Männer in Anzügen, Münchner Sicherheitskonferenz

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Europa-Journal

Münchner Sicherheitskonferenz, Ukraine, Schweiz, Kosovo

Münchner Sicherheitskonferenz: Wie soll es mit der Europäischen Sicherheitsarchitektur weitergehen? +++ Ukraine: Das Radio erlebt in Kriegszeiten eine Wiedergeburt +++ Schweiz: Wie neutral sind Munitionslieferungen? +++ Kosovo: Das jüngste Land Europas wird 15 Jahre alt.

Moderation: Markus Müller-Schinwald

Münchner Sicherheitskonferenz: Wie soll es mit der Europäischen Sicherheitsarchitektur weitergehen?
Sie gilt als weltweit größtes Forum für Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik - die Münchner Sicherheitskonferenz. Im und rund um das Hotel "Bayrischer Hof" werden PolitikerInnen, DiplomatInnen und ExpertInnen an diesem Wochenende diskutieren, wie es mit der Sicherheitsarchitektur in Europa weitergehen kann. Überschattet wird die Veranstaltung vom russischen Angriff auf die Ukraine, der auch das wichtigste Thema der heurigen Tagung sein wird. Was dabei herauskommen kann, analysiert Daniela Schwarzer, langjährige Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik DGAP und seit 2021 Direktorin für die Region Eurasien des Open Society Institute.

Ukraine: Das Radio erlebt in Kriegszeiten eine Wiedergeburt
Seit Kriegsbeginn ist der öffentlich-rechtliche Radiosender "Suspilne" in der Ukraine zu einem der wichtigsten Massenmedien geworden. Denn ein kleines Batterie-Radio funktioniert sogar dann, wenn Strom, Handynetz und Internet ausgefallen sind. Und Radiohören ist auch in den von Russland besetzten Gebieten möglich - ohne dass bei den HörerInnen verdächtige Spuren hinterlassen werden wie bei einer Kommunikation am Computer oder dem Mobiltelefon. Seit dem 24. Februar arbeiten alle Radiosender der Ukraine zusammen, um einen vollständigen Sendebetrieb im ganzen Land aufrecht erhalten zu können. Journalistenverbände warnen allerdings vor der Gefahr einer Gleichschaltung. Daniela Prugger hat die Programmmacher bei ihrer Arbeit zwischen Studio und Luftschutzkeller begleitet.

Schweiz: Wie neutral sind Munitionslieferungen?
Die Schweiz steckt in einem Dilemma. Darf sie als neutraler Staat erlauben, dass in der Schweiz hergestellte Waffen und Munition in die Ukraine geliefert werden? Das Kriegsmaterialgesetz schreibt ein Wiederausfuhrverbot vor. Wer Schweizer Waffen kauft so wie Deutschland, Dänemark oder auch Spanien, darf sie nicht an ein Land im Krieg weitergeben. Die Schweizer Rüstungsindustrie hat deshalb Angst, keine Aufträge mehr zu bekommen, und Schweizer Politikerinnen und Politiker legen unterschiedliche Vorschläge auf den Tisch, wie sich das neutrale Land aus dem Dilemma befreien könnte. Neutral im Sinne des Neutralitätsgesetzes wäre es zum Beispiel, Waffen an beide Seiten zu liefern, also an die Ukraine und an Russland. Marion Flatz-Mäser hat sich die Diskussionen angehört.

Kosovo: Das jüngste Land Europas wird 15 Jahre alt.
Am 17. Februar 2008 erklärte sich der Kosovo offiziell für unabhängig, nachdem die Region schon seit dem Krieg in den 1990ern faktisch eigenständig gewesen war. Unterstützung kam von den der USA und den meisten EU-Ländern. Doch das Nachbarland Serbien erkennt die Unabhängigkeit immer noch nicht an und betrachtet Kosovo als Teil des eigenen Landes. Der Krieg in der Ukraine hat aber dafür gesorgt, dass neue Bewegung in die Diskussionen rund um die Unabhängigkeit gekommen ist, berichtet Silke Hahne.

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