Andrej Babis

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Europa-Journal

Tschechien, Portugal, Rumänien, Montenegro

Tschechien: Was ist von einer künftigen Regierung zu erwarten? +++ Portugal: Vom Problemfall zum Corona-Musterschüler +++ Rumänien: Die Schulen sollen trotz der Pandemie offen bleiben +++ Montenegro: Alle gegen Djukanovic
Moderation: Markus Müller-Schinwald

Tschechien: Was ist von einer künftigen Regierung zu erwarten?

Bei der Parlamentswahl in Tschechien hat die Regierungspartei von Premier Andrej Babis eine knappe Niederlage erlitten. Eine wichtige Rolle bei der Regierungsbildung spielt Präsident Milos Zeman, der allerdings kurz nach der Wahl in eine Intensivstation gebracht werden musste. Das Wahlergebnis zeigt, dass die Gesellschaft in Tschechien sich stark verändert hat. Sozialdemokraten und Kommunisten haben den Einzug ins Parlament verpasst, obwohl die sozialen Gegensätze in Tschechien rasant größer geworden sind. Und das siegreiche Parteienbündnis "Gemeinsam" gibt sich zwar pro-europäisch, die Skepsis im Land gegenüber Brüssel bleibt aber groß. Der Journalist Robert Schuster analysiert, wie es in Tschechien nach der Wahl weitergehen kann.

Portugal: Vom Problemfall zum Corona-Musterschüler

In keinem anderen Land Europas ist die Impfquote so hoch wie in Portugal: Bereits über 85 Prozent der Bevölkerung haben den vollen Impfschutz. Es gibt kaum Impfgegner, fast keine Corona-Leugner, das öffentliche Leben ist bereits weitgehend zur Normalität zurückgekehrt. Verantwortlich dafür ist ein Admiral, den die Regierung zum Koordinator des Kampfes gegen die Pandemie ernannt hat. Und die Erfolge bei den Impfungen sollen jetzt auch in den früheren Kolonien wiederholt werden. Tilo Wagner berichtet über die ehrgeizigen Pläne der Regierung in Lissabon.

Rumänien: Die Schulen sollen trotz der Pandemie offen bleiben

Rumänien ist wieder einmal in einer Regierungskrise, die bisherige Koalition ist geplatzt. Dabei gibt es in vielen Bereichen dringenden Reformbedarf. Ganz vorne stehen die Schulen: Die Unterrichtsmaterialien sind veraltet, die Lehrpläne überfrachtet, viele Postenbesetzungen sind politisiert. Dazu kommt die Pandemie, die das Schulsystem stark belastet. Thomas Wagner hat sich in Westrumänien umgehört, wo die Schulen trotz steigender Corona-Zahlen weiter offen bleiben wollen.

Montenegro: Alle gegen Djukanovic

Vor einem Jahr kam es in Montenegro zum ersten Mal seit 30 Jahren zu einem Machtwechsel. Die Partei von Staatspräsident Milo Djukanovic wurde abgewählt, die vereinigte Opposition gewann im Parlament eine hauchdünne Mehrheit. Politisch ist das Land gespalten. Die Zusammenarbeit zwischen Präsident und Regierungschef funktioniert mehr schlecht als recht. Und die Parteien, die die Regierung im Parlament stützen, sind sehr heterogen. Das Spektrum reicht von serbischen Ultranationalisten bis zu einer grünen Kleinpartei. Christian Wehrschütz berichtet, wie das erste Jahr der neuen Regierung abgelaufen ist.

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