Sofagate, Spanien, Bulgarien, Ungarn

30. April 2021, 18:20

Sofagate - Was läuft falsch in der europäischen Außenpolitik
Die EU habe sich als außenpolitischer Akteur lächerlich gemacht - das war die Kritik der EU-Abgeordneten am Montag bei ihrem Treffen mit Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel. Und van der Leyen legte noch nach: Der als "Sofagate" bezeichnete Affront in Ankara sei frauenfeindlich gewesen, die EU müsse in diesem Bereich anders auftreten. Welche Probleme gibt es für Frauen in der Spitzendiplomatie? Und wie müsste sich die Union außenpolitisch aufstellen? Dazu ist die langjährige Botschafterin Eva Nowotny zu Gast im Europajournal.

Madrid: Eine Regionalwahl als Schicksalstag für die spanische Regierung
Wenn am Dienstag in Madrid ein neuer Gemeinderat gewählt wird, geht es um mehr als eine neue Stadtregierung. Bei der Wahl wird auch über die Corona-Politik und über die Zukunft der spanischen Regierung abgestimmt. Der Chef der linkspopulistischen Partei Podemos Pablo Iglesias hat dafür extra sein Ministeramt niedergelegt, er tritt als Spitzenkandidat seiner Partei in der Hauptstadt an. Eine völlige Neuordnung zeichnet sich auch auf der politischen Rechten an: Die Partei Ciudadanos dürfte den Wiedereinzug verfehlen, die Volkspartei wieder klar führende Kraft im bürgerlichen Lager werden. Die Stimmung vor dem Wahltag ist aufgeheizt, berichtet Josef Manola.

Bulgarien: Vergiftungen und Explosionen, die Spur führt nach Moskau
Die Beziehungen zwischen Tschechien und Russland sind auf einem absoluten Tiefpunkt. Prag hat den russischen Militärgeheimdienst GRU für die Explosion eines Waffenlagers im Jahr 2014 verantwortlich gemacht. Eine wichtige Rolle dürfte dabei der bulgarische Waffenhändler Emilian Gebrev gespielt haben, als möglicher Mittelsmann und Weiterverkäufer der Waffen, die dann bei der Explosion zerstört wurden. Gebrev wurde kurz darauf unter bisher ungeklärten Umständen vergiftet und auch in Bulgarien gab es damals eine Häufung von Explosionen in Waffenlagern der Armee - auch hier soll der GRU seine Hände im Spiel gehabt haben, berichtet Diljana Lambreva.

Ungarn: Wer profitiert vom Immobilenprojekt am Neusiedlersee?
Es kann der Beste nicht in Frieden leben, wenn der böse Nachbar das nicht will - das denken sich zurzeit viele Anrainer des Neusiedlersees im österreichisch-ungarischen Grenzgebiet. Im Ort Fertörakos wird derzeit an einem großen Freizeitpark mit Marina und Hotel gearbeitet. Doch auf dem Gebiet hatten nicht nur Ungarn, sondern auch viele Österreicher ihre Ferienhäuser im Schilfgürtel - die sie jetzt auf eigene Kosten entfernen müssen. Das Projekt hat Umweltschützer auf den Plan gerufen, auch rechtlich ist es umstritten. Umgesetzt wird das Vorhaben von Unternehmern aus dem Umfeld der ungarische Regierungspartei FIDESZ, berichtet Cornelia Krebs.

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