Was ist der Rechtsstaat?

20. Mai 2021, 13:00

Wenn die Politik dem Souverän Rechenschaft schuldig bleibt; wenn Bürger und Bürgerinnen das Gefühl haben, nicht zu ihrem Recht zu kommen; wenn Machtkontrolle und demokratische Institutionen in ihrer Funktion eingeschränkt scheinen - dann ist der Rechtsstaat in Gefahr. Hinter dem Begriff steckt der Anspruch, dass Staatlichkeit mit Gerechtigkeit einhergehen muss - selbstverständlich ist das offensichtlich nicht. Es braucht starke Institutionen, Regeln und Menschen, die den Begriff mit Bedeutung füllen.

Wann ist ein Staat ein Rechtsstaat? Wirkt das Justizsystem als einziges Korrektiv gegen völlige Willkür - und wie müssen welche Institutionen beschaffen und ausgestattet sein, um gerechtes Recht zu schaffen?

Der Jurist Oliver Scheiber ist Richter und Vorsteher des Bezirksgerichts Meidling in Wien sowie Universitätslektor. Er beriet Europarat und EU und ist unter anderem Vorstandsmitglied von SOS Mitmensch. Sein Buch "Mut zum Recht! Plädoyer für einen modernen Rechtsstaat" ist 2019 im Falter Verlag erschienen.

Mit Xaver Forthuber und den Hörer*innen von Punkt eins diskutiert Oliver Scheiber über die Grundlagen und Voraussetzungen für einen funktionierenden Rechtsstaat, was wir darunter verstehen und was ihn bedroht.

Reden Sie mit: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at

Service

Buch:
Oliver Scheiber: Mut zum Recht! Plädoyer für einen modernen Rechtsstaat. Falter Verlag 2019

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Xaver Forthuber