Ö1 Mittagsjournal

20. November 2020, 12:00

Beiträge

• Pläne für Massentests nehmen langsam Gestalt an
  

  Massentests im Dezember nach dem Vorbild der Slowakei – das hat Bundeskanzler Sebastian Kurz vergangenes Wochenende angekündigt. Millionen Menschen sollen nach dem Lockdown getestet werden - das soll einen halbwegs normalen Advent und ein wie üblich begangenes Weihnachtsfest ermöglichen. Sehr konkret war das noch nicht, bis Ende dieser Woche sollte es aber einen Plan geben.

• Covid-Impfung ab Jänner realistisch
  

  In den USA will die Regierung in den nächsten Tagen im Eilverfahren den ersten Corona-Impfstoff zulassen. In der EU könnte es Mitte oder Ende Dezember soweit sein - das hat Kommissionspräsidentin von der Leyen angekündigt. Clemens Martin Auer ist Covid-Sonderbeauftragter im Gesundheitsministerium und Vertreter Österreichs in der Einkaufsgemeinschaft der EU-Staaten, die die Verträge mit den Pharma-Firmen aushandelt. Im Ö1-Mittagsjournal-Interview hält er den ambitionierten Zeitplan - Zulassung im Dezember, Impfung ab Jänner - für realistisch.

• Waffengeschäfte im Lockdown offen, Baumärkte teilweise auch
  

  Im Moment stecken die meisten Unternehmen im Lockdown. Und es ist umstritten, welche Geschäfte welche Produkte anbieten dürfen. Supermärkte, die Spielzeug und Elektrogeräte verkaufen - das ärgert die Fachhändler. Und mit welchem Grundbedürfnis erklärt man, dass ausgerechnet Waffengeschäfte offenhalten dürfen? Offen haben zum Teil auch Baumärkte, die eine Ausnahme nützen.

• Bußgeld für österreichische Baukartelle
  

  Nach jahrelangen Ermittlungen rund um das größte Baukartell der vergangenen Jahre in Österreich hat die Bundeswettbewerbsbehörde jetzt einen ersten Antrag auf Verhängung einer Geldbuße gestellt. Damit drohen einem österreichischen Baukonzern und drei Tochterunternehmen Strafen in der Höhe von zig Millionen Euro. Weitere Bußanträge sind geplant - insgesamt sind 40 Firmen von den Ermittlungen betroffen. Durch ihre Absprachen sollen Angebote und Bauprojekte um 20 Prozent überteuert gewesen sein. Geschädigt wurden letztlich vor allem die Steuerzahler.

• Opposition: Forderungen zu BVT-Reform
  

  Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismus-Bekämpfung soll schon seit längerem reformiert werden. Nun tun sich die Oppositionsparteien zusammen und bringen heute im Parlament Anträge zur Reform des BVT ein. SPÖ, FPÖ und NEOS wollen das Bundesamt über das Parlament stärker kontrollieren.

• Gescheitertes EU-Budget wegen Ungarn und Polen: Was auf dem Spiel steht
  

  Es war ein eher kurzer EU-Gipfel gestern Abend in Brüssel, das Thema hätte mehr Zeit hergegeben: Es ging um das EU-Budget und die Milliarden-Corona-Hilfen - und um die Blockade durch Polen und Ungarn. Eine Retourkutsche: Fördergeld nur gegen rechtsstaatliche Garantien, davon wollen die beiden Länder nichts wissen. Über die Hintergründe des Konflikts spricht Guntram Wolff, Ökonom von der Brüsseler Denkfabrik Bruegel im Ö1-Mittagsjournal-Interview. Er rät der Union, das Kapitel Rechtsstaatlichkeit keinesfalls aufs Spiel zu setzen.

• Störaktion der AfD im deutschen Bundestag
  

  Im deutschen Bundestag haben Gäste von AfD-Abgeordneten andere Parlamentarier bedrängt und beleidigt und dabei mit dem Handy gefilmt. Geschehen ist das am Mittwoch, während der Bundestag über ein neues Infektionsschutzgesetz abgestimmt hat. Das Ausmaß der Störungen ist erst nach und nach bekannt geworden. Zum Beispiel auch, dass sich Abgeordnete in ihren Büros eingesperrt haben - aus Angst vor Angriffen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble lässt jetzt alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen, um gegen die Täter vorzugehen. Heute früh haben die deutschen Parlamentarier in einer sehr turbulenten und emotionalen aktuellen Stunde, die Geschehnisse aufgearbeitet.

