Ö1 Mittagsjournal

2. Jänner 2021, 12:00

Beiträge

• Portugal übernimmt EU-Vorsitz
  

  Zu Silvester hat Deutschland den halbjährlich rotierenden EU-Vorsitz an Portugal übergeben, das nun zum vierten Mal die EU-Präsidentschaft innehat. Das zehn Millionen Einwohner-Land nimmt damit maßgeblich Einfluss auf Themensetzung und Abläufe in der Europäischen Union. Die sozialistische Regierung in Lissabon will den Fokus auf die sozialen Folgen der Pandemie, auf Beschäftigung und Armutsbekämpfung legen.

• EU-Vorsitz Deutschlands im Rückblick
  

  Portugal übernimmt den EU-Vorsitz von Deutschland in einer sehr fordernden Zeit. Was kommt 2021 auf die Europäische Union zu? Deutschlands EU-Vorsitz war recht erfolgreich, man hat ein 750-Milliarden-Euro-Corona-Hilfspaket auf den Weg gebracht, man ist auch bei der Erreichung der Klimaziele ein Stück weiter gekommen. Diese gute Präsidentschaft – eine der produktivsten des letzten Jahrzehnts - sei dem bewährten Team Angela Merkel - Ursula von der Leyen anzurechnen, sagt EU-Experte Stefan Lehne vom Thinktank Carnegie Europe. Auch die Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich sei optimal gewesen, so Lehne in seiner Analyse im Ö1-Mittagsjournal.

• Brexit: Neue Grenze zu Nordirland
  

  Mit dem Austritt Großbritanniens aus dem EU-Binnenmarkt tut sich auch innerhalb des Vereinigten Königreichs eine neue Grenze auf: Denn Nordirland erhält eine Sonderstellung und verbleibt im EU-Binnenmarkt für Güter - damit die Grenze zur Republik Irland nicht kontrolliert werden muss. Von nun an müssen daher Waren, die aus Großbritannien nach Nordirland kommen, durch Zoll- und Qualitätskontrollen.

• Bidens Kabinett nimmt Form an
  

  In gut zwei Wochen endet die Ära von US-Präsident Donald Trump. Bis Joe Biden am 20. Jänner vereidigt wird, will er sein Team fertig zusammengestellt haben. Die Wahl seiner Vizepräsidentin Kamala Hariris oder seines nominierten Außenministers Antony Blinken verraten schon jetzt einiges über die Richtung, die Biden einschlagen möchte.

• "Im Journal zu Gast": Werner Kogler
  

  Vizekanzler und Grünenchef Werner Kogler hat sich sein erstes Regierungsjahr sicher anders vorgestellt. Viele Grüne Projekte standen und stehen im Schatten der Corona-Bekämpfung.

  Auch im Jahreswechselinterview mit Edgar Weinzettl stehen Fragen zur Eindämmung der Pandemie im Vordergrund. Für den Vizekanzler steht eines fest: es wird von staatlicher Seite keinen wie immer gearteten Impfzwang geben. Auch nicht indirekt, also zum Beispiel, dass es ein Frei-Impfen nach dem Vorbild des Frei-Testens geben wird. Für Kogler ist es auch noch keineswegs ausgemacht, dass es etwa eine Ungleichbehandlung bei den Kontrollen fürs Freitesten zwischen Gastronomie einerseits und Sport- und Kulturveranstaltungen andererseits geben wird. Es sei noch nicht klar, wie die Verordnungen aussehen werden.

  Eine Vermögenssteuer hält der grüne Vizekanzler in dieser Legislaturperiode übrigens für keine relevante Frage mehr. Aufgezeichnet wurde das Gespräch noch bevor die jüngste Novelle zum Maßnahmen- und Epidemie-Gesetz zum Ärger der Opposition in eine sehr kurze Begutachtung geschickt wurde.

• Harte Zeiten auch für Schüler
  

  Auch für Schüler und Schülerinnen war das vergangene Jahr hart. Sie haben einen Großteil des Schuljahrs zu Hause vor dem Computer Fernunterricht gehabt. Immerhin ist das im Lockdown im Herbst etwas besser gelaufen als im Frühjahr. Insgesamt wurde viel Stoff versäumt, auch soziale Kontakte sind auf der Strecke geblieben. Nadja Hahn hat bei Expertinnen und Experten nachgefragt, was nun dringend nachgeholt werden muss.

• Lehner: Keine Kürzungen im Gesundheitsbereich
  

  Die Sozialversicherungen spüren Corona sehr stark, sie haben im Jahr 2020 ein Minus von mehreren hundert Millionen Euro gemacht, wegen der vielen Arbeitslosen, und auch weil in Not geratene Unternehmen ihre Beiträge gestundet bekommen haben. Peter Lehner, seit gestern Vorsitzender im Dachverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, sagt es sei trotzdem Ziel, dass es zu keinen Leistungskürzungen und keinen Beitragserhöhungen kommt.

• Covid-Gewinner und Verlierer
  

  Das vergangene Jahr wird wohl jede Branche noch einige Zeit beschäftigen. Besonders heftig haben die Auswirkungen der Corona-Pandemie die Gastronomie, den Tourismus und den Handel getroffen. Allein in diesen Bereichen sind nach wie vor rund 200.000 Menschen in Österreich ohne Job.

  Doch es gibt auch einige Wirtschaftsbereiche die von der Krise profitiert haben. Allen voran der Online-Handel.

• Bund übernimmt Rechtsberatung für Asylwerber
  

  BBU - das ist die Abkürzung für die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen - diese staatliche Agentur übernimmt seit Kurzem so gut wie alle Asylagenden und sorgt, seit es die Pläne dafür gibt, für scharfe Kritik, denn sie gehört zum Innenministerium.

  Seit gestern ist die BBU auch für die Rechtsberatung für Asylsuchende zuständig, die haben bisher Organisationen wie Diakonie oder Volkshilfe gemacht.

• "Symphony": Klassik-Musikerlebnis mit Gustavo Dudamel
  

  Der venezolanische Stardirigent Gustavo Dudamel hat in jahrelanger Arbeit mit 250 Mitarbeitern ein multimediales Gesamtkunstwerk entwickelt, in dem Musik, Klangeffekte, 3D-Video und Zeichentrick kombiniert werden. Die 40-minütige Show mit dem Titel "Symphony" soll die Menschen dazu anregen, sich auf klassische Musik einzulassen und ist zurzeit in Madrid zu sehen.

  Dudamel, der 2017 als jüngster Dirigent in der Geschichte das Neujahrskonzert der Philharmoniker leitete, will "Symphony" in den nächsten Jahren in 400 Städten in Spanien und Portugal zeigen.

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