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Europa-Journal
Schweden, Ukraine, Italien, Europol
Schweden: Eine EU-Präsidentschaft im Schatten des russischen Angriffskrieges +++ Ukraine: Eine Stadt ohne Licht und Strom +++ Italien: Die Opposition ist in der Sinnkrise +++ Europol: Der Kampf gegen Verbrechen im Metaverse
Moderation: Markus Müller-Schinwald
23. Dezember 2022, 18:20
Schweden: Eine EU-Präsidentschaft im Schatten des russischen Angriffskrieges
Am ersten Jänner übernimmt Schweden den Vorsitz des Europäischen Rates von der tschechischen Republik. Der russische Angriff auf die Ukraine sei eine nie dagewesene Herausforderung für die Union, das hat der schwedische Premier Ulf Kristersson erklärt, als er die Schwerpunkte der Präsidentschaft präsentiert hat: Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit, grüne Transformation und Stärkung der demokratische Werte. Dabei steht Kristersson aber vor einer doppelten Herausforderung. Denn seine Regierung, die erst im Herbst ins Amt gekommen ist, hat im Parlament keine eigene Mehrheit, sondern ist von der Duldung durch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten abhängig. Was die EU vom nächsten Halbjahr erwarten kann, analysiert die schwedische Journalistin Luise Steinberger.
Ukraine: Eine Stadt ohne Licht und Strom
Die Stromausfälle in Odessa könnten länger dauern, das hat die Regionalverwaltung nach der letzten russischen Angriffswelle bekannt gegeben. Die Rede ist nicht mehr von wenigen Stunden. Im Verlauf des Winters könnte der Strom sogar immer wieder über mehrere Tage ausfallen. In der Zeit vor dem Jahreswechsel wird normalerweise auch in Odessa gefeiert und eingekauft. Doch wegen des Krieges und der Energiekrise fällt das weitgehend aus. Wie die Menschen in Odessa ohne Strom überleben, berichtet Klaus Stimeder.
Italien: Die Opposition ist in der Sinnkrise
In Italien ist die größte Oppositionspartei, der Partito Democratico, auf Sinnsuche. Parteichef Enrico Letta hat unmittelbar nach der Wahl im September, die einen Sieg für das Rechtsbündnis brachte, seinen Rücktritt erklärt, aber seine Nachfolge wird erst im Februar entschieden. Erst will man sich ein neues Programm geben. Nur welches? Die "Fünf Sterne"-Bewegung bedient die linke Basis. Die amtierende Rechtskoalition unter Giorgia Meloni brüskiert Europa nicht und will auch die Budgetziele einhalten. Und mitten in dieser Sinnsuche wird die Linke vom Bestechungsskandal im EU-Parlament noch weiter erschüttert. Cornelia Vospernik berichtet aus Rom über eine Partei auf der Suche nach Programm und Vorsitz.
Europol: Der Kampf gegen Verbrechen im Metaverse
Mehr als 10 Milliarden Dollar hat Facebook beziehungsweise Meta mittlerweile in die Entwicklung des Metaverse investiert. Geht es nach Mark Zuckerberg, verbringen wir bald sehr viel Zeit in virtuellen Welten. Wir sollen dort Freunde treffen, Sport treiben, Filme schauen und arbeiten. Aber wo immer Menschen zusammenkommen, passieren irgendwann auch Dinge, die nicht erwünscht oder auch illegal sind. Deswegen hat sich nun auch Europol mit dem Metaverse beschäftigt. Marten Hahn hat die Polizeibehörde der EU in Den Haag besucht.
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