• 75 Jahre Nürnberger Prozesse
  

  Am 20. November 1945, also heute genau vor 75 Jahren, begannen im deutschen Nürnberg die Prozesse gegen die Hauptkriegsverbrecher des Nazi-Regimes - beziehungsweise jene, die noch am Leben waren. Ein historisches Ereignis: Zum ersten Mal in der Geschichte wurden die Mächtigen eines Unrechtstaats vor einem internationalen Tribunal persönlich für ihre Taten zur Verantwortung gezogen. Dabei ging es den Siegermächten nicht nur darum, einen zivilisierten Prozess abzuhalten. Sie wollten damit auch die Welt über die schrecklichen Verbrechen der Nazis aufklären. Auch deshalb wurde der erste internationale Strafprozess von Anfang an öffentlich abgehalten.

• Festnahmen in Kalabrien wegen Beziehungen zur Mafia
  

  In Italien bestimmt seit Wochen ein Ampelsystem, wie kritisch die Corona Situation in den einzelnen Regionen ist. Italiens Landkarte färbt sich immer mehr orange oder rot. Zehn Regionen zählen mittlerweile zu roten Zonen, darunter auch das süditalienische Kalabrien. Doch nicht nur Corona, auch Verbindungen zwischen Mafia, Politik und Unternehmen sorgen dort jetzt für Unruhe und Verhaftungen.

• Ägypten geht massiv gegen Regimekritiker vor
  

  „Eine gruselige Botschaft an die bedrängten Menschenrechtsgruppen in Ägypten“, so hat die internationale Menschenrechtsorganisation Amnesty International die Verhaftung mehrerer prominenter Menschenrechtler im Land am Nil bezeichnet. Sie werden nun angeklagt, einer terroristischen Vereinigung anzugehören. Das Ziel sind Mitarbeiter der „Egyptian Initiative for Personal Rights“, einer der wenigen verbliebenen aktiven Menschenrechtsgruppen im Land. Auslöser der Festnahmen war ein Treffen der Gruppe mit einem Dutzend Botschaftern, darunter auch vielen EU-Diplomaten.

• EuGH: Cannabis-Wirkstoff CBD nicht illegal
  

  Das aus der Cannabis-Pflanze gewonnene, nicht psychoaktive Cannabidiol, kurz CBD, hat in den vergangenen Jahren einen regelrechten Boom erlebt. CBD berauscht nicht, anders als der Wirkstoff THC - soll aber etwa gegen Angstzustände helfen und schmerzlindernd wirken. Doch geht es nach der EU-Kommission, soll CBD demnächst als Suchtmittel eingestuft werden. Und sollte eine entsprechende Verordnung von Österreich umgesetzt werden, würden hunderte Klein- und Mittelbetriebe vor dem Aus stehen. Aber jetzt dürfte alles anders kommen: Der Europäische Gerichtshof hat gestern nämlich ein wegweisendes Urteil gefällt.

• Bankschließfächer in Niederösterreich leergeräumt
  

  In NÖ haben Verbrecher in zwei Banken Schließfächer ausgeräumt. Betroffen waren eine Bank in Mödling und eine in Klosterneuburg. Die Ermittler prüfen, ob es einen Zusammenhang gibt.

• Krisenethik bei Werberiesen
  

  Für Unternehmen sind es schwere Zeiten, die meisten Geschäfte sind zu. Die Händler kämpfen um jeden Euro Umsatz, manchmal mit fragwürdigen Mitteln, wie Rabatt-Aktionen vor dem Lockdown gezeigt haben. Wie ernst nehmen große Unternehmen ethische Fragen? Eine Frage, die sich auch nach dem Terror-Anschlag in Wien gestellt hat. Da haben große Handelskonzerne verkündet, sie würden keine Inserate mehr auf oe24.at und Online-Krone schalten, weil die Erschießungsvideos gezeigt haben. Was ist aus diesem Werbe-Stopp geworden, und welche Lehren haben Konzerne aus den Marketing-Aktionen im Lockdown gezogen?

• "Literatur im Herbst" via Livestream
  

  Es ist ein Fixpunkt im literarischen Jahreskalender: Seit 30 Jahren gibt es die „Literatur im Herbst“, und auch im Corona-Jahr wird die Tradition fortgesetzt. Nachdem sich das Wiener Festival zwei Jahre lang mit Utopien beschäftigt hat, setzt man heuer auf „Die Kraft der Literatur“, so das Motto. Kuratiert hat das Programm mit Vorträgen, Lesungen und Gesprächen Ilija Trojanow - und statt wie geplant im Odeon kommt die „Literatur im Herbst“ heuer per Live-Stream aus der Alten Schmiede.

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