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Europa-Journal
Atomwaffen, Belgien, Liechtenstein, Holocaust-Gedenken
Was bringt der neue Atomwaffenverbotsvertrag? +++ Brüssel: Der öffentliche Raum wird umverteilt +++ Liechtenstein: Frauen in die Regierung +++ Holocaust: Polen und Deutschland suchen nach einer gemeinsamen Linie
Moderation: Markus Müller-Schinwald
22. Jänner 2021, 18:20
Was bringt der neue Atomwaffenverbotsvertrag?
Am 22. Jänner tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, der die Entwicklung, Produktion, Stationierung und das Drohen mit dem Einsatz von Atomwaffen international ächtet - zumindest theoretisch. Denn bisher haben erst 51 Staaten den Vertrag ratifiziert, und es ist nicht zu erwarten, dass die großen Atommächte ihre Arsenale aufgeben. Österreich hat sich in den Vereinten Nationen besonders für die neue Regelung stark gemacht, der frühere österreichische Verhandler Thomas Hajnoczi erklärt, welche Folgen der Vertrag haben kann.
Brüssel: Der öffentliche Raum wird umverteilt
Es ist eine kleine Verkehrsrevolution, die die belgische Hauptstadt Brüssel ausgerufen hat. Im ganzen Stadtgebiet gilt Tempo 30, in der Innenstadt haben Fußgänger und Radfahrer Vorrang, eine Citymaut und andere Maßnahmen sollen den Autoverkehr um mindestens 30 Prozent reduzieren. Doch in den anderen Regionen Belgiens gibt es Widerstand gegen die Pläne der Hauptstadt, berichtet Veronika Fillitz.
Liechtenstein: Frauen in die Regierung
In dieser Woche beginnt in Liechtenstein die Wahl eines neuen Landtages. Überschattet wird der Wahlkampf auch im Fürstentum von der Corona-Pandemie. Das Ergebnis könnte doch einem kleinen Umsturz im Land bringen: Erstmals seit der Einführung des Frauenwahlrechts vor dreißig Jahren dürften nach der Wahl Frauen in die Landesregierung einziehen. Welchen Themen den Wahlkampf im Fürstentum bestimmen, berichtet Raphaela Stefandl.
Holocaust: Polen und Deutschland suchen nach einer gemeinsamen Linie
Am 27. Jänner ist der internationale Holocaust-Gedenktag. In Deutschland geht es heuer besonders um das Verhältnis zu Polen, der Bundestag hat beschlossen, dass in Berlin ein eigenes Denkmal für die polnischen Opfer des Nationalsozialismus errichtet werden soll. Doch östlich der Oder wird über die Geschichte ganz anders diskutiert. Die regierende Partei "Recht und Gerechtigkeit" instrumentalisiert die Erinnerung an die NS-Zeit für ihre eigenen Zwecke. Peter Sawicki berichtet, wie Polen und Deutschland versuchen, zu einem gemeinsamen Verständnis dieses Teils der Geschichte zu kommen.
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