-Test vorweisen, oder in Quarantäne. Das trifft kaum österreichische Urlauber, aber viele Migranten, die im Sommer in ihre Herkunftsländer fahren wollten. Bitter, aber notwendig, meint Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Und auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hatte bei der selben Pressekonferenz schlechte Nachrichten: Erstmals seit langem gibt es wieder über 100 Neuinfektionen an einem Tag in Österreich.

• Schulen und Kindergärten ab Freitag in fünf oö. Bezirken zu
  

  Aufgrund der stark gestiegenen Zahl an Coronavirus-Neuinfektionen wird das Land Oberösterreich ab Freitag lokale Schulschließungen in fünf Bezirken anordnen, das hat Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) heute bekannt gegeben.

• Deutscher EU-Ratsvorsitz: Hoffnungsträgerin Merkel
  

  Der 1.Juli ist heute, damit hat in der EU der Ratsvorsitz gewechselt, von Kroatien zu Deutschland. Trifft sich nicht schlecht meinen manche, wenn gerade jetzt die größte Wirtschaftsmacht der Union das Ruder übernimmt; und mit Angela Merkel eine durchaus krisen-erprobte Politikerin. Migrations-Krise, Klima-Krise, und nun eben die Corona- und die damit verbundene Wirtschaftskrise. Gerade da hat Angela Merkel zuletzt einen beachtlichen Wandel hingelegt, der in Europa durchaus unterschiedlich wahrgenommen wurde.

• EU-Expertin Schwarzer zum deutschen EU-Vorsitz
  

  Wird Angela Merkel diese Linie der nicht rückzahlbaren Zuschüssen durchsetzen können, gegen den Widerstand von vier Ländern: Schweden, Dänemark, Niederlande und Österreich? Dazu ein Gespräch mit EU-Expertin Daniela Schwarzer; sie leitet die deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik.

• Nach Sicherheitsgesetz: Erste Demonstrationen in Hongkong
  

  Trotz Demonstrationsverbotes haben auch heute Menschen in Hongkong gegen den Einfluss Chinas protestiert. Das neue Sicherheitsgesetz wurde ohne Mitsprache des Hongkonger Parlaments in Peking beschlossen und ist ein tiefer Einschnitt in die Autonomie Hongkongs, was heftige internationale Proteste ausgelöst hat. Es gab auch die ersten Verhaftungen nach dem neuen umstrittenen Sicherheitsgesetz.

• 463.000 Arbeitslose per Ende Juni
  

  750.000 Personen befanden sich per Ende Juni in Kurzarbeit. Damit sind um fast 600.000 Personen weniger in Kurzarbeit als vor einem Monat. Auch die Arbeitslosigkeit geht im Vergleich zum Höhepunkt der Corona-Krise weiter zurück, sie ist aber mit 463.000 Menschen ohne Job dennoch wesentlich höher als vor einem Jahr.

• AMS-Vorstand Herbert Buchinger zum Arbeitsmarkt
  
• Ibiza-U-Ausschuss: Abgeordnete für öffentliche Übertragung
  

  Im Ibiza-Untersuchungsausschuss wird seit dem Vormittag Peter Sidlo befragt, ehemals Finanzvorstand der Casinos Austria, davor freiheitlicher Bezirksrat in Wien. Hat dieser Karrieresprung mit politischen Absprachen zu tun, zwischen der damaligen türkis-blauen Regierung und dem Glücksspiel-Konzern Novomatic? Woher denn, sagen alle, die sich in dieser Sache verantworten müssen. Aber es hat sich schon vor dem Ausschuss einiges getan: Die Opposition lässt mit ihrer Kritik am Auschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) nicht locker, und auch die derbe Ausdrucksweise der NEOS-Abgeordneten Stefanie Krisper in der Vorwoche war Thema.

• Peter Sidlo von Ibiza-U-Ausschuss befragt
  

  Er ist eine zentrale Figur in der Casinos-Affäre. Der Vorwurf der von der Korruptionsstaatsanwaltschaft geprüft wird, lautet, der FPÖ-Bezirksrat Sidlo habe den Finanzvorstands-Job auf einem Novomattic-Ticket in den Casinos bekommen - und im Gegenzug habe die FPÖ der Novomatic Glücksspiellizenzen versprochen. Wie hat es Sidlo heute im Ausschuss angelegt. Ein erster Zwischenbericht.

• Volksanwaltschaft für klarere Corona-Regeln in Pflegeheimen
  

  In den vergangenen Wochen und Monaten waren Menschen in Pflegeheimen in ihrer Freiheit stark eingeschränkt, und sind es teilweise immer noch. Oft durften sie nicht hinausgehen oder mussten bei ihrer Rückkehr in Quarantäne. Dafür habe es keine rechtliche Grundlage gegeben, kritisiert heute die Volksanwaltschaft. Das ist das Ergebnis einer telefonischen Befragung von 166 Pflegeheimen, die die Volksanwaltschaft von Anfang bis Mitte Mai durchgeführt hat.

• Start von Corona-Tests in Gastronomie und Hotellerie
  

  Hotels und Tourismus-Betriebe bereiten sich auf die Sommersaison vor. Ab heute können sie sich für Corona-Tests anmelden - freiwillig. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hat schon vor Wochen agekündigt, das Ministerium werde 65.000 Tests pro Woche bezahlen. Nun ist klar, wie diese große Zahl an Tests abgewickelt werden soll.

• Immobilienpreise steigen weiter
  

  Eine der wenigen Branchen, die derzeit nicht allzu laut klagen, ist die Immobilien-Wirtschaft. Die Preise steigen weiter; nicht mehr so rasant wie in den vergangenen Jahren, aber immer noch gelten Immobilien als krisenfeste Geld-Anlage. Die Wirtschaftskammer hat heute den Immobilien-Preisspiegel für das vergangene Jahr präsentiert. Und der zeigt: Die Nachfrage bleibt groß, wenn auch die Krise die Ansprüche der Käuferinnen und Käufer verändert hat.

• Razzia bei Wirecard Österreich
  

  Gestern sind erste Anzeigen gegen die beiden österreichischen Wirecard-Vorstände Markus Braun und Jan Marsalek in Wien bekannt geworden. Heute gibt es neuerlich Hausdurchsuchungen bei Wirecard: Drei in München und zwei in Österreich, wie die Staatsanwaltschaft München heute mitgeteilt hat.

• Nach Wirecard: Grüne fordern unabhängige Prüfstelle
  

  Auch in Österreich muss man Konsequenzen aus der Wirecard-Pleite ziehen, sagt die Grüne Abgeordnete Nina Tomaselli. Sie fordert eine unabhängige Bilanz-Prüfstelle, bei der die Mitglieder nicht aus der Banken- und Finanzwelt kommen, denn die Selbstkontrolle funktioniere nicht. Der Finanzminister vom Koalitionspartner ÖVP soll sich demnach ein Vorbild am deutschen Finanzminister nehmen.

• Kammermusikfest Lockenhaus heuer "inniger"
  

  Lange Zeit war es in Schwebe, ob das Kammermusikfest Lockenhaus stattfinden kann. Morgen startet es, musiziert wird bis 11. Juli. Das ursprünglich geplante Programm musste der künstlerische Leiter, Cellist Nicolas Altstaedt, adaptieren. Schon deshalb, weil einige Künstlerinnen und Künstler nicht anreisen können. Nicolas Altstaedt verspricht aber dennoch ein feines Konzertprogramm beim diesjährigen Kammermusikfest Lockenhaus, mit einem Beethoven-Schwerpunkt.

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