Ö1 Mittagsjournal

7. Jänner 2021, 12:00

Beiträge

• Nach Erstürmung des US-Kapitols
  

  Nun ist es offiziell: Joe Biden und Kamala Harris sind als US-Präsident und -Vizepräsidentin bestätigt. Der US-Kongress hat nach der Stürmung des Parlaments durch Trump-Anhänger seine Arbeit wieder aufgenommen und das Wahlergebnis bestätigt. Aus dem Weißen Haus kommt dazu eine dürre schriftliche Erklärung auf Twitter, allerdings nicht auf dem Account des Präsidenten selbst - dieser wurde von Twitter gesperrt, sondern auf dem Account seines Sprechers Dan Scavino: es werde am 20. Jänner eine geordnete Übergabe der Präsidentschaft stattfinden.

• "Kaum Polizeipräsenz"
  

  Am Vormittag hat der Kongress in Washington Joe Biden als nächsten US-Präsidenten bestätigt. Heute geht es aber auch um die Nachwehen der Erstürmung des Kapitols gestern. Mit unserem Korrespondenten Thomas Langpaul gehen wir der Frage nach, wie so etwas überhaupt möglich sein konnte – etwa die Frage nach kaum einer Polizeipräsenz zu Beginn.

• Kurz und Merkel mahnen
  

  Über die vielen entsetzten internationalen Reaktionen auf die Stürmung des Kapitols haben wir heute früh schon berichtet, stellvertretend seien hier zwei zu hören, zum einen der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, er hat Noch-Präsident Donald Trump zu einer geordneten Amtsübergabe aufgerufen.

  Und ähnlich klang heute die deutsche Kanzlerin Angela merkel, wobei sie die unmittelbare Verantwortung Donald Trumps direkt ansprach.

• Pelinka: Trump wird nie Ruhe geben
  

  Verstörende Bilder sind es, die uns aus den USA erreichen, so die deutsche Kanzlerin Merkel und Ex-Präsident George W. Bush spricht gar von einer Bananenrepublik. Die USA haben jedenfalls an Prestige eingebüßt, so die Analyse des Politologen Anton Pelinka. Donald Trump sei schon des öfteren als narzisstischer Soziopath bezeichnet worden. Klar sei, dass Trump auch nach dem 20.Jänner nie Ruhe geben werde.

• Demoszene gegen Corona-Maßnahmen
  

  St.Pölten, Graz, Innsbruck, Salzburg und gestern wieder Linz und Braunau. In vielen auch kleineren Städten sind in den vergangenen Tagen Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Darunter Impfgegner, Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme. Sie haben den Verfassungsschutz auf den Plan gerufen. Das BVT warnt vor einer "bewussten und gezielten antidemokratischen Agitation unter dem Mantel der Corona-Leugnung".

  Bis heute will das Innenministerium eine Richtlinie vorlegen, unter welchen Umständen Corona-Demos untersagt oder aufgelöst werden können. Noch sind keine Details bekannt. Doch wer sind die Demonstranten? Veronika Mauler mit einem Blick auf die Demoszene:

• Neue Richtlinie für Versammlungsfreiheit
  

  Die Hinweise des BVT, des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, auf Personen aus der rechten Szene, die bei den Corona-Demos die Fäden ziehen sollen, nimmt die Polizei sehr ernst und sie habe auch Hinweise darauf. Das sagt Polizeisprecher Harald Sörös, und er verweist zum Thema Versammlungsfreiheit auf eine Richtlinie, die derzeit erstellt werde zur genaueren Überprüfung der Antragsteller von Demos.

• Impfdebatte: SPÖ beantragt Sondersitzung
  

  Die Impfstoffe sind da, aber es wird viel zu wenig geimpft: SPÖ und NEOS werfen der Regierung heute wieder einmal Versagen vor - die SPÖ hat - wie bereits angekündigt - heute deshalb eine Sondersitzung im Nationalrat beantragt.

• Unstimmigkeiten rund um Corona-Regime
  

  Nach der Kritik am langsamen Impfbeginn in Österreich hat sich zuletzt das Kanzleramt eingeschaltet - und Dienstagabend ist die Beschleunigung des Impfplans zwischen ÖVP und Grünen fixiert worden. Die Kommunikation nach außen war aber nicht wirklich abgestimmt mit dem zuständigen Minister. Impfen ist jetzt Chefsache, also vom Kanzler gemanagt. Für den tatsächlich zuständigen Gesundheitsminister Rudolf Anschober ist das ein ziemlicher Affront. Die aktualisierte Impfstrategie läuft jedenfalls bereits. - Eine Analyse von Ö1-Innenpolitikredakteur Stefan Kappacher.

• EU-Hearing: Kritik an Impfstoffbeschaffung
  

  Gemeinsam - das hat in der EU in der Corona-Krise am Anfang nicht so gut funktioniert. Bei den Impfstoffen sollte es dann gemeinsam gehen: im Sommer haben sich die Mitgliedsstaaten darauf geeinigt, die Kommission mit dem Aushandeln von Lieferverträgen mit Herstellern künftiger Corona-Impfstoffe zu beauftragen. Bis November wurden sechs Verträge abgeschlossen.

  Zuletzt gab es Vorwürfe, Brüssel habe insbesondere mit den vielversprechendsten Herstellern zu langsam und zögerlich Verträge abgeschlossen. Seitdem verteidigt die Kommission sich und ihre Strategie - heute musste das die Gesundheitskommissarin vor einem Parlamentsausschuss tun.

• Russland: Weihnachtsfeiern in Corona-Zeiten
  

  Millionen orthodoxer Christinnen und Christen auf der ganzen Welt feiern heute das Weihnachtsfest - laut dem Julianischen Kalender um 13 Tage später als die Katholische Kirche. In Russland, das weltweit die meisten orthodoxen Gläubigen zählt, wird das Weihnachtsfest naturgemäß von der Pandemie überschattet: Denn seit Monaten steigen die Infektionszahlen in dem Land fast ungebremst - und damit auch die Zahl der Todesopfer, die von den Behörden zuletzt stark nach oben korrigiert wurde.

  Russlands Regierung lehnt strenge Maßnahmen wie einen Lockdown weiterhin ab - und ruft die Bevölkerung auf, die Weihnachtsfeierlichkeiten im Fernsehen zu verfolgen. Ein Aufruf, dem nicht alle gefolgt sind.

• Schweden übernimmt OSZE-Vorsitz
  

  Mit Anfang des Jahres hat Schweden für ein Jahr den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE übernommen. Die Organisation mit Hauptsitz in Wien, die eigentlich sicherheitspolitische Krisen in Europa verhindern soll, ist zuletzt selbst in eine schwere Führungskrise gerutscht, die erst im Dezember gelöst werden konnte. Markus Müller hat sich angeschaut, was der schwedische Vorsitz erreichen kann.

• Junge Wirtschaft überraschend optimistisch
  

  Österreichs Jung-Unternehmerschaft blickt etwas positiver ins neue Jahr - und das trotz großer Betroffenheit durch die Krise infolge der Pandemie. Deutlich mehr junge Unternehmen planen heuer Investitionen, das hat eine Befragung im Auftrag der Jungen Wirtschaft ergeben. Auch will jedes vierte Jung-Unternehmen heuer mindestens eine Person neu anstellen. Allerdings schätzen viele die kommenden Monate weiterhin kritisch ein. Und auch eine allgemeine Erholung der Wirtschaft erwarten die jungen Unternehmen später.

• Wissenschafterin des Jahres: Elisabeth Puchhammer-Stöckl
  

  Wie wichtig es ist, der breiten Öffentlichkeit komplexe wissenschaftliche Inhalte zu vermitteln, hat nicht zuletzt das vergangene Jahr gezeigt. Allen voran Virologinnen und Virologen waren gefragt, die Ursprünge und Zusammenhänge der Coronavirus-Pandemie zu erklären. Eine davon ist die Leiterin des Zentrums für Virologie der Medizinischen Universität Wien, Elisabeth Puchhammer-Stöckl. Für ihr Engagement in der Wissenschaftsvermittlung wurde sie heute vom Club der Wissenschaftsjournalistinnen und -journalisten als Wissenschaftlerin des Jahres ausgezeichnet.

  >>Die Wissenschaftlerin des Jahres, Elisabeth Puchhammer-Stöckl, ist am Samstag, den 9.1., im Journal zu Gast. Ö1, ab 12.00.

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• Nadal-Literaturpreis an Najat el Hachmi
  

  In Barcelona wurde gestern der mit 18.000 Euro dotierte Nadal-Literaturpreis vergeben. Unter über 1.000 eingereichten Manuskripten wurde der Roman "Am Montag werden sie uns lieben" der in Marokko geborenen Autorin Najat el Hachmi prämiert. Die 41-jährige Autorin ist auch im deutschen Sprachraum durch Titel wie „Der letzte Patriarch“ oder „Ein fremde Tochter“ bekannt.

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