Ungarn, Polen, Weißrussland, Belgien

21. Mai 2021, 18:20

Ungarn: Kann die Opposition Regierungschef Orban bei den Wahlen besiegen?
Seit dem vergangenen Wochenende ist mehr oder weniger klar, wer Regierungschef Viktor Orban bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr herausfordern wird. Der Budapester Bürgermeister Gergely Karacsony hat bekannt gegeben, dass er als Oppositionskandidat kandidieren will. Erstmals haben praktisch alle Parteien außer FIDESZ sich darauf geeinigt, gemeinsam anzutreten und ihre Kandidaten in den Einzelwahlkreisen aufeinander abzustimmen. Aber kann diese Zusammenarbeit von ultrarechten, liberalen, sozialdemokratischen und grünen Parteien funktionieren? Und wie stehen die Chancen, dass dieses Bündnis die Regierungspartei tatsächlich besiegen kann? Dazu ist die Politikwissenschaftlerin Melani Barlai von der Andrassy-Universität in Budapest zu Gast im Europajournal.

Polen: Jeder gegen jeden in Regierung und Opposition
Zwei Jahre sind es noch bis zur nächsten regulären Parlamentswahl in Polen. Und zur Halbzeit der aktuellen Legislaturperiode sind sowohl im Regierungs- als auch im Oppositionslager heftige Konflikte ausgebrochen. Auslöser war der Streit, unter welchen Bedingungen das Land dem europäischen Wiederaufbaufonds zustimmen soll, vorübergehend sah es sogar nach Neuwahlen aus. Tatsächlich geht es aber darum, wer im jeweiligen Lager als künftige Führungsfigur in die nächste Wahl gehen wird, berichtet Peter Sawicki.

Weißrussland: Die Diaspora formiert sich
Seit der gefälschten Präsidentschaftswahl in Weißrussland im vergangenen August gehen auch in Österreich Vertreter der weißrussischen Opposition auf die Straße. Bis zum vergangenen August gab es praktisch keine Kontakte innerhalb der weißrussischen Diaspora. Seit damals haben sich zwei Vereine gegründet, die versuchen Druck auf die heimische Politik auszuüben. Ganz auf der Seite des Regimes steht hingegen die Österreichisch-weißrussische Freundschaftsgesellschaft, in der auch überraschend viele Funktionäre der SPÖ aktiv sind. Markus Müller-Schinwald hat sich bei den in Österreich lebenden Weißrussinnen und Weißrussen umgehört.

Belgiens königliche Gewächshäuser: Warum der Blick hinter die glitzernde Kulisse unerwünscht ist
Die königlichen Gewächshäuser in Brüssel sind dieser Tage wieder für die Öffentlichkeit zugänglich. Für die Verantwortlichen, ein Symbol des Neustarts nach der Corona-Pandemie. Doch die Gewächshäuser stehen auch für ein Erbe, das bis heute nicht aufgearbeitet worden ist. Errichtet wurden sie von König Leopold dem Zweiten, der damit ein Zeichen für Modernität, Wissenschaft und Einheit in dem damals jungen Staat Belgien setzen wollte. Finanziert wurde der Bau aber durch das unmenschliche Kolonialregime im Kongo, berichtet Raffaela Schaidreiter.

